Dieses deutsche Gemecker ist fast so zermürbend wie die Pandemie selbst

14. März 2021

Mir geht die kritische Selbstbespiegelung unserer Medien auf die Nerven. Vokabeln wie Versagen, Staatsversagen oder Ähnliches erleben Hochkonjunktur. Den Medien kann man in dieser Krise nicht vorwerfen, regierungsfreundlich und unkritisch zu berichten. Diesmal überziehen sie in die andere Richtung. Das Schlimmste ist, dass kaum einer von denen zu merken scheint, das sie – diesmal aus ganz anderen Gründen – wieder Teil des Problems sind. Aber bestimmt nicht einer wie auch immer gearteten Lösung.

Top – Vergleiche

Es ist auch so typisch deutsch. Schauen wir uns um und nehmen mal Maß an den Ländern, die im digitalen Teil der Corona-Krise auch keine Top-Positionen bekleiden. Überall finden wir Licht und Schatten.

Die verständlich miese Stimmung dazu herzunehmen, in dieser Lage eine Generalkritik nach der anderen an der politischen Führung vorzutragen, wirkt, als hätten wir in der Not eine Neigung entwickelt, das Kind buchstäblich mit dem Bade auszuschütten.

Selbstkritik oder Selbstkasteiung?

Es liegen auch ohne diese Art von Selbstkasteiung viele große Probleme vor uns, aber doch nicht nur vor unserem Land.

Die bisher kaum zu überschauenden direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise und die bisherigen Versäumnisse im Kampf gegen den Klimawandel schätze ich weltweit so groß ein, dass sie im Vergleich zu den kleinkarierten Diskussionen über den Fortschritt der Digitalisierung in Deutschland eigentlich alles bestimmen müssten. Wer glaubt denn schon, wir hätten die Probleme nicht, wenn wir digital top aufgestellt wären? Wir sind weder die Inkas, noch sind wir Azteken oder das osmanische Reich. Wir werden allein aufgrund der Corona-Krise vermutlich einige Wohlstandsverluste erleiden. Dafür werden Ökonomen und Statistiker schon sorgen. Beide wären schließlich brotlos, wenn sie solche Szenarien nicht beschreiben können. Auch wenn ihre Beschreibungen sich in der Vergangenheit mal mehr, mal weniger als total daneben erwiesen haben.

Individualisierung

Mich interessiert, wie unsere Kinder und Jugendlichen das in der Krise Versäumte nach der Krise aufholen. Wie schafft diese Gesellschaft es, diesen schlimmen aber stark grassierenden Trend zur Individualisierung, was in vielerlei Hinsicht nur ein anderer Begriff für Egoismus ist, in den Griff zu bekommen? Dadurch, dass wir nur noch auf Politik und Institutionen schimpfen, wird der wachsende Frust nur noch weiter zunehmen.

Aus meiner Sicht sind die Vergleiche Deutschlands mit anderen Ländern in Sachen Digitalisierung auch sehr schwer nachzuvollziehen. Ich weiß, es gibt Studien. Wenn wir eins durch Corona gelernt haben, dann dass die Wissenschaft sich nicht durch explizite Wahrheit auszeichnet. Ja, empirische sind eine tolle Sache. Aber sind die Studien empirisch, in denen Deutschland großer Nachholbedarf in Sachen Digitalisierung attestiert wird? Wie sind sie angelegt, welchen Interessen könnten die Ergebnisse solcher Studien dienen? Ich hoffe, dass die Journalisten, die ständig auf solche Daten verweisen, diesen Fragen nachgegangen sind und sich ihrer Integrität so sicher sind, wie sie es immer wieder behaupten.

Technikfeindliche Deutsche?

An die angeblich so mangelhaft ausgeprägte Bereitschaft, neue Technologien anzunehmen, glaube ich nicht. Ich darf meine eigene Einstellung dazu dabei nicht als Basis nehmen. Schon klar.

Ist es wirklich zielführend, wenn deutsche Journalisten so gerne auf Vergleiche mit Ländern verweisen, in denen angeblich die Digitalisierung so viel besser läuft?

