Ohne die LINKEN und die AfD haben die anderen Parteien kürzlich einen eigentlich unspektakulären Beschluss gefasst. Die AfD wollte die Gelegenheit für sich nutzen. Sie wollte uns demonstrieren, wie die „Altparteien“ mit dem Geld des kleinen Mannes, unseren Steuergroschen, umgehen. Vielleicht erinnern wir uns wieder, wenn die Empörungswelle für die es die AfD gar nicht …
Demokratische Länder müssten Erdogan eine klare Ansage machen
Seine Ankündigung der heutigen Konferenz der OIC war so wie wir das von Erdogan gewöhnt sind. Vollmundig und überheblich. Am Montag hatte Putin bei seinem Besuch in Ankara Trumps Maßnahme, die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen, kritisiert. Diese destabilisiere eine bereits schwierige Situation. Diese Sichtweise Putins ist vor allem deshalb bemerkenswert, weil Russland West-Jerusalem bereits …
Franco A oder wohl oder doch?
Zwischen diesen beiden Meldungen liegen 2 Wochen. 1.) Kein dringender Tatverdacht. Haftbefehl gegen Franco A. aufgehoben. Rückschlag für die Ermittler: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Haftbefehl gegen den terrorverdächtigen Soldaten Franco A. aufgehoben. Das beschloss der 3. Strafsenat in Karlsruhe. Aus dem bisherigen Ermittlungsergebnis lasse sich der dringende Tatverdacht für die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden …
Deutschland hat keinen Platz für Antisemitismus
Was passiert mit Leuten, die gegen die vorhandenen deutschen Gesetze verstoßen, in dem sie israelische Flaggen verbrennen? Nichts?! Von anderen israel-kritischen „Aktionen“ bis hin zu körperlichen Angriffen einmal ganz abgesehen, die sich immer häufiger gegen Menschen richten, die als Juden erkennbar sind. In den Augen vieler ist diese Schweinerei vermutlich sogar durch die Meinungsfreiheit abgedeckt. …
Martin Schulz: Wir können Strukturwandel
Manchmal werden meine Kommentare bei Facebook ein wenig lang. So lang, dass ich glatt einen Blog-Beitrag daraus machen könnte. In diesem Fall geht es um die flammenden Reden von Martin Schulz beim SPD-Parteitag. Sie wissen vielleicht, ich bin nicht Mitglied aber nichtsdestoweniger treuer Wähler dieser 20%-Partei. Gerade deshalb nehme ich es mir heraus, sie das …