Die Resignation macht mir mehr Sorgen
Ein Satz aus der jüngsten Runde bei „Markus Lanz“ ist bei mir hängen geblieben. WELT-/Politico Journalist Gordon Repinski beschrieb eine Stimmung im Berliner Regierungsviertel, die ungefähr so lautet: Wir versuchen das jetzt noch irgendwie hinzubekommen – und in zwei, drei oder vier Jahren ist dann eben die AfD dran.
Genau darin könnte das eigentliche Problem liegen. Nicht in Friedrich Merz allein und auch nicht in der nächsten Personaldebatte. Sondern in einer politischen Mitte, die offenbar selbst daran zu zweifeln beginnt, ob sie die Entwicklung noch drehen kann.
Repinski nennt das eine „sich selbst erfüllende Prophezeiung“. Das trifft den Punkt. Wer innerlich schon mit der Niederlage rechnet, wird kaum noch die Kraft entwickeln, Politik überzeugend zu verändern. Inwieweit eine Operation helfen könnte, die vor einigen Jahren von Macron und seiner La République en Marche (LREM) gestartet ist und die bisher trotz negativer Entwicklung bis heute gehalten hat.
Ein anderer Kanzler löst das nicht
Natürlich trägt Merz Verantwortung. Er hat Erwartungen geweckt und muss sich daran messen lassen. Aber Energiepolitik, Migration, Bildung, Renten, kommunale Finanzen und die Probleme unserer Wirtschaft sind nicht in anderthalb Jahren entstanden. Dass die Reparaturarbeiten nach dem Verständnis von Teilen der Union nicht stattfinden konnten, ist allein Merz‘ Verantwortung. Er hat das in ihn gesetzte Vertrauen missbraucht. Denn u.a. wusste er natürlich, dass die Finanzlage des Bundes die Schuldenbremse nicht mehr in der Form zulässt, wie er das im Wahlkampf so vehement behauptet hat. Man muss es also Lüge nennen. Ich glaube, dass dieser einerseits klar absehbare Umfaller Merz’ schlimmster Vertrauensbruch war.
Dennoch halte ich die Fixierung auf die Person des Kanzlers für zu bequem. Ich hatte diesen Gedanken schon einmal unter der Überschrift „Wie könnte man den zerstörerischen Kurs beenden?“ aufgegriffen: Vertrauen entsteht nicht dadurch, dass Politik ihre Kommunikation verbessert. Vertrauen entsteht, wenn Menschen erleben, dass etwas funktioniert und Probleme tatsächlich gelöst werden. Wie könnte man den zerstörerischen Kurs beenden?
Genau daran fehlt es.
Gegen die AfD reicht als Programm nicht
Hinzu kommt ein Dilemma, das mit jedem Wahlerfolg der AfD größer wird. Die übrigen Parteien brauchen einander immer häufiger, obwohl sie politisch teilweise weit auseinanderliegen. Ich habe darüber in „Pest oder Cholera? Das Dilemma der demokratischen Parteien“ geschrieben. Eine Regierung, deren wichtigste Gemeinsamkeit darin besteht, die AfD von der Macht fernzuhalten, wird auf Dauer Schwierigkeiten bekommen, eine überzeugende gemeinsame Politik zu entwickeln. Pest oder Cholera? Das Dilemma der demokratischen Parteien
Das bedeutet nicht, dass die AfD zwangsläufig irgendwann regieren muss. Gerade diese Vorstellung halte ich für fatal. Politik ist kein Naturgesetz.
Aber die demokratische Mitte muss den Menschen wieder einen Grund geben, ihr etwas zuzutrauen.
Vertrauen lässt sich nicht herbeireden
Über den zunehmenden Vertrauensverlust habe ich schon vor einigen Monaten in „Wenn das Vertrauen zerbricht: Deutschland zwischen Wut und Erschöpfung“ geschrieben. Wenn das Vertrauen zerbricht: Deutschland zwischen Wut und Erschöpfung
Vielleicht ist genau das inzwischen der Kern der Sache. Deutschland erlebt nicht nur eine Krise einzelner Parteien oder Politiker. Es geht um die Frage, ob die politische Mitte noch daran glaubt, Probleme tatsächlich lösen zu können.
Wenn sie diesen Glauben selbst verliert, braucht sie sich über den Vertrauensverlust der Wähler irgendwann nicht mehr zu wundern.
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