Im »Speedtest Global Index« etwa, der Industrieländer nach der Geschwindigkeit ihrer Breitbandkabelverbindungen auflistet, liegt Deutschland auf Platz 34, während sich Rumänien, Dänemark, Frankreich, die Schweiz, Spanien und Ungarn unter den Top Ten platzieren können.

Deutschland droht zu scheitern: Der Sound des Abstiegs – DER SPIEGEL

Deutschland liegt auf Platz 34. Stimmt. Interessant und fair wäre aber, wenn man sich auch ein paar der Länder ansieht, die hinter uns liegen. Dazu zählen Großbritannien, Finnland, Österreich, Australien. Zudem könnte man erwähnen, wie stark sich die durchschnittlichen Breitbandleistungen (Mbps) von Rang zu Rang unterscheiden. Der „Digital Riser Report 2020“ wird als Maßstab für digitale Wettbewerbsfähigkeit gehandelt. Deutschland liegt unter den G7-Staaten im hinteren Teil – wie übrigens auch die USA und Italien. Das wird in den Texten von Journalisten nicht so erwähnt wie ich es richtig fände. Hauptsache, Deutschland steht schlecht da. So wirkt das oft auf mich. (Link: Digital Riser – EUROPEAN CENTER FOR DIGITAL COMPETITIVENESS)

Auch bevor das Corona-Virus zuschlug, gab es Homeoffice. Sogar in Deutschland! Sieht man sich die Nutzungszahlen in Deutschland an, stehen wir nicht ganz schlecht da. Wieder keine Spitzenposition. Aber schlecht sind diese 5 % von 2018 nicht. Muss man aus diesen Daten nicht beispielsweise auch den Schluss ziehen, dass die Infrastruktur so schlecht gar nicht sein kann? Und auch, dass die Bereitschaft zum Umgang mit neuen Technologien stärker ausgeprägt ist, als Journalisten in diesem Land das ständig behaupten?

Es ist bei alldem so verdammt einfach, die Schuld für bestimmte Versäumnisse bei der Politik abzuladen. Ich frage mich, wo bei solchen Fragen eigentlich der Einflüsse der Märkte bleibt. Sie sollen doch nach Meinung vieler sowas regeln. Wer schafft es hier nicht, die erforderlichen Strukturen zu schaffen? Es mangelt vielleicht an der Investitionsbereitschaft von Unternehmen und – das wäre auch mal fair zu erwähnen – an zu vielen Partikularinteressen in unserer Gesellschaft. Wenn wir Stromtrassen und viele andere Dinge in Deutschland nicht fertig kriegen, weil irgendwelche Bürgerinitiativen ihre Fertigstellung behindern und verzögern, sollten wir das nicht einfach unter den Teppich kehren. Aber genau das passiert, weil es ja so bequem ist, der Politik die Schuld in die Schuhe zu schieben.

Fachkräftemangel in der Politik

30. Januar 2021

Jens Spahn hat nach seiner Ausbildung zum Bankkaufmann ein Studium der Politikwissenschaften (Bachelor, später Master) abgeschlossen. Viele sind sicher, dass diese Qualifikation ihn nicht zum Bundesgesundheitsminister befähigt.

Für mich ist das eine von den dümmsten Aussagen, die mir im Internet begegnen.

Ich glaube, solche Ansichten basieren wahrscheinlich auf dem wachsenden Misstrauen gegen Politiker im Allgemeinen.

Unter Dr., besser Professor geht nichts

Ob die Kritiker zufriedener wären, wenn unser Gesundheitsminister Prof. Dr. Dr. Karl Lauterbach hieße? Oder Professor Dr. Christian Drosten oder – je nach Geschmack – Professor Dr. Dr. Alexander Kekulé?

Vielleicht übersehen Spahn-Kritiker, dass sich Ärzte, Wissenschaftler oder Experten anderer Disziplinen die Sichtweise ihrer Kollegen:innen gegenseitig infrage stellen.

Es sind die sehr unterschiedlichen Ansichten und Vorschläge zum Vorgehen während der Corona-Pandemie.

Auch Ärzte in den Regierungsfraktionen

Die CDU/CSU – Fraktion wird eine ganze Reihe von Alternativen in ihren Reihen haben. Es gibt genügend Ärzte und auch Wissenschaftler, die für das Amt eines Bundesgesundheitsministers infrage kämen. Helge Braun, der Kanzleramtschef, ist beispielsweise Arzt.

