Nun ist es aber auch mal gut. Endlich schmeißt Horst Seehofer „seinen“ Verfassungsschutz-Präsidenten raus. Heute geht er nicht über Los, zieht keine Euros ein, sondern geht gleich in Rente. Seehofer macht heute also das, was für viele längst überfällig war (Rechtsradikale* ausgenommen). Die Kanzlerin könnte dazu gelöst gelächelt haben. Oder auch nicht, jedenfalls wenn sie noch ein …
AfD verwirrt: „Systempresse“ kündigt Merkel die Gefolgschaft
26. September 2018
Aus Sicht der AfD und ihrer Anhänger sollte am Wechsel an der Fraktionsspitze der Union vor allem bemerkenswert sein, dass die „Systempresse“ plötzlich unisono kritisch Merkel über schreibt und überhaupt nicht regierungsfreundlich. Sogar die Nachrichtensendungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die die AfD stets besonders scharf wegen ihrer angeblichen Regierungskonformität kritisiert hat, fabulieren über ein baldiges Ende …
Es ist angerichtet
23. September 2018
Der Schaden für die Demokratie ist angerichtet. Das Gericht, das die Regierung unter Chefkoch Horst Seehofer in den letzten Wochen kreiert hat, ist weder Fisch noch Fleisch, und auch kein Veganer oder Vegetarier wird Spaß daran haben. Maaßen bleibt als „SonderDingens“ im Innenministerium. Horst Seehofer hat sich also durchgesetzt. Daran gibts nichts zu deuteln. Jetzt …
Demokratie ist so mühsam
22. September 2018
Während sich das Feuilleton nach möglichen Erklärungen für unseren „Zukunftspessimismus“ umschaut, wollen andere wissen, wie die Energiewende zu einem friedlichen, guten Ende gebracht werden kann. Unsere gewählten Volksvertreter machen uns die Orientierung schwer. Sie befassen sich mit Personalrochaden, obwohl dringende Probleme im Land anliegen. Ich kann mitunter gar nicht glauben, was sich da vor unseren …
Was sagen wir denen, die einen anderen Staat wollen?
18. September 2018
Diejenigen, die nach Chemnitz und Köthen weiter AfD wählen, vor allem die neuen Sympathisanten der Partei sind sich über ihre Beweggründe im Klaren. Natürlich gehe ich davon aus, dass sie sich der Tragweite ihres Votums voll bewusst sind. Es gibt demzufolge auch rein gar nichts zu beschwichtigen oder zu erklären. Diese Leute tun, was sie …