Information: Macht oder Plage?

Die Leute inter­es­sie­ren sich für vie­les. Beim Thema Politik bin ich mir nicht sicher. Weniger zu wis­sen ist ange­sichts der Geschwindigkeit, in der Veränderungen statt­fin­den, eine Möglichkeit, viel­leicht etwas zur Ruhe zu kom­men. Oder ist das Gegenteil wahr?

Wir lesen, sehen und wir hören zu. Immer häu­fi­ger auch denen, die zwar viel sagen, aber plau­si­ble, Erfolg ver­spre­chen­de Rezepte für die Herausforderungen unse­rer Tage nicht anzu­bie­ten haben. Inwieweit das auch für rechts­extre­me Medien gilt, kann ich nicht sagen. Die übli­chen Verdächtigen, also den gemä­ßig­ten Ausführungen, wie Tichys Einblick, Achgut, Nius, Reitschuster, Roger Köppel aus der Schweiz und wie sie alle hei­ßen, sind dabei, eine Art Cross-Selling zu betrei­ben. In gemein­sa­men YouTube-Videos attes­tie­ren sie ein­an­der ihre zuneh­men­de Bedeutung für die frust­fres­sen­den Deutschen. 

Rechte Medien arbei­ten zusammen

Die iden­ti­tä­re Bewegung, Martin Sellner, erfreu­te sich schon 2017 dar­an, wie hilf­reich die­se Medien (soweit sie bereits aktiv waren) im Kampf um für eine rech­te Deutungshoheit wären. Sellner bezeich­ne­te die­se Medien sei­ner­zeit bezeich­nen­der­wei­se als Gegenmedien. 

Ein Feind, viel Ehr (bzw. Leser und Zuschauer)

Ich lese eini­ges und kon­su­mie­re die Videos. Die größ­te Gefahr sehe ich dar­in, dass kei­nes die­ser Agitprop-Organe (die wer­den sich über den Begriff freu­en!) nur Falsches ver­brei­tet. Dass Links-Grün die­se Medien am liebs­ten aus dem all­ge­mei­nen Diskurs aus­schlie­ßen wür­de, macht die Initiatoren sol­cher Medien stär­ker. Das soll­ten wir längst begrif­fen haben. Die AfD-Ergebnisse sind ein Ergebnis der in die­sem Sinne hoch­ef­fek­ti­ven Arbeit der Herren Broder, Tichy, Schuster, Reitschuster, Köppel und ihrer zahl­rei­chen Mitautoren der ver­schie­de­nen Angebote. Allesamt alte, wei­ße Männer. 

Reg dich nicht auf, du änderst doch nichts

Wenn ich mich hier dar­über auf­re­ge, was in Beiträgen und Videos die­ser Medien alles beschrie­ben, gedeu­tet und behaup­tet wird, wird das manch­mal abge­tan. Zum Beispiel, indem mir emp­foh­len wird, mir das nicht anzu­tun. Das ist wahr. Keiner ist gezwun­gen, Beiträge zu lesen, deren Richtung und Absichten so offen­sicht­lich und ein­sei­tig sind. 

Andererseits sehen wir anhand der AfD-Erfolge, dass eine sol­che Strategie auch als Vogel-Strauß-Mentalität gel­ten könnte. 

Ganz vie­le die­ser Beiträge bestä­ti­gen eine nega­ti­ve, oft sogar feind­se­li­ge Haltung einer Klientel, die ent­we­der gar nicht mehr zur Wahl geht oder die AfD wählt. Da muss man nicht mal die Kommentare lesen. Die sind so ein­sei­tig, dass man auf Anhieb erkennt, dass man lie­ber »unter sich« bleibt. Oder herrscht dort gar Zensur?

Ob vie­le dar­un­ter sind, die eine der Parteien der aktu­el­len Regierung oder die Union bei den letz­ten Wahlen gewählt hat­ten? Wenn das der Fall wäre, wür­de es eine gewis­se Tragikomik ver­mit­teln. Oder ist es typisch deutsch?