Ähnlich kritisch betrachten manche die Besetzung des Bundesverteidigungsministeriums. Unter den Politikern gibt es natürlich auch ehemalige Militärangehörige, die für einen solchen Job prädestiniert scheinen. Insbesondere in der AfD befinden sich gleich mehrere Abgeordnete, die hohe militärische Ränge innehatten. Zum Glück kommt die Partei nie in die Bredouille, ein Regierungsamt besetzen zu müssen.

Ich möchte hier nicht Partei für Ursula von der Leyen ergreifen. Verteidigungsminister waren in der Vergangenheit unserer Republik nur selten ehemalige Militärs. Man wird sagen, die Bundeswehr wäre sonst auch in einem anderen Zustand. Der Beweis lässt sich nicht antreten.

Im Fall des derzeitigen Bundesgesundheitsministers finde ich die Kritik an seiner Arbeit unangemessen, weil sie – wie in den Zeiten des Internets üblich – jedes Maß und jede Mitte vermissen lässt.

Ich frage: Wer mobbt hier eigentlich wen?

11. August 2020

Den heftig kritisierten Versuch, den Auftritt der Kabarettistin Lisa Eckart in einer konzertierten Aktion zu verhindern, hat es in Wahrheit nicht gegeben. Das behaupten die linken „Aufklärer“ jetzt, nachdem das Kind längst im Brunnen liegt.

Ihnen scheint inzwischen selbst auf den Senkel zu gehen, welche Auswirkungen ihre Ausgrenzungs- und Abgrenzungsmethoden auf unsere Gesellschaft haben. Nun, ich hoffe jedenfalls, dass es so ist! Oder sie wollen, wie immer, auch in diesem Fall einfach nur wieder recht behalten.

Alles beruhte auf einem sprachlichen Missverständnis und (was sonst?) auf der Böswilligkeit rechter und rechtskonservativer Kreise. Das sagen die Linken jedenfalls jetzt! Wo es doch erwiesenermaßen so viele rechte oder rechtskonservative Journalisten in diesem Land gibt. Aber da sitze ich bestimmt dem nächsten Irrtum auf. Wer die Geschichte um die Ausladung Eckarts live und in Farbe mitverfolgt hat, weiß, wie das abgelaufen ist.

Es ist doch ein Witz, zugegeben ein schlechter, dass sich Linke nun auf einmal als Opfer generieren. Oder wie muss ich die Behauptung Stokowskis verstehen, dass ein militanter Mob die Kritik an den angeblichen rassistischen und antisemitischen Äußerungen Lisa Erharts gebrandmarkt habe? Das Prädikat der Opferrolle ist ansonsten doch für die von Rächtz reserviert.

Die Erklärer des Missverständnisses legen ein bisschen zu viel Wert auf den Unterschied zwischen Drohung und Warnung. Aber in semantischen Kategorien bewegen sie sich so traumwandlerisch sicher, dass nur wenig erfolgversprechend scheint, sich dieser Übermacht zu erwehren.

Auch Stokowski schreibt im „Spiegel“, dass es sich nicht, wie fälschlicherweise zunächst behauptet wurde, um Drohungen der linken Nachbarschaft gehandelt hätte, sondern nur um „Angst vor Protesten“. Liest man, was die Verantwortlichen dazu ausgeführt hatten, ist man irritiert. Ich war es jedenfalls. Und zwar weniger wegen irgendwelcher gutnachbarschaftlicher Warnungen als von der Schilderung des Auftritts von Harald Martenstein. Das war an gleicher Stelle, in gleicher Nachbarschaft und die Täter waren mutmaßlich Autonome.

Außerdem ist die Kritik an zahlreichen ähnlichen Diskussion nicht in „rechten oder rechtskonservativen Medien“ laut geworden. Ich werte es als gute Entwicklung, dass augenscheinlich immer mehr Journalisten auffällt, wie sich vor allem die linke Twitteria in letzter Zeit aufführt.

