Standardbild

Linke Selbstgefälligkeit

Hat Gabriels Interview diese „Antwort“ verdient? Offenbar hat Sixtus nicht begriffen, was in diesem Jahr passieren wird. Er sitzt, so hat es den Anschein, mit seinem Arsch auf der Gewissheit, dass alles schon in die Reihe kommt. Und er lehnt den Gedanken Gabriels, dass es jetzt um die Geschlossenheit der …alles lesen

Standardbild

Einerseits und andererseits

Hört man Clemens Fuest (IFO) zu, so kommt man zu ganz anderen Eindrücken als nach der Lektüre des einen oder anderen Artikels. Wenn die SZ allerdings so tut, als sei die deutsche Autoindustrie, anders als zuvor, heute besonders umsatz- und renditeverdächtig, so muss man einfach mal nachsehen, wie das seit …alles lesen

Standardbild

Diese Regierung wird nicht mehr lange halten

Nicht, dass Christian Lindner bald als Held gefeiert wird, weil er unter die Ampel-Koalition einen Schlussstrich gezogen hat. Gegenwärtig zögert er vielleicht, weil ihm das Risiko, die derzeitige 4- bis 5-Prozent-Partei ins endgültige parlamentarische Aus zu befördern, zu hoch ist. Der Autor eines Spiegel-Leitartikels vom 14.12. ($) (Martin Knobbe) war …alles lesen

Standardbild

Kommt die Wehrpflicht zurück?

Die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes interessiert nicht alle Deutschen gleichermaßen. Manche Leute, wie FDP-Mitglied Müller, wollen nicht begreifen, welche neuen Anforderungen Putins Angriffskrieg auch an Deutschland stellt. Immerhin hat die Fraktion wenigstens die Zeitenwende und das Sondervermögen von 100 Milliarden EUR unterstützt. Und von da kommt auch Strack-Zimmermann, die bald in …alles lesen

Standardbild

Handwerk und Kommunikation in der Politik

In einem Talk im ÖRR diskutierte man über die Qualität der Regierungsbeschlüsse zum Haushalt. Das kann, das muss sein! Wenn Diskussionen schließlich aber darin münden, dass die Regierungsfähigkeit nicht nur der Regierung, sondern gleich aller demokratischen Alternativen in der Öffentlichkeit infrage gestellt wird, ist das zumindest einmal ein schlechtes Zeichen. …alles lesen

Standardbild

Wir lernen: Teurer geht (nicht) immer

Was hat das Verfassungsgericht eigentlich genau gesagt hinsichtlich der Ausgestaltung des Existenzminimums? Diese ist jedenfalls eine Grundlage für die im Moment umstrittene Erhöhung des Bürgergeldes. Woher das Geld dafür kommt, spielt für die Richter keine Rolle. Das haben sie mit ihrer Entscheidung zum Haushalt kürzlich klargemacht. Gestern hat die Regierung …alles lesen

Standardbild

Fans des gesichert Rechtsextremen

Inzwischen hat »der Verfassungsschutz« (jeweils einer von insgesamt 16+2) die AfD der Länder Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen als »gesichert rechtsextrem« eingestuft. Sachsen ist der jüngste Fall. Im Bericht des dortigen Verfassungsschutzes beobachtet eine: »innerdeutsche Migration von Rechtsextremisten nach Sachsen«. Erfüllungsgehilfen Für die AfD ist dies ein lächerlicher Vorgang. Der Verfassungsschutz …alles lesen