Hintergründe, Kommentare und Analysen zum politischen Geschehen. Horst Schulte blickt hinter die Schlagzeilen von Berlin bis Bedburg. Jetzt lesen!
Jetzt mal ehrlich. Kann man anhand dieser Statistik noch davon ausgehen, dass die Amis alle Latten am Zaun haben? Mehr Statistiken finden Sie bei Statista Wenn es nur Trump allein wäre. Aber diese Zahlen, die ja nun sehr für sich selbst sprechen, müssten doch längst zu einem Umdenken in der amerikanischen Gesellschaft geführt haben. Ich …alles lesen
Der belgische Ministerpräsident Guy Verhofstadt hat in seinem Facebook-Statement (s.u.) zur Deeskalation im Streit um das Referendum in Katalonien aufgerufen. Die deutsche Regierung hält sich bislang »vornehm« zurück, wie die Nachfrage von Thilo Jung bei der letzten Bundespressekonferenz zeigte. https://www.facebook.com/GuyVerhofstadt/photos/a.100029970015.120344.99985820015/10156139319250016/?type=3&theater Auch Regierungssprecher Seibert hatte sich vor Kurzem hierzu in ähnlich »diplomatischer Weise« ausgedrückt. Inhalt von …alles lesen
Martin Schulz hat hingeschmissen und jetzt tun manche so, als habe er sich Merkel gegenüber im Ton vergriffen und die SPD auf den Pfad der Verantwortungslosigkeit geführt. Ich freue mich dagegen, dass wir endlich wieder eine Opposition haben! Sorry, Grüne und Linke. Aber ihr wart einfach zu »klein«. Nicht mal einen Untersuchungsausschuss konntet ihr einsetzen. …alles lesen
In einigen Zeitungen wird das Wahlergebnis so interpretiert, dass die GroKo abgewählt wurde. Auch in meiner Tageszeitung, dem Kölner Stadt-Anzeiger, war davon die Rede. Kann man die Verluste, die Union und SPD gestern erlitten haben, wirklich als Abwahl der Großen Koalition begreifen oder machen es sich die Herren Profi-Beobachtet nicht etwas einfach? Deutschland wird für …alles lesen
Graf Lambsdorf, Europaabgeordneter und Mitglied des Bundesvorstandes der FDP, fand es »nicht weise«, dass die SPD nach ihrer Wahlniederlage in die Opposition geht. Cem Özedmir, Grüne, forderte die SPD auf, sich das nochmal zu überlegen und Christian Lindner, Parteichef der FDP, mahnte staatstragendes Verantwortungsgefühl bei den Sozialdemokraten an. Es wirkte nicht nur auf mich so, …alles lesen
Ob es um die Enthüllungen von Shahak Shapira geht oder diese heiße Kiste hier, das sind für viele noch keine Signale, die Anlass zum Aufhorchen geben sollten. Diese Ereignisse werden eher als Unterhaltungsbeiträge verzeichnet und weniger als ernstes Indiz dafür verstanden, was das Internet erwiesenermaßen auch längst ist: eine große Gefahr für unsere Demokratien! Und was …alles lesen
Angesichts des bevorstehenden Einzuges der AfD in den neuen Bundestag sieht die veröffentlichte Meinung die Demokratie in Gefahr. Im Wahlkampf wurde Gas gegeben. Trotzdem fanden ihn viele (Medienleute und Privatpersonen) total langweilig. Manche fanden gar Superlative, um ihrer negativen Meinung Nachdruck zu geben. Für mich war im Wahlkampf die wichtigste Frage, ob die Große Koalition …alles lesen
Dieses meines Erachtens hervorragende Interview, das Thilo Jung mit Sigmar Gabriel (SPD) am 17.9. über eine Stunde führte, erhält viele positive Kritiken in den Kommentaren. Natürlich sind auch solche darunter, die mit solchen Interviews offenbar wenig bis nichts anzufangen wissen. Das kann in meinen Augen nur daran liegen, dass sich entweder nicht für Politik interessieren …alles lesen
Wer macht sich keine Sorgen über die politische und gesellschaftliche Verfassung unseres Landes? Und zwar nicht nur angesichts der bevorstehenden Bundestagswahlen am nächsten Sonntag. Dabei steht doch fest, dass die aktuelle auch die neue Regierung sein wird. Die Frage, ob die AfD mit 8 oder 15% in den nächsten Bundestag einzieht, ist schon wichtig. Es …alles lesen
Meine Stimme ist raus. Per Briefwahl. Es heißt, die Demoskopie habe ein Problem, die Anteile der AfD richtig einzuschätzen, weil viele der repräsentativ Befragten aus Gründen ihre Präferenz für die AfD verschweigen würden. Das ist gut vorstellbar, weil es plausibel ist. Denn feig sind sie auch noch, die AfD-Schranzen! Wenn eine Online-Umfrage so ein Ergebnis …alles lesen
Ich verstehe gar nicht, dass manche über andere Optionen als die Große Koalition zur Regierungsbildung fabulieren. Sie ist so gut wie unausweichlich. Angesichts der aktuellen Zahlen bleibt nur »Jamaika« (Union/FDP/Grüne) als Alternative. Weder die Grünen noch die FDP werden die nötigen Stimmen erreichen, um jeweils allein eine Koalition mit der Union einzugehen. Die notwendigen Wählerstimmen …alles lesen
Wir hören, dass angeblich das Interesse an Politik zugenommen hat. Andererseits rechnen wir aber damit, dass die Wahlbeteiligung am 24.9. nur bei etwa 70 Prozent liegen wird. Unser Empfinden ist wohl davon beeinflusst, dass die »Dialoge« in den Kommentarspalten unserer Online-Medien mit großem Enthusiasmus geführt werden. Das Wort Enthusiasmus mag mancher deplatziert finden. Ich übrigens …alles lesen
Der Auftritt des letzten Erdogan-Türken im ZDF war diese Woche. Ich habe mich wieder gefragt, was diese Leute außer ihren Diskriminierungserfahrungen in diesem schrecklich Land noch umtreibt, wenn sie ihre zu Herzen gehenden Geschichten erzählen. Mit Kopfschütteln allein ist es langsam nicht mehr getan. Aber bis unsere Regierung wirksame Maßnahmen überlegt oder womöglich umsetzt vergeht …alles lesen
Der sachsen-anhaltinische AfD-Chef André Poggenburg hatte vorgestern bei »Illner-Invensiv« die schwierige Aufgabe, Frau Dr. Alice Weidel in der Sendung zu vertreten. Während sich Dr. Weidel weiterhin als Medienopfer geriert, nahm Poggenburg die Verantwortung für seine Partei an. Als Gegenspieler so erfahrener Sozialpolitikern wie Manuela Schwesig (SPD) und Karl-Josef Laumann (CDU) machte er seine Sache ordentlich. …alles lesen
Eben las ich in der SZ einen Artikel über die Rede des Tages. Diese Rede hielt Außenminister Sigmar Gabriel am heutigen Dienstag anlässlich der letzten Plenarsitzung des Deutschen Bundestages in dieser Legislaturperiode. Nachdem ich Sie mir zu Ende angehört habe, dachte ich: warum nicht früher, warum nicht immer, liebe SPD? Schon die Dramaturgie der Rede …alles lesen