Ich finde, Malte Lehming, Tagesspiegel, hat die Sache prima zusammengefasst. Ich nehme an, diese Aufzählung ist noch erweiterbar und zwar ganz ohne bösen Willens zu sein.

Kontinuierlich wird der gesellschaftliche Diskussionsraum verkleinert.

Ja, wenn’s doch der guten Sache dient: Dann darf ein AfD-Vertreter nicht in Talkshows auftreten, Bernd Lucke keine Vorlesung an der Hamburger Universität halten, Thilo Sarrazin nicht in der SPD bleiben.

Dann darf der Kameruner Kolonialismusforscher Achille Mbembe nicht den Eröffnungsvortrag bei der Ruhrtriennale halten, die Muslimin Nurhan Soykan nicht das Auswärtige Amt beraten, der „Spiegel“ nicht mit dem durchgeknallten veganen Koch Attila Hildmann spazieren gehen.

Dann muss der Meinungschef der „New York Times“ wegen eines reaktionären Gastbeitrags gehen, Donald Trump auf Twitter und Facebook „eingeordnet“, ein Konzert der Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ abgesagt werden.

Lisa Eckhart, Dieter Nuhr, Nurhan Soykan: Wie die Wächter über das Sagbare die Redefreiheit einschränken – Politik – Tagesspiegel

Ergänzung: 15.8.2020

Link: Lisa Eckhart: Die Hetzjagd geht weiter … | Telepolis

Ergänzung: 16.08.2020

Link: Lisa Eckhart und die Grenze des Sagbaren – SZ Magazin

Dem Wutanfall wegen Thüringen sollte eine Einsicht folgen

5. Februar 2020

Ich habe einen Wutanfall gehabt, als ich heute erfuhr, was in Thüringen passiert ist. CDU, FDP und – natürlich! – die AfD haben ein Komplott zu einem vorerst erfolgreichen Coup gemacht.

AfD aus dem Häuschen, der Rest ist irgendwie bedient

Die AfD, ihre WählerInnen und UnterstützerInnen sind heute völlig aus dem Häuschen. Aber was haben sie anderes gemacht, als die leider üblichen politischen Tricks zum Nachteil ihrer politischer Gegner anzuwenden? Politik ist bekanntlich ein schmutziges Geschäft. Manche ersetzen das Wort Politik gegen Demokratie. Die Demokratie wird beschädigt durch Machenschaften solcher Art.

Wir liefern den Vorwand. Wenn wir unsere demokratischen Werte beschwören und gleichzeitig alles daran setzen, die AfD und ihre Methoden zu bekämpfen, respektieren wir oft genug unsere eigenen Regeln nicht (mehr). Ja, früher ™ war es anders. Auch wenn es schon immer hieß, dass Politik ein schmutziges Geschäft ist.

Millionen Wähler der AfD

Die AfD wurde von Millionen Wahlberechtigten gewählt. Dass all diese Menschen sich für eine solche Partei und das wofür sie und ihrer Spitzenpersonal stehen, mag man als schlimm und besorgniserregend betrachten. Es ist auch legitim, Partei und Funktionäre mit politischen Mitteln zu bekämpfen.

Dass Partei und Wähler von einer großen Mehrheit nicht respektiert werden, ist einerseits ok. Aber dass die AfD-„Programmatik“ von so vielen Menschen als mögliche Alternative dem bestehenden Politikbetrieb vorgezogen wird, ist schwierig, manchmal schwer erträglich.

Wir haben uns, wenn man so möchte, in Deutschland mit der 5% Hürde jahrzehntelang erfolgreich geschützt. Inzwischen ist die Parteienlandschaft aber so zerklüftet, dass uns dieser Schutz vor radikalen Meinungen nicht mehr schützt.

Der Stellenwert der ehemaligen Volksparteien hat sich verflüchtigt. Die Tendenz könnte sich noch verstärken.

Genug andere Probleme

Wenn wir nicht wollen, dass sich die beträchtlichen Probleme unserer Gesellschaft nicht noch weiter vergrößern, werden wir andere Möglichkeiten des Umgangs mit der AfD und ihren Wählern finden müssen. Einfach ausgrenzen ist zu wenig, und es ist kontraproduktiv.

