Thema: Klimakrise

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Wenn Vielfalt zum Feindbild wird: Reaktionäre Stimmen in den sozialen Medien

Zerfetzen, zerlegen, zerstören. Das sind die Verben, mit denen Rechte allzu gern in den asozialen Medien operieren. Sie richten sich gegen die Woken, die ihrerseits meist mit Substantiven wie Vielfalt, Diversität, Toleranz, Zusammenhalt, Respekt hantieren.

Was muss innerhalb einer sogenannten freiheitlichen, demokratischen Gesellschaft alles passieren, damit solche, ursprünglich durchweg positiv besetzten Begriffe, derart negative Reaktionen auslösen? Man könnte den Eindruck gewinnen, in Deutschland hätten Reaktionäre längst das Ruder übernommen.

Wenn junge Menschen, die noch vor 3 Jahren bei der Bundestagswahl in hoher Anzahl grün oder gelb gewählt haben, heute bekunden, Angst vor den Grünen zu haben, lässt das vor allem Zweifel daran zu, ob die Herabsetzung des Wahlalters wirklich eine gute Idee war. Ich war schon im Alter von 17/18 Jahren politisch Links und ticke (ob Sie es glauben oder nicht) immer noch Links. Diesen Herrschaften ist schon nach 3 Jahren die Überzeugung abhanden gekommen. Ich will das nicht weiter kommentieren!

Politiker-Sprechblasen

Lag es an den von bestimmten gesellschaftlichen Gruppen erzeugten Widerständen? Sind die Politiker dafür verantwortlich, die mit ihren gewohnheitsmäßigen Sprechblasen die Leute auf die Palme gebracht haben? Die Menschen haben im Laufe der letzten Jahrzehnte gelernt, dass sie schlecht beraten wären, Politikergerede für bare Münze zu nehmen.

Selbst die üblichen Politiker-Statements nach eingetretenen schlimmen Ereignissen hinterlassen kaum noch Eindruck in der Bevölkerung. Wenn von äußerster oder maximaler Betroffenheit die Rede ist, klingt es für viele wie Hohn. Die Rituale wiederholen sich immer und immer wieder. Tatsächliche Veränderungen aufgrund politischer Entscheidungen sind dagegen rar, wenn es sie denn überhaupt gibt. Denken Sie nur an die neue Sicherheit, die die Gesetzesvorlage der Ampel bringen sollte und die nun erst einmal weitere parlamentarische Runden drehen wird.

Eine Erklärung, für die niemand lange nachdenken muss, wäre, dass die Vielfalt gegenwärtiger Krisen viele Menschen überfordert. Ich werde bald 71 Jahre alt und kann mich an keine Zeit erinnern, in der gleichzeitig so viele drängende und existenzielle Fragen aufgeworfen waren und für die es nicht den Hauch einer Spur von glaubwürdigen, Erfolg versprechenden Lösungsansätzen gab.

Migration

Picken wir ruhig das Beispiel Migration heraus, obwohl dieses objektiv nicht die größte Bedeutung für unsere Zukunft hat. Warum steigt die Zahl der Menschen, die ihre Heimat verlassen, so rapide an? Die UN sprechen von 120 Millionen Menschen, die ihre Heimat verlassen haben. Viele dieser Menschen sind sogenannte Binnenflüchtlinge. Kriege und die Folgen der sich in einigen Weltregionen bereits gravierend auswirkenden Klimakrise sind die Gründe. In den letzten 12 Jahren sind die Flüchtlingszahlen von Jahr zu Jahr weltweit gestiegen.

Zur Eindämmung der Migration sollen die Fluchtgründe bekämpft werden, sagen Politiker. Finanzielle Unterstützung, so wurde suggeriert, sollte dazu führen, dass sich weniger Menschen auf die Suche nach einer neuen, lebenswerteren Zukunft machen. Kriege lassen sich offensichtlich nicht verhindern. Wir Menschen lernen in dieser Frage nicht dazu! Vielleicht ist dieser Befund die schlimmste Erkenntnis meiner gesamten Lebenszeit.

So sehen die Zahlen zur Migration nach Deutschland aus – Nachrichten – WDR

Den Bürgern wird von der Opposition erklärt, dass die meisten Flüchtlinge aufgrund verlockend hoher Sozialleistungen nach Deutschland kämen. Dass es Studien gibt, die andere Ursachen dafür nennen, wird von vielen (den meisten?) nicht zur Kenntnis genommen und es ist müßig, darüber zu streiten. Ich sage das, weil ich den Punkt kommen sehe, an dem der Druck der Wähler auf die Politik so groß wird, dass unter jeder neuen Bundesregierung gesetzliche Einschränkungen der diesbezüglichen Regeln vorgenommen werden.

Die rechte Presse findet ihre eigenen Narrative, die sie ihrerseits als belegt an all die verbreitet, die auch ohne alle Informationen zum Thema ihre Meinung längst festgezurrt haben.

