Viele wollen nichts von Vergleichen unserer Gegenwart mit dem Ende der Weimarer Republik wissen. Beim Benehmen hat sich die AfD und ihre Anhänger jedenfalls eine Scheibe von damals abgeschnitten. Wer die Generaldebatte im Bundestag verfolgt hat, kann das eigentlich nicht übersehen haben. Der Geschichtsvergessenheit vieler Deutscher sollten ununterbrochen solche Dokumente entgegengehalten werden.
Man kann Geschichte sogar hören
Das Unbehagen an solchen Vergleichen verstehe ich. Niemand sollte aus jedem Zwischenruf eines AfD-Abgeordneten gleich das Jahr 1933 herbeireden. AfD und NSDAP gleichzusetzen, wäre historisch falsch und würde mehr vernebeln als erklären.
Aber daraus folgt nicht, dass man auf historische Vergleiche ganz verzichten müsste. Im Gegenteil. Manchmal werden Unterschiede und Ähnlichkeiten gerade dadurch sichtbar. Und in diesem Fall gibt es etwas ziemlich Außergewöhnliches: Wir müssen uns gar nicht auf Erinnerungen, Protokolle oder Beschreibungen verlassen. Wir können hören, wie es damals im Reichstag zuging.
Der SWR hat im Archivradio historische Mitschnitte der Reichstagsdebatten von 1931 bis 1933 veröffentlicht. Rund 24 Stunden Tonmaterial sind erhalten. Die Aufnahmen stammen aus einer Zeit, in der die parlamentarische Auseinandersetzung bereits extrem polarisiert war. Nationalsozialisten und Kommunisten bekämpften die demokratische Mitte und lehnten, bei allen sonstigen Gegensätzen, die parlamentarische Ordnung grundsätzlich ab. (SWR)
Wer sich diese Aufnahmen anhört, erlebt etwas, das geschriebene Protokolle kaum vermitteln können: den Ton. Das Johlen, die Zwischenrufe, die Verachtung, die Aggressivität. Und die Mühe des Reichstagspräsidenten, überhaupt noch eine Debatte zustande zu bringen.
Parlament als Bühne
Besonders eindrucksvoll ist eine Aufnahme vom 9. Februar 1931. Der NSDAP-Abgeordnete Franz Stöhr kündigt den Abgeordneten des Zentrums an, der Tag werde bald kommen, an dem ihnen die „Quittung“ für ihr Verhalten ausgestellt werde. Anschließend erhebt sich die NSDAP-Fraktion, verlässt demonstrativ den Reichstag, ruft „Heil!“ und singt das Horst-Wessel-Lied. Die Kommunisten antworten mit eigenen Sprechchören. Parlamentarische Debatte sieht anders aus. (SWR)
Noch heftiger wird es am 12. Mai 1932. Aus den Reihen der SPD fällt der Ruf „Bluthund!“, aus denen der NSDAP „Verbrecher!“. Reichstagspräsident Paul Löbe muss Ordnungsrufe verteilen. Dem Ganzen vorausgegangen war allerdings etwas, das die Dimensionen deutlich macht: NSDAP-Abgeordnete hatten den Journalisten Helmuth Klotz in der Wandelhalle des Reichstags zusammengeschlagen. Vier NSDAP-Abgeordnete wurden daraufhin für 30 Tage ausgeschlossen. Sie weigerten sich zu gehen. Löbe blieb schließlich nichts anderes übrig, als die gesamte Sitzung zu schließen. (SWR)
Genau hier liegt für mich auch die Grenze des Vergleichs. Die Gewalt der letzten Weimarer Jahre, die SA auf den Straßen, politische Morde und schließlich die systematische Beseitigung der Demokratie haben eine Dimension, die mit unserer heutigen Situation nicht gleichgesetzt werden darf.
Aber muss deshalb auch der Vergleich des politischen Verhaltens verboten sein?
Verachtung ist ebenfalls eine politische Botschaft
Mich interessiert etwas anderes. Was geschieht mit einem Parlament, wenn eine Partei es zwar als Bühne benutzt, gleichzeitig aber durch ihr Auftreten permanent vermittelt, dass sie von diesem Betrieb eigentlich nichts hält?
Die Nationalsozialisten beherrschten diese Methode. Sie provozierten, störten, inszenierten Auszüge und machten die demokratischen Institutionen lächerlich. 1931 erklärte Wilhelm Frick sogar, die NSDAP werde nur noch in besonderen Fällen an den Parlamentssitzungen teilnehmen. Man wolle draußen im Volk daran arbeiten, die „letzten Stützen dieses Systems“ zu beseitigen. (SWR)
Das ist selbstverständlich eine andere politische Zielsetzung und eine andere historische Situation. Aber wenn ich heute eine Generaldebatte sehe und zeitweise den Eindruck bekomme, dass der Redner gegen eine Wand aus Zwischenrufen, Gelächter und höhnischen Kommentaren anreden muss, interessiert mich die Wirkung trotzdem.
Denn auch Benehmen transportiert eine Botschaft.
Man kann einen politischen Gegner hart angreifen. Man kann ihm widersprechen, ihn mit Argumenten stellen und selbstverständlich auch dazwischenrufen. Das gehört seit Ewigkeiten zum Parlament. Ein Parlament ohne Zwischenrufe wäre vermutlich eine ziemlich sterile Veranstaltung.
Etwas anderes ist es, wenn die Störung selbst zur politischen Darbietung wird. Wenn nicht mehr nur der Redner getroffen werden soll, sondern der parlamentarische Betrieb als solcher.
Dann lautet die Botschaft irgendwann nicht mehr: Wir widersprechen euch.
Sondern: Wir verachten diesen Laden.
Und genau an dieser Stelle lohnt sich der Blick zurück.
Nicht weil Geschichte sich wiederholt. Das tut sie nicht. Und schon gar nicht möchte ich behaupten, wir befänden uns im Jahr 1932.
Aber manchmal reimt sie sich auf eine Weise, bei der man wenigstens einmal hinhören sollte.
Bei den alten Reichstagsaufnahmen kann man das sogar wörtlich nehmen.
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