Läge es nicht allein aufgrund der heute schon zur Verfügung stehenden Kommunikationsmittel (Digitalisierung) im Bereich des Möglichen, dass gut vernetzte Menschen und organisierte Gruppen von Menschen (NGOs, Lobbyorganisationen) die Funktionen von politischen Parteien übernehmen? Gibt es dafür irgendwo auf der Welt Beispiele? Ich glaube nein. Der grassierende Lobbyismus böte in diesem Gedankenspiel einen starken Teil. …
Die Staatsverdrossenheitsmacher von Tichy loben Trumps Entscheidung
Tichys Einblick veröffentlicht die deutsche Übersetzung der gestrigen Trump – Rede, die seine einsame Jerusalem – Entscheidung erklären soll. Bei dieser Gelegenheit wird wieder einmal die einseitige Wertung in den öffentlich-rechtlichen Medien Deutschlands kritisiert. Dass die meisten deutschen Medien, nicht nur die öffentlich-rechtlichen Trumps Vorgehen kritisiert haben und auch die UN, die EU und etliche …
Toleranz ist auch nicht die Sache der Linken
Beim Parteitag der AfD gehts richtig rund. Besser gesagt, draußen auf der Straße. Die Polizei muss die Ordnung aufrechterhalten. In Videos höre ich die Demonstranten „Bullenschweine“ skandieren. Die üblichen Bilder. Polizisten wurden verletzt, ein Demonstrant hat sich das Bein gebrochen. Fortsetzung folgt. Gegen Rechte – aber gewaltfrei Ich bin ein erklärter politischer Gegner dieser rechtsextremen …
So viele Geier kreisen über Merkel
Nicht einmal ein paar Dankesworte von Merkel, so titelt die polnische Internet-Seite wpolityce.pl im Dezember 2016. Dafür waren der polnische Staatspräsident und eine hochrangige Vertretung der polnischen Regierung beim Begräbnis des ersten Opfers am Berliner Breitscheidplatz, Lukaz Urban, anwesend. Die polnische Regierungschefin, Beata Szydlo, sprach Angela Merkel ihr Beileid aus. Łukasz Urban zginął jak bohater. Szkoda, że …
Mutloses (Durch-) Regieren per GroKo vergrößert die politische Polarisierung im Land
Ich habe mich angesichts der Situation früh für eine Minderheitsregierung erwärmt. Aber machen wir uns nichts vor. Das ist der Union entschieden zu unbequem. Keiner kann behaupten, dass sie funktioniert. Auch, weil es diese auf Bundesebene bisher nicht gegeben hat. Neben staatsrechtlichen Bedenken (https://goo.gl/1XfGGU), die vorgetragen und entkräftet wurden, gibt es in Deutschland zwei Kammern …