Deutschlands Rechtsruck

In einer »Spiegel«-Kolumne beschreibt Susanne Müller, dass die Politik einen neu­en Realitätssinn benö­ti­ge. Sie stellt infra­ge, dass die ein­schlä­gi­gen Erklärungsmuster für das Aufkommen der Rechten, nicht aus­rei­chen. Verunsicherung und Schwäche sei viel­leicht gar nicht das Problem, meint Müller. Es könn­te sogar sein, dass uns Deutschen unse­re Stärke der ver­gan­ge­nen Jahrzehnte im Weg stehe.

Eine inter­es­san­te These. Haben wir gedacht, unse­re im glo­ba­len Vergleich besie­del­te Wohlfühloase könn­te nie aus­trock­nen? Zum Beispiel, in dem wir sie vor zu viel Migration beschüt­zen? Menschen nei­gen mög­li­cher­wei­se über­all dazu, das behal­ten zu wol­len, was sie gewon­nen und erreicht haben. Auch, wenn das zulas­ten ande­rer gin­ge. Egoismus nennt man das im Privaten, Interessenpolitik auf einer poli­ti­schen glo­ba­len Ebene. Aber was wis­sen wir Deutschen schon noch über unse­re Interessen? Moralische Aspekte des Zusammenlebens sind uns wich­ti­ger denn je. Politiker reden gern von wer­te­ori­en­tier­ter Außenpolitik. 

EU und Deutschland

Wie oft haben wir von der AfD schon gehört, dass die EU ent­we­der abge­schafft oder refor­miert gehört. Gründe und Abstufungen wer­den kaum dis­ku­tiert. Es ist wenig erbau­lich, wenn die einen von nichts­nut­zi­gen Bürokratiemonstern reden und die ande­ren davon, wie prak­tisch doch die offe­nen Grenzen sind. Die EU als Friedensprojekt ist auch nichts, wor­auf man sich ver­stän­di­gen könnte.

Über den Euro gibt es auch zwan­zig Jahre nach sei­ner Einführung maxi­mal unter­schied­li­che Ansichten. Dass unser Wohlstand in Deutschland, als stärks­tem Exportland inner­halb der EU, nur inner­halb der Gemeinschaft mög­lich wur­de, wird NIE aus­rei­chend in die Waagschale gewor­fen. Es ist wahr, dass wir vom Euro und von der EU am stärks­ten pro­fi­tiert haben. In der Bevölkerung ver­gan­gen ande­re, nega­ti­ve Aspekte. 

Hierzu zäh­le ich die Niedrigzinspolitik der EZB und die Gründe, die pri­mär die Interessen der Bürger in Deutschland nega­tiv beein­flusst haben. Dass die soge­nann­ten Südländer ihre Staatsfinanzen seit der Finanzkrise (Frankreich zum Teil) nicht in Ordnung gebracht haben, ist wahr und dass die Folgen der gesam­ten Verschuldungspolitik vor­wie­gend auf unser Land zurück­fal­len, lei­der eben­falls. Die EZB unter Draghi woll­te Zeit gewin­nen. Wahrscheinlich war das die ein­zi­ge Option (nicht der Austritt aus dem Euroraum!). Aber die Länder, um die es ging, haben sie nicht genutzt.

Woke Politik

Für mich war Winnetou eines der größ­ten Vorbilder mei­ner Kindheit und Jugend. Dass es sich um einen Indigenen han­delt, nicht um einen Indianer, war mir nicht klar, mei­ne Fähigkeit zur Imaginierung nicht aus­rei­chend. Was mit so schlim­men Begriffen wie Rassismus gemeint sein könn­te, war mir noch unbe­kannt. Inzwischen habe ich ver­stan­den, was ein biss­chen rote Farbe im Gesicht und mein üppi­ger Federschmuck ange­rich­tet haben. 

Wenn sich „die Rechten“ über sol­che Entwicklungen auf­re­gen, habe ich dafür unein­ge­schränk­te Sympathie. Es gibt vie­le Beispiele, die mir kei­ne noch so pro­mi­nent woke Persönlichkeit näher­brin­gen könn­te. Inwieweit sol­che Sperenzien unse­re Gesellschaft ernst­haft spal­ten könn­te, ver­mag ich nicht zu beurteilen. 

