Im Spitzengespräch prallen zwei Deutungen aufeinander: Jan van Aken warnt anhand eines Vorfalls im Thüringer Landtag vor der systematischen Aushöhlung der Demokratie durch die AfD. Saskia Ludwig hält dagegen und sieht gerade im Scheitern gewisser Versuche der AFD den Beweis für die Stabilität des Rechtsstaats.
Die Ankündigung, NGOs künftig durch den Verfassungsschutz prüfen zu lassen, wirkt paradox. Doch bei genauerem Blick zeigt sich: Auch Akteure, die Demokratie fördern wollen, können Fehlentwicklungen aufweisen. Transparenz und Vertrauen bleiben dabei entscheidend.
Ein Verbot der AfD mag verlocken – doch schadet es der Demokratie mehr, als es nützt? Ein Plädoyer für kluge Verteidigung statt Verdrängung.
Ein kritischer Blick auf den politischen Umgang mit der AfD, die Rolle des Verfassungsschutzes und die Frage, ob unsere Demokratie ihren eigenen Ansprüchen noch gerecht wird.
Inzwischen hat »der Verfassungsschutz« (jeweils einer von insgesamt 16+2) die AfD der Länder Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen als »gesichert rechtsextrem« eingestuft. Sachsen ist der jüngste...
An den Reaktionen der Leser von „Welt“ – Online auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Köln sieht man erneut, mit welcher Art von demokratietreuen Gesellen wir...
Ich war damit zufrieden, dass die US-Wahlen mich ein bisschen von „Corona“ abgelenkt haben. Das ist jetzt schon wieder zwei Wochen her. „Corona“ hat uns...
Zuerst werden die Institutionen des Staates von Rechts und Links (Polizei, Verfassungsschutz) attackiert, später dann kommt die Demokratie an die Reihe.
Immerhin ging es danach ganz schnell. Die vom Innenminister angekündigte Schar von neuen Mitarbeitern wird vermutlich in den Call-Centern gebraucht, in denen die Anrufe eingehen....