So’n schöner Rant ist etwas Feines. Den hier habe ich eben via Thomas Gigold gefunden.
Der junge Mann hat nur leider nicht verstanden, dass alte Klassenkampfparolen nicht mehr ziehen. Weder bei den früheren Adressaten solcher Ansagen noch bei denen, die heute als mögliche Empfänger solcher Botschaften gelten könnten. Die AfD hingegen wird ihre Freude an allem haben, was sich die anderen gegenseitig um die Ohren schlagen.
Ich glaube ja, viel mehr Leute als manche glauben, haben längst verstanden, dass wir so nicht weiterwirtschaften können.
Wir haben es nicht mit einer konjunkturellen Delle zu tun, wie wir sie in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder durchlebt haben. Die deutsche Wirtschaft zeigt seit 2019 eine schwache Entwicklung und stagniert seit etwa fünf Jahren, was teils durch globale Faktoren wie die Handelspolitik, teure Energie und geopolitische Instabilität, aber vor allem durch strukturelle Probleme wie Bürokratie, hohe Arbeitskosten bei stagnierender Produktivität und eine unzureichende Anpassung an Digitalisierung und Dekarbonisierung verursacht wird. Dieser Mangel an Wachstum führt zu einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts pro Kopf und stellt die Bundesrepublik vor eine strukturelle Herausforderung.
Jetzt fragen sich normale Bürger, wie der Staat so unter Druck geraten konnte. Corona und der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine haben einen großen Beitrag geleistet. Die hohen Belastungen durch die Migration bleiben gern unangesprochen. Vor allem Links/Grün mag davon nichts hören. Dabei kommen dort hohe zweistellige Milliardenbeträge zusammen, die auch ein Land, in dem pro Jahr bald über eine Billion Steuereinnahmen zusammenkommt, nicht mehr bewältigt bekommt.
Die Balance unserer Haushalte (Bund, Länder, Kommunen) sind aus dem Tritt. Man hört es insbesondere außerhalb Berlins und der Landeshauptstädte über alle Parteigrenzen hinweg. Da ist Klassenkampf vielleicht nicht vergebens, aber durch ihn werden diese Probleme vermutlich nicht zu lösen sein. Wir brauchen eine funktionierende Wirtschaft und selbstverständlich muss das Ungleichgewicht der Einkommensverteilung halbwegs korrigiert werden.
Dass linke und grüne Sozialromantiker weiterhin daran glauben, dass man nur weiter mit mit Vorwürfen und verbalen Unverschämtheiten gegen konservative Politiker und Großkapitaleigener anrennen muss, spricht nicht zwingend für überzeugende Konzepte.
Der Sozialstaat ist auch aus meiner Sicht in dieser Form künftig nicht mehr finanzierbar.
Und das dürfte auch durch Maßnahmen gegen die Auswirkungen der in der Tat ungerechten Einkommensverteilung nicht zu beheben sein. Die Leute, die auch auf anderen Politikfeldern so reden, als hätten DIE ANDEREN einfach nur keinen Durchblick, sollten wenigstens mit korrekten Zahlen operieren.
Vielleicht werfen die mal einen längeren Blick in den Haushalt der Bundesrepublik und staunen ob des Anteils der Mittel, der allein vom Sozialetat und dem Schuldendienst allokierten Summen. Welche Spielräume bleiben uns noch für Bildung, Kultur, Verkehr, Gesundheit und die eine oder andere staatliche Aufgabe, wenn bald der Militäretat die Größenordnungen eingenommen hat, von denen die Rede ist?
Uns geht jeder Spielraum flöten, wenn wir nicht in der Lage sind, die richtigen Maßnahmen zu treffen. Ob sich diese darin erschöpfen sollten, Bürgergeldempfänger zu schröpfen? Ganz sicher nicht! Vielmehr geht es jetzt darum, die Basis für einen selbst in Zeiten eines längeren wirtschaftlichen Abschwungs finanzierbaren Sozialstaat neu zu ordnen und von dem Wahnsinn an kumulierten Einzelleistungen wegzukommen.
Das ist leider nicht mit Bürokratieabbau und der Anhebung allgemeiner Effizienzkennzahlen getan. Unsere Ausgaben müssen der wirtschaftlichen Entwicklung (das Wachstum ist seit 2023 rückläufig) angepasst werden. Wenn das in diesem Herbst nicht stattfindet bzw. nicht gelingt, wird es für die Gesellschaft ein sehr bitteres Erwachen geben. Schimpfen nützt da leider gar nichts mehr.
