Als ich mich gestern erstmals mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes beschäftigt habe, war mir noch nicht klar, dass es dafür ordentlich Gegenwind geben würde. Eben habe ich einen Artikel von Peter Rásonyi in der NZZ gelesen. Titel: „Deutschlands Klimaschutz wird zum Diktat der Verfassungsrichter“. Mir wäre kein Fall bekannt, in dem das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes …
Zusammenhalten
24. April 2021
Dass ein SPD-Ex-Minister des Kabinetts Kraft sich in seiner Eigenschaft als Rundfunkrat dazu ermutigt fühlt, die angeblich gar nicht existente „Cancel Culture“ im Land nachzuweisen, ist ein elender Befund. Ich wollte zu #allesdichtmachen nichts schreiben. Aber hier fordert ein führender SPD-Funktionär und Rundfunkrat des @WDR Berufsverbote für Künstler, weil ihm ihre Meinung nicht passt. Das …
Demokratie ohne Plebiszit, dafür nach Umfragen?
17. April 2021
Ist es fair, einem Fußballclub den Gewinn einer Meisterschaft zu neiden? Das ist es nicht, trotzdem geschieht es jedes Jahr aufs Neue. Vor allem wohl, weil der FC Bayern darauf abonniert ist. Ähnlich ist es bei der Union. Keine Partei hat häufiger die Regierung gestellt. 16 Jahre Merkel In den 16 Jahren Merkel hat sich …
Was die AfD im Schilde führt und wie sie die Fehler der Regierung für sich zu nutzen versucht
10. April 2021
Experten sagen gern, dass die Pandemie Missstände und Fehlentwicklungen wie unter einem Brennglas offenlege. Das schließt die schlimmen Korruptionsfälle von Unionspolitikern zwar ein. Dieses eine „Details“ hat jedoch viel schwerere Auswirkungen für die Zukunft der Demokratie als die für alle offensichtlichen Fehlleistungen und Versäumnisse „der Politik“. Wahlen im Herbst Wenn wir uns vor diesem Hintergrund …
Dieses deutsche Gemecker ist fast so zermürbend wie die Pandemie selbst
14. März 2021
Mir geht die kritische Selbstbespiegelung unserer Medien auf die Nerven. Vokabeln wie Versagen, Staatsversagen oder Ähnliches erleben Hochkonjunktur. Den Medien kann man in dieser Krise nicht vorwerfen, regierungsfreundlich und unkritisch zu berichten. Diesmal überziehen sie in die andere Richtung. Das Schlimmste ist, dass kaum einer von denen zu merken scheint, das sie – diesmal aus …