Voraussetzung könnte eine gute, transparente und ehrliche Politik sein, die gleichzeitig deutlich macht, wie limitiert in Wahrheit die Möglichkeiten der AfD zur Politikgestaltung sind.

Weniger Feindbilder

Wenn der AfD die Feindbilder ausgehen (Altparteien/Systemmedien) und sie sich wenige verbleibende Feinde wie Ausländer oder Klimaschützer konzentrieren, wird ihre ganze Kläglichkeit sehr viel deutlicher und ihr Wirkungsgrad stärker beschränkt, als durch ein solches Lamento, wie wir es heute allenthalben wieder erlebt haben.

Wenn wir unsere Positionen klar definiert haben und diese offensiv vertreten, können uns diese Leute weniger anhaben als zurzeit. Uns darauf beschränken zu wollen, mit Faschisten und Nazis nicht zu reden und möglichst aus einem öffentlichen Diskurs herauszuhalten, ist nicht zielführend.

Die AfD ist nicht die NSDAP und unsere Gesellschaft ist in keinster Weise mehr mit der zu vergleichen, die die Weimarer Republik sehenden Auges zerstörte. Wir sollten mit Blick auf unsere Demokratie selbstbewusster sein und uns von diesen Rattenfängern nicht die Butter vom Brot nehmen lassen.

Was ist in Thüringen schon passiert? Mit politischen Tricks haben konservative (bürgerliche?) Parteien einen Coup gelandet. Wäre es angemessen, nun von Abspaltung oder von Rücktritten zu reden oder sollten wir einfach mal durchatmen und abwarten , wie weit diese „bürgerlichen“ Parteien im Alltagsgeschäft kommen? Dann kann es Neuwahlen geben, die Thüringen hoffentlich handhabbare Mehrheiten bescheren wird.

Bild von navallo auf Pixabay

Schwarzmaler als Propheten

29. November 2019

Die Meldungen über Personalabbau häufen sich. Mal gehts nur um überschaubare Zahlen, mal um sterbende Industrien, manchmal gehen sie in die Tausende.

In Deutschland und anderswo. Darunter sind auch deutsche Autohersteller. Nach VW, Audi, BMW folgt nun Daimler. Wirtschaftswissenschaftler signalisieren hingegen Entwarnung.

Arbeitslose

Von einer neuen Massenarbeitslosigkeit möchten Fachleute aber nichts wissen. Es gibt keinen Grund zur Besorgnis!?

Genau das weiß aber keiner – selbst nicht der ausgefuchsteste Fachmann für Wirtschaftsfragen. Wer uns heute erzählt, wie schlimm das alles wird und dazu sogar mit konkreten Jahreszahlen aufwartet, dem sollten wir nicht vertrauen.

Sicher ist, dass sich die Dinge (in Gesellschaft und Wirtschaft) ändern – mal zum Besseren, mal leider auch zum Schlechteren. Wir lernen, das System besser zu verstehen. Dies mögen manche bestreiten – auch um daraus persönlichen Nutzen zu ziehen. Vielleicht werden auch Bücher über Schreckensvisionen zu Bestellern, weil düstere Prognosen attraktiv sind. Warum sollte das bekannte Motto „bad news are good news“ nur auf Zeitungen zutreffen?

Was glauben?

Unsere Meinungsbildung hängt nicht – wie ich früher ™ tatsächlich glaubte – von Fakten ab, sondern stark von der Wirkung der zahlreichen Protagonisten in verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen. Politiker und Journalisten gehören immer weniger dazu. Jedenfalls gewinnt der diesen Eindruck, der verschiedene Informationsquellen nutzt. Die waren nie leichter aufzutun als heute. Vielleicht ist genau das Teil des Problems? Quellenkritik ist ein schwieriges Geschäft. Vor allem natürlich dann, wenn es um Aussagen über die Zukunft geht.

Es sind Leute wie Precht, Friedrich und viele andere, die Teilaspekte unserer Gegenwart auf die Zukunft projizieren und diese viel zu häufig im schwärzesten Schwarz beschreiben. Von Chancen ist kaum die Rede, von den Risiken dafür umso mehr. Im Idealfall können wir unsere eigenen Schlussfolgerungen als positiven Gedankenanstoß nutzen. Oft höre ich das Gegenteil, Pessimismus gewinnt die Oberhand.

