In Köln sollen die Parkgebühren für Anwohner drastisch angehoben werden. Und das auch deshalb, damit die Menschen die Lust am Auto verlieren. Die Politiker machen sich nicht einmal die Mühe, ihre Absichten irgendwie zu verschleiern. Dafür gibts vielleicht sogar Zustimmung. Zumindest von denen, die nicht betroffen sind. Die Niederländer wollen als erstes Land in der …alles lesen
Wir besorgen unser Elend mit sicherer Hand und ziemlich selbständig …alles lesen
Ziemiak (CDU) will Habeck (Grüne) kein Regierungsamt geben, weil dieser ein problematisches Verhältnis zum Begriff #Vaterlandsliebe hätte. Das gegenseitige Vertrauen scheint also durchaus ausbaufähig. …alles lesen
Die Occupy – Bewegung und ihre umstürzlerischen Vorstellungen zum Kapitalismus hatte eine Weile Hochkonjunktur. Das war durch die Folgen der Finanzkrise 2009 vielleicht unausweichlich. Selbst gestandene konservative Journalisten beschrieben ihre Zweifel an der Wirtschaftsordnung. Der Hype um Occupy ist längst vergessen und auch Charles Moore wird die Fassung wiedergewonnen haben. Nach Fukushima erreichen die Grünen …alles lesen
Die Schrecksekunde hatte es in sich. Die Grünen sind in der neusten Forsa-Umfrage stärkste Partei. Dass die SPD auf 12 % fällt, macht mich fast ein bisschen depressiv. Nach dieser Umfrage gewinnen die Grünen 9 (in Worten: neun!) Prozent hinzu, während die SPD 5 (in Worten: fünf!) Prozent verliert – der niedrigste je auf Bundesebene …alles lesen
CDU und SPD haben schwere Niederlagen bei der Europa-Wahl erlitten. Die Grünen liegen mit ihrer Politik auf der Höhe der Zeit und somit weit vor den Sozialdemokraten. Inwieweit solche Veränderungen auch die Stabilität im Land negativ verändern, bleibt abzuwarten. Ich sage das vor allem vor dem Hintergrund der hysterischen Klimadebatte, die – ich sag’s ganz …alles lesen
Ich sage nein! Jedes Mal, wenn ich in den letzten Jahren den Wahl-O-Mat »befragt« habe, bekam ich das gleiche Ergebnis. Grün SPD Die Linke Eine linke Socke bleibt eine linke Socke. Die Fragen sind vielleicht ein bisschen zu suggestiv. Aber wenn die Zentrale für politische Bildung so etwas herausbringt, wird kaum zu unterstellen sein, dass …alles lesen
Ich habe meine Position geändert. Widerstand, wenn er rechtswidrig und zum Teil gewaltsam daherkommt, finde ich inakzeptabel. Egal, wie auch immer er verkauft wird, gegen Entscheidungen, die demokratisch legitimierte Instanzen getroffen haben, darf jeder demonstrieren aber nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Ich finde es schön, wenn man sich seiner Sache sicher ist. Leider sagt man …alles lesen
Warten wir mal ab bis die in München und Berlin fertig analysiert haben. Ich sag euch voraus: Die Regierungen in Bayern und in Berlin werden genauso weiterwurschteln wie sie’s bisher jetzt gemacht haben. Ich bin überzeugt davon, dass die Bayern – Wahlen weder in Berlin noch in München sichtbare Spuren hinterlassen werden. Es herrscht Agonie. Die …alles lesen
Auf die Dummheit der Menschen ist Verlass. Vor allem dann, wenn es um Politik geht. Und das ist, wenn wir uns umschauen, tröstlicherweise kein deutsches Phänomen. Dabei gilt: Nichts gegen Pluralität, gegen unterschiedliche politische Überzeugungen und Meinungen – solange sie demokratische Regeln beachten. Wie sich leider zeigt, sind wir trotz unserer Vergangenheit nicht gefeit davor, …alles lesen
