Zwischen Wahrheit und Täuschung: Die Rolle des BND im 2. Irakkrieg

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Ein TV-Film erinnert an die dubiose Rolle des BND im Vorfeld des Irakkriegs. Es geht um Curveball, Schröders Nein zum Krieg und die Frage, welche Mitverantwortung Deutschland trägt.

curveball bnd schroeder irakkrieg
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Der vom NDR gestern noch einmal ausgestrahlte TV-Film über die Affäre „Curveball“ hat mich zurückkatapultiert in die frühen 2000er-Jahre, in jene aufgewühlte Zeit nach dem 11. September, als die USA neben Afghanistan im Irak den Ursprung allen Übels verorten wollten. Hollywood hätte die Geschichte nicht grotesker erfinden können: Ein irakischer Überläufer, der dem deutschen BND Märchen über mobile Biowaffen-Labore auftischte – und am Ende lieferten genau diese Lügen den Vorwand für einen völkerrechtswidrigen Krieg.

Der Film erinnert an eine Wahrheit, die wir gern verdrängen: Auch die Bundesrepublik Deutschland spielte in diesem Spiel eine zweifelhafte Rolle. Nicht als Kriegstreiber, das gewiss nicht. Aber als stiller Zulieferer einer Legende, die George W. Bush und seine Falken dankbar aufgriffen. „Curveball“, so der Deckname des Mannes, war nichts anderes als ein Hochstapler. Der BND zweifelte früh an seiner Glaubwürdigkeit, hielt diese Zweifel aber im bürokratischen Halbdunkel. Man gab die Informationen weiter – mit Warnhinweis, ja – doch die Amerikaner pickten sich heraus, was in ihr Konzept passte. Colin Powell malte die berühmten Skizzen mobiler Labore vor der UNO, gestützt auf deutsches Halbwissen.

Kann man also sagen, dass Deutschland Mitverantwortung für den Irakkrieg trägt? Formal nicht. Politisch und moralisch aber bleibt ein Schatten. Denn hätte der BND mit aller Klarheit erklärt: „Das ist nicht belastbar, das ist Schrott“, wäre den Kriegstreibern ein wichtiges Mosaiksteinchen genommen worden. Stattdessen gab man Futter, das andere begierig verschlangen und missbraucht haben.

Und dann war da Gerhard Schröder. Der Kanzler, der im Wahlkampf 2002 sein „Nein“ zum Irakkrieg wie ein Banner vor sich hertrug. Viele sagen, es sei reine Taktik gewesen – ein Wahlgeschenk an die deutsche Stimmungslage. Doch hört man seine Reden jener Monate, liest seine Regierungserklärungen, spürt man, dass mehr dahintersteckte. Schröder sprach von Völkerrecht, von den Pflichten der UNO, von der Unverhältnismäßigkeit eines Krieges. „Rechtfertigt das Ausmaß der Bedrohung den sicheren Tod tausender unschuldiger Menschen?“ – „Nein.“ Das war nicht nur Wahlkampf, das war Überzeugung.

Natürlich, Schröder wusste von den wahren Erkenntnissen des BND. Für mich ist die Frage ungeklärt, ob diese Tatsache seine Haltung zur Beteiligung Deutschlands am Krieg gegen Saddam nicht zumindest beeinflusst haben könnte. Er wusste eindeutig, dass die US-Erzählung auf tönernen Füßen stand. Aber sein Nein speiste sich wohl aus mehr: aus politischem Kalkül, ja, aber auch aus einem Gespür für Recht und Gerechtigkeit, das man ihm zugestehen muss.

Der TV-Film legt den Finger in eine alte Wunde und macht meine Vorbehalte gegen die Verantwortlichen (in der Hauptsache Leute wie Bush, Blair, Powell, Rumsfeld und Cheney): Es war nicht allein Washington, das sich blenden ließ. Es war ein internationales Versagen – und Deutschland stand mittendrin. Heute, im Rückblick, erscheint Schröders Widerstand nicht mehr so eindeutig positiv. Bis auf die Tatsache natürlich, dass er unser Land in diesen Krieg nicht verwickelt hat.

Der Irakkrieg hat Hunderttausende Menschenleben gekostet, eine Region bis heute destabilisiert und das Vertrauen in die westliche Politik nachhaltig erschüttert. Zudem hat dieses Verbrechen, für das niemand zur Rechenschaft gezogen wurde, meine Einstellung zur USA maßgeblich verändert. Mittendrin: dieser Hochstapler namens Curveball, ein Geheimdienst, der nicht den Mut hatte, entschieden genug zu widersprechen, und ein Kanzler, der – aus welchen Gründen auch immer – zumindest den Mut hatte, Nein zu sagen.

Horst Schulte

Herausgeber, Blogger, Amateurfotograf

- alleiniger Autor dieses Blogs -

Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Ich bin jetzt 71 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt (auch aus Überzeugung) auf dem Land.

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