Manchmal scheint es fast so, als wollten wir uns am liebsten vor der Zukunft verschließen. Aus Sicherheitsgründen sozusagen.

Nutzen wir diesen Input, um uns rechtzeitig auf eine Zeitenwende einzustellen, die so schwer zu fassen ist? Was machen die damit, denen wir die Verantwortung für das Management des Landes übertragen haben?

Rentensystem

Die Politik hat unser Rentensystem nicht zukunftsfest gemacht, obwohl seit den 1970er Jahren feststand, dass eine demografische Katastrophe vor uns liegt.

Es gab Politiker mit der nötigen Weitsicht, es gab auch Vorschläge (Biedenkopf, Rürup). Die Kraft zur politischen Durchsetzung einer grundlegenden Reform des Systems fehlte jedoch. Jetzt spielt es sich vor unseren Augen ab. Wir rechnen mit einer zunehmenden Altersarmut, die ganz andere Dimensionen annehmen wird, als wir sie heute zu glauben kennen. Laut Statistik sind aktuell ungefähr 4% der Rentner von Altersarmut betroffen.

Die Menschen aus den geburtenstarken Jahrgängen gehen beginnend mit dem nächsten Jahrzehnt in Rente. Die unter Schmerzen geborene so genannte Grundrente hat diesen Namen eigentlich nicht verdient, weil sie genau das eben nicht ist (vgl. Niederlande)!

Milliarden für Berater

Unserer Regierung stehen Fachleute en masse zur Verfügung, um das Land auf andere Zeiten vorzubereiten, dazu notwendige Ressourcen. Für Berater werden Milliardenbeträge an Steuergeldern ausgegeben, die Effektivität dieser „Investitionen“ ist sehr zweifelhaft (vgl. BMVg,BMU).

Die Wechselwirkung von diffusen Zukunftsängsten mit den inflationären Äußerungen so genannter Experten sind einfach nur schädlich.

Politische Parteien fördern den Glauben an die Wahrscheinlichkeit des Systemzusammenbruchs. EU, Euro, Rente, Gesundheitswesen, Sozialwesen, Arbeitsplätze. Je häufiger wir solchen Fiktionen begegnen, desto deutlicher entwickeln sie gesellschaftlich die erwünschte destruktive Wirkung (AfD).

Negative Weissagungen verstärken existierende Unbehagen aber vor allem die Zweifel an der Lösungskompetenz unseres gegenwärtigen politischen Systems.

Bestseller

Erst gestern Abend hat Bestseller-Autor Friedrich bei „Maybrit Illner“ einen „bunten Strauß“ von Gründen gebunden, der – gewollt oder nicht – der AfD in die Hände spielen.

Ich glaube, Friedrich argumentiert, beabsichtigt oder nicht, in diesen Fragen wie die AfD-Leute. Ich möchte nicht beurteilen, wie groß die Wahrscheinlichkeit ist, dass seine Crash-Fantasien Realität werden. Es existiert inzwischen eine Menge solcher Weltuntergangspropheten. Alle wollen diesen total unsympathischen Prof. Otte (CDU Werteunion) den Rang abkaufen, der bisher wohl der einzige war, der den Crash von 2008 vorhergesagt hat. Der bleibt natürlich ebenfalls am Ball… Oder sagen wir mal so: Jeder kann mal irren – jedenfalls, wenn es um die Jahreszahl des nächsten Crashs geht.

Mir hätte gefallen, wenn sein Tischnachbar, der von mir sehr geschätzte DIW Präsident Marcel Fratzscher etwas engagierter gegengehalten hätte.

Ich mach mir auch Sorgen, weil ich natürlich nicht von dieser ganzen Schwarzmalerei mit der wir in den Medien konfrontiert werden, unbeeinflusst bleibe. Wer Fratzscher etwas länger zuhört, kann wenigstens einen Teil der von Friedrich und anderen Schwarzmalern betriebene Miesmacherei besser einordnen. Vorausgesetzt natürlich, man stört sich nicht daran, dass er mal für die EZB in maßgeblicher Position gearbeitet hat.

jünger älter