Hintergründe, Kommentare und Analysen zum politischen Geschehen. Horst Schulte blickt hinter die Schlagzeilen von Berlin bis Bedburg. Jetzt lesen!
Merkel lobt den Erfolg ihrer Regierung und Gerhard Schröder für Hartz IV. Viele applaudieren und gefühlt mindestens ebenso viele finden, sie ruhe sich auf den Erfolgen der Agenda – Politik Schröders aus. Merkel habe keine politischen Visionen, die das Land zukunftssicher machten und nach vorn entwickeln würden. Es ist alter Wein in neuen Schläuchen. Haben …alles lesen
Der Philosoph Richard David Precht behauptete diese Woche bei »Markus Lanz«, dass der laufende Wahlkampf bisher deshalb so farblos verlaufen sei, weil die etablierten Parteien aus Angst vor schlechten Wahlergebnissen die drei wichtigsten Themen unserer Zeit nicht angesprochen hätten. 1.) Gesellschaftliche Umbrüche durch Digitalisierung 2.) Unsere Art zu wirtschaften ist nicht nachhaltig 3.) Migration Die …alles lesen
Was mögen sich die Leute denken, wenn sie in den Kommentarspalten überaus fürsorglich darauf hinweisen, dass wir Sperenzchen der Türken zu respektieren hätten, weil es sich a) um ein anderes, also nicht unser eigenes Land handelt und b) weil die dortige Regierung demokratisch gewählt worden sei? Erdogan und Trump werden dabei in einem Atemzug genannt! …alles lesen
Ist das Ultimatum von Martin Schulz an die Türken nicht der ultimative Fake des lahmenden Wahlkampfs? Gleichzeitig ist es ein Beispiel für nicht existente Metakommunikation innerhalb der SPD. Aber auch eines, das niemanden vom Stuhl reißen wird. Und – wer meint es eigentlich ernst, Gabriel oder Schulz? Martin Schulz fordert ein Ultimatum für Erdogan, um …alles lesen
Über Demografie wird seit langem viel geredet. Dabei befinden wir uns noch in der Anfangsphase einer seit Jahren bekannten demografischen Entwicklung, die nicht nur Deutschland, sondern auch einigen anderen Ländern Europas Sorge bereitet. Die Altersarmut ist nur ein Aspekt der Demografie, die sich in Deutschland erst noch entwickelt. Diese Entwicklung wird von denen einen relativiert, …alles lesen
Ich glaube, lieber Gideon Böss, es gibt noch eine dritte Kategorie. Was ist mit denen, die aus provozierend durchsichtigen Motiven heraus, auf der Hand liegende Unterschiede unterschlagen oder klein zu reden versuchen? Es ist so leicht zu sagen, dass wir uns entscheiden müssen, auf welcher Seite wir stehen. Ein Mörder ist ein Mörder. Das ist …alles lesen
Ich erinnere mich gut, wie die Nachrichten aus dem irakischen Gefängnis in Abu Ghraib uns geschockt haben. Das war im Mai 2004. Mancher hat sich sich vielleicht damit »beruhigt«, dass sich die USA im Krieg befanden. Es ging nicht um Verbrechen des Sadam Hussein – Regimes, die uns offenbart wurden, sondern um Gräueltaten, die von …alles lesen
Donald Trumps Geschichte der Peinlichkeiten scheint endlos weiterzugehen. Der Mann gönnt uns nicht einmal eine kurze Phase der Erholung. Trotzdem fragen sich manche ernsthaft, weshalb sich so viele an Trump reiben. Die Segnungen seiner Politik sind eben nicht nur von kontinentaler Bedeutung. So einfach ist das. Soeben hat er den endgültigen Ausstieg der USA aus …alles lesen
AfD wählen aber nicht dazu stehen? Jeder kann seine Wahl im Geheimen treffen und die Partei wählen, die er gut findet. Er muss nicht öffentlich dazu stehen. Es macht einen Unterschied im Internet seinen Hass gegen Flüchtlinge rauszulassen und Andersdenkende anzupöbeln oder sich im echten Leben zu den Zielen einer rechtpopulistischen Partei zu bekennen. Eine …alles lesen
Die Briten wollen bis 2040 alle Diesel- und Benzinautos von ihren Straßen verdammen. Der Vollständigkeit halber auch die Autos mit Hybridmotoren. Die kurze Zeitspanne soll ausreichen, um die Lücken der neuen Technologie zu schließen, um danach die Luft über den britischen Inseln gesünder zu machen. Merkels Energiewende stieß rasch auf Kritik und Ablehnung, sobald es …alles lesen
Entgegen der Annahme, dass der Europäische Gerichtshof heute der Empfehlung der EU-Generalanwältin, Eleanor Sharpston, folgen würde, hat er die bestehende Dublin III – Regel bestätigt. Der Gerichtshof vertritt die Ansicht, dass »keine außergewöhnlichen Umstände« vorgelegen hätten, die das Abweichen einiger EU-Staaten von den Dublin – Regeln gerechtfertigt hätten. Anderseits sei es einzelnen EU-Mitgliedsländern freigestellt, Flüchtlinge …alles lesen
Vor Jahren haben wir uns regelmäßig in einigen Blogs mit FDP – Anhängern über eine Begrifflichkeit auseinandergesetzt, die gemäß ihrer historischen Definition unpassend war. Es ging um den Begriff »neoliberal«. Die Diskussion war berechtigt. Ich empfand sie als Ablenkungsversuch. Weitergebracht hat sie uns nicht. Wir Linken hantieren noch immer mit diesem Wort. Die Einwände gibt es noch, …alles lesen
Absehbar war das längst. Die parteilose Erika Steinbach sitzt seit einer Weile ohne Parteianbindung im Bundestag. Vielleicht ist ihr deshalb manchmal langweilig? Jetzt hat sie den von vielen lange erwarteten Schritt vollzogen. Spiegel Online teilte heute mit, dass Steinbach die AfD im Wahlkampf unterstützen wird. Und die hats wohl auch bitternötig. Die letzten Umfragen für …alles lesen
Alles, was dieser G 20 -Gipfel geboten hat, war so scheiße, dass sich nun quasi (fast) alle am Kampf gegen den Linksextremismus festhalten, anstatt sich mit einer anderen, drängenderen Frage zu beschäftigen. Weil der Linksextremismus im Gegensatz zum Rechtextremismus immer so übel heruntergespielt worden sein soll, ist jetzt das genaue Gegenteil angesagt! Angesichts dieses ersten …alles lesen
Peter Tauber, Generalsekretär der CDU, hat einen Tweet rausgehauen, der für Empörung sorgte. Davor hatte Tauber die noch in den Ohren vieler noch provokantere Variante des bei liberaler und konservativer Politiker noch immer beliebten neoliberalen Leitmotivs: »Sozial ist, was Arbeit schafft« getweetet: »Vollbeschäftigung ist besser als Gerechtigkeit«. Das grenzt schon fast an Trump-Tweet-Qualitäten! https://twitter.com/petertauber/status/881966006138220544 Dass …alles lesen