Politik interessiert nicht jeden. Mich beschäftigen politische Fragen schon seit frühester Jugend. Allerdings denke ich heute über viele Themen ganz anders als damals. Wahrscheinlich ist das ganz normal so. Wenn es da nicht auch die gäbe, die sagen, wie unschicklich es wäre, auch im Alter noch „rot“ zu sein.
Hoffentlich kommt Deutschland mit seinen moralischen Ansprüchen nicht unter die Räder der Weltgeschichte. Das kommt davon, wenn man nicht die eigenen Interessen, sondern Moral an die Topposition der eigenen Agenda setzt. …alles lesen
Eigentlich wollte ich nach „Markus Lanz“ und seiner Darbietung von Timo Chrupallas AfD-Geschichten schlafen gehen, wieder mit dem frommen Wunsch, dass diese Sendung möglichst viele Menschen gesehen haben mögen, denn besser als Chrupalla kann die AfD und ihre „Politik“ wohl keiner dekonstruieren. Ich würde zu gern einmal Mäuschen spielen, wenn solche Leute von irgendwelchen hoch bezahlten Coaches vor solchen Talkshows …alles lesen
Konstruktive Kritik finde ich wünschenswert, übrigens auch dann, wenn sie mich persönlich betrifft. Ab Min. 3.50 im „Heute Journal“ von gestern Abend erleben wir, wie Prof. Claudia Kempfert vom DIW in Berlin, die Pläne der Bundesregierung kritisiert, allerdings ohne konstruktiv zu sein. Die nach langem Ringen von der Regierung entschiedene Kraftwerksstrategie stößt bei den Ritterinnen und Rittern des Klimawandels auf …alles lesen
Verfolgt man die Debatten um den Status quo des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und beschäftigt sich mit den vielen Implikationen, kommt man schnell zur Rolle der USA und aktuell das europäische Zittern vor einer erneuten Präsidentschaft Donald Trumps. Trump wird die Ukraine (und Europa) voraussichtlich nicht mehr schützen bzw. unterstützen, jedenfalls nicht in dem Umfang, wie es bisher der …alles lesen
Nur der Schaum vor dem Mund fehlte, als Alice Weidel (AfD) mit ihrer 10-minütigen Tirade wieder einmal die Atmosphäre im Bundestag vergiftete. Wie das oft der Fall ist, enthalten Vorträgen dieser Leute auch immer ein paar Sätze, denen nicht nur den Nazis geneigte Zuhörer zustimmen können. So funktionierte billiger Populismus schon immer. Es war mir eine Freude, dass diese Gift- …alles lesen
Die Regierung hat entschieden, dass aufgrund der Änderung des Fraktionsstatus der Linken (Teilung in Linke und BSW) die Zahl der Anfragen neu geregelt wird. Kleine und Große Anfrage sind ein, wie wir spätestens mit dem Auftauchen der AfD im Bundestag gelernt haben, ein wunderbares Mittel, die Regierung zu piesacken. „Scherz“ beiseite! Es handelt sich um ein wichtiges Instrument der Demokratie, …alles lesen
Ungarns Ministerpräsident, Victor Orban, hat morgen in Brüssel seinen nächsten großen Auftritt. Wird er das Unterstützungspaket für die Ukraine im Wert von ca. 50 Mrd. EUR abnicken oder blockiert er? Ungarn geht es wirtschaftlich nicht gut. Die Schuld für die hohe Inflation und andere Faktoren gibt Orban der EU. Nicht jedes Land hat schließlich eine Ampel-Regierung, der sie ALLES in …alles lesen
Darüber, dass der Herrgott von der CDU die Landratswahl in Thüringen gewonnen hat, habe ich mich erst einmal nur gefreut. Die vielen Massendemonstrationen haben wahrscheinlich geholfen, bei manchen Wählern ein Umdenken zu erzeugen. Mit den Umfragewerten auf Bundesebene bin ich allerdings nur mäßig optimistisch gestimmt, ob die Auswirkungen etwas grundsätzlich an den politischen Prognosen für die Europa- und Landtagswahlen verändern …alles lesen
Dürften echte Demokraten dafür stimmen, eine umstrittene Partei, die zu antidemokratischen Tendenzen neigt, zu verbieten oder deren Protagonisten in ihren Aktionskreisen einschränken? Oder müssen Demokraten mit ihren Mitteln dagegenhalten? Dürfen sie hehre demokratische Grundsätze fallen lassen, um die Machtübernahme von Antidemokraten zu verhindern? Ich glaube, das müssen sie sogar, wenn es darauf ankommt. Und es kommt jetzt darauf an. Polenz …alles lesen
Jetzt kam raus, dass es in der Berliner Regierung ein weiteres Liebespaar gibt. Es leitet Senatskanzlei und Bildungsverwaltung der Stadt. Einerseits verstehe ich die Kritik. Andererseits finde ich die Reaktionen darauf aber als Zeichen von Intoleranz. Sind denn die denkbaren Interessenkonflikte wirklich so gravierend, dass man sich mit beiden Liebespaaren so kritisch auseinandersetzen muss? Oder dienen beide letztlich nicht einmal …alles lesen
