Taktik oder Überzeugung? Merz, Migration und die Folgen für die Mitte
Die Bundestagsdebatte eskaliert. Merz’ Motive werden hinterfragt, die AfD profitiert, und die demokratische Mitte bleibt gespalten. weiterlesen
Stillstand in der Migrationspolitik: Die Empörung der Rest-Ampel
Die Rest-Ampel blockiert, wartet lieber auf Geas, die Union punktet, die AfD jubelt. Links-Grün ist empört. Ein Trauerspiel, das Deutschland teuer zu stehen kommt. weiterlesen
Zwischen Wut und Vernunft: Verbrechen und Migration in Deutschland
Über Verbrechen, Migration und den gesellschaftlichen Umgang mit einschlägigen Herausforderungen. weiterlesen
Migration und Rhetorik: Wie Politik mit Zahlen spielt
Die Debatte über illegale Migration wird von widersprüchlichen Zahlen geprägt, die politisch instrumentalisiert werden. weiterlesen
Überfällige Veränderungen aus ideologischen Gründen
Die politische Lethargie und ihre Konsequenzen weiterlesen
Über Selbstverständlichkeiten wird gestritten – nicht nur im Wahlkampf
Zu Carsten Linnemanns populistischer Migrationsthese und den politischen Konsequenzen. weiterlesen
Wenn Vielfalt zum Feindbild wird: Reaktionäre Stimmen in den sozialen Medien
Der Beitrag beleuchtet kurz, wie rechte Narrative in sozialen Medien gesellschaftliche Grundwerte wie Vielfalt und Toleranz delegitimieren und politische Diskurse prägen. weiterlesen
Alles eine Frage der Quantität. Selbstverständnis ist es das.
In Deutschland gibt es nicht allzu viele Städte mit rund 500.000 Einwohnern. Im letzten Jahr haben wir ungefähr so viele neue Einwohner hinzubekommen.
Addiert man die Zahl der Erstanträge auf Asyl (ca. 351.000) mit der Zahl aus dem Familiennachzug im gleichen Jahr (ca. 130.000) liegen wir in der Nähe der Einwohnerzahl solcher Größenordnungen. … weiterlesen
Migration und Verbrechen: Wie die Angstpolitik unser Land spaltet
Wie eine auf Angst basierte Politik das Vertrauen in den Rechtsstaat und das gesellschaftliche Klima nachhaltig schädigt. weiterlesen
Eine andere, härtere Asylpolitik scheint möglich. Die immer wieder behaupteten rechtlichen Hürden existieren nicht.
Scheinbar hatte Merz recht, als er zuletzt auf die Selbstverständlichkeit hinwies, Gesetze auch ändern zu können und dass Politiker schließlich dafür auch gewählt wurden. Dabei sind Änderungen nach Ansicht von Hans-Jürgen Papier, Ex-Präsident des Verfassungsgerichtes, gar nicht einmal erforderlich. weiterlesen