Wie gut geht es Deutschland – dem Staat und den Menschen?

Vielen Menschen in Deutschland soll es also lan­ge gut gegan­gen sein. Ich kann das bestä­ti­gen. Meiner Frau und mir geht’s gut. Allerdings ken­nen wir die Daten und wis­sen, dass das für vie­le Menschen im Land (Tafeln, Hartz IV, Niedriglohnsektor etc.) nicht zutrifft. 

Der Staat hat dage­gen pro­fi­tiert (nied­ri­ge Zinsen, gigan­ti­sche Steuereinnahmen). Viele Menschen schie­ben Frust und sind besorgt von den jetzt bereits sicht­ba­ren Folgen mas­si­ver Veränderungen (Migration, Firmenpleiten, Verschuldung, Energieversorgung). 

Da wird das Zitat eines bul­ga­ri­schen Politikwissenschaftlers bemüht. Er konstatiert: 

»Wenn sich gro­ße Dinge ver­än­dern,
dann hat immer der­je­ni­ge die größ­ten
Probleme, der das vor­he­ri­ge Spiel
gewon­nen hat. Und das ist Deutschland.«

Ivan Krastev

Ich über­set­ze mal: Bisher wart ihr (Deutsche) auf der Sonnenseite, jetzt sind auch mal ande­re dran. Oder: Wer hoch fliegt, fällt tief. Die Häme ist deutlich.

Sicher, wir haben uns ein­ge­rich­tet und vie­le von uns haben dafür hart geschuf­tet. Von den hart arbei­ten­den Menschen in unse­rem Land reden die Politiker ja immer gern. Aber es gibt auch die Millionen, die auf Kosten der Allgemeinheit leben. Auch damit haben wir uns ein­ge­rich­tet, neh­men Veränderungen im Heer der Alimentierten wahr­schein­lich gar nicht mehr wahr. Es sei denn, es geht um die Ausländer oder die Migranten. Das weckt dann sofort unser Interesse. Da könn­te, nein, müss­te der Staat eini­ges anders machen.

Heuchelei

Das spricht eher weni­ger dafür, dass die Menschen so inter­es­siert sind, wie ich es ein­gangs beschrie­ben habe. Ok, wer­te­ge­lei­tet sind die Einlassungen von Politikern, Journalisten und Bürgern oft nicht. Gerade in die­sen Tagen erle­ben wir, wie viel Heuchelei unter uns wütet.

Wenn Krastev als Osteuropäer nach Deutschland schaut und fest­stellt, dass wir uns schwer­tun, uns auf die Veränderungen ein­zu­stel­len, ist das kei­ne gro­ße Leistung. Dieser Tatbestand wird doch nie­mand über­ra­schen. Es sei denn, man will par­tout in der Wunde boh­ren und uns über einen Subtext etwas Fieses sagen. Ganz so, wie das die Polen oder die Ungarn so gern tun. 

Die Bewahrung des Status quo

Trifft es zu, wie Frau Müller schreibt, dass unser deut­sches Selbstverständnis in der Bewahrung des Status quo liegt? Ich fürch­te, der wich­tigs­te Aspekt, den Müller nicht erwähn­te, könn­te eine viel ein­fa­che­re Erklärung für die star­ken Beharrungskräfte im Land lie­fern. Ich mei­ne die Demografie. Ältere Menschen sind, all­ge­mein gespro­chen, weni­ger pro­gres­siv. Sie kön­nen mit die­ser Ampel, die sich als Fortschrittskoalition aus­gibt, viel­leicht am wenigs­ten anfangen. 

Dass aus­ge­rech­net jun­ge Menschen bei den letz­ten Landtagswahlen scha­ren­wei­se (kann man das sagen?) zur AfD über­ge­lau­fen sind, erklärt mei­ne klei­ne Theorie aber nicht. 

Vielleicht soll­te ich weni­ger lesen, weni­ger fern­se­hen und weni­ger nach­den­ken. Aber das hat­te ich doch ange­spro­chen. Bringen wür­de das nichts. Außer natür­lich: Sie hät­ten vor mir Ihre Ruhe.