Deutschland scheint für mich nicht dazu in der Lage zu sein, die von den Rechten als irregulär geframte Migration von dem Teil zu trennen, der für unsere Volkswirtschaft und unsere Gesellschaft lebensnotwendig ist. Viele glauben sogar dem Rechtsaußen der AfD, Höcke, der behauptet hat, Deutschland könne auf 20 – 30 Mio. Menschen “verzichten”. Dabei wissen alle, die sich halbwegs informieren, dass wir aufgrund unserer demografischen Lage auf Migration angewiesen sind. Wie soll das gelingen, wenn unser Land unter den Augen einer wachen Weltöffentlichkeit so versagt und dazu übergegangen ist, Migranten eine Gewissheit des Nicht-Erwünschtseins zu vermitteln?

Klimakrise

Die nicht sachliche Beschäftigung mit dem Thema Migration einerseits und die damit einhergehenden Zugewinne rechter Parteien in Deutschland (CDU, AfD, BSW, FDP) hat neben der Debatte um Habecks Wärmepumpendebakel dazu geführt, dass die Klimakrise in Deutschland aus dem Fokus geriet. Es ist schick, sich gegen jede Maßnahme zu wenden, die damit in Verbindung steht.

Ich fürchte, dass uns diese Tatsache noch auf die Füße fallen wird. Andererseits werden die genannten Parteien mit Unterstützung der rechten Medien schon dafür sorgen, dass die Zweifel an nationalen und globalen Maßnahmen gegen die Klimakrise geschürt werden. Offenbar geschieht auch das mit durchschlagendem Erfolg.

Einerseits und andererseits

Hört man Clemens Fuest (IFO) zu, so kommt man zu ganz anderen Eindrücken als nach der Lektüre des einen oder anderen Artikels.

Wenn die SZ allerdings so tut, als sei die deutsche Autoindustrie, anders als zuvor, heute besonders umsatz- und renditeverdächtig, so muss man einfach mal nachsehen, wie das seit vielen Jahren in Deutschland läuft. Insofern scheint sich bisher wenig verändert zu haben.

Autoprämie – Wer springt für die Regierung ein?

Die deutsche Autoindustrie belegt schon lange die Top-Umsatz-Positionen innerhalb Deutschlands. Jetzt ist das nach Angabe der SZ auch bei der Rendite der Fall. Womit wir vielleicht die Erklärung dafür haben, warum „die“ Autokonzerne ihren E-Auto-Kunden die ausgefallene staatliche Prämie berappen wollen. Industrien, die Probleme haben, wären dazu bestimmt nicht in der Lage.

Es wird so viel geredet und vielleicht noch mehr geschrieben. Da weiß ein Rentner, der seinen Lebensabend noch ein paar Jahre genießen möchte; wenn möglich, in einem prosperierenden und funktionierenden Land, nicht mehr, woran er ist. Wer lügt und warum?

Boomer und Klimakämpfer

Das klingt danach, als hätten die jugendlichen Apologeten des Klimawandels recht, wenn sie sich kritisch zur Boomer-Generation äußern. Manche von ihnen sagen doch, die Alten ertrügen den Status quo gemäß dem Motto: nach mir die Sintflut.

Wie komme ich jetzt darauf? Ganz einfach: Es bleibt nun mal dabei, dass alles mit allem zusammenhängt. Die Inflation hat uns ärmer gemacht. Es ist nur nicht so, dass diese Tatsache auch alle gleich empfinden. Jeder gestiegene Preis, hauptsächlich sicher die, die Lebensmittel betreffen, sind für Menschen mit kleinerem Einkommen ein wesentlich größeres Problem.

An sich sollten wir durch unsere Erfahrung in der Handhabung des Sozialstaates längst soweit sein, dass wir die finanziellen Mittel wenigstens punktgenau adressieren können. Stattdessen verteilt Vater Staat die Mittel mit der Gießkanne. Das wird berechtigterweise immer wieder von vielen kritisiert.

Demokratie nicht mehr so gefragt?

Allerdings sind das eher die technischen Begleitumstände. Ich glaube, die emotionalen Lasten für viele Menschen sind gravierender, weil sie schlussendlich dazu führen, dass die Demokratie immer mehr unter Druck gerät. Nicht nur in Deutschland. Aber das kann kein Trost sein.

Wir mussten innerhalb kurzer Zeit lernen, welche großen Mängel in unserem Land existieren und wie umfassend diese Defizite unsere Zukunftschancen tangieren. Schaut man die Nachrichten an oder liest die ersten paar Seiten der Tageszeitungen, scheint es kaum mehr positive Meldungen zu geben. In der ZDF-Sendung »Album 2023 – Bilder eines Jahres« sagte der Sprecher, dass aufgrund der vielen Naturkatastrophen, die die Welt auch in diesem Jahr erlebt hat, ein eigenes Album produziert werden müsse. Das ist deprimierend und wahr.

Typisch deutsch

Andererseits könnte es sein, dass wir Deutsche tatsächlich einen Hang zur Sentimentalität und gleichzeitig zum Pessimismus haben. All das, was im letzten und mehr noch in diesem Jahr über uns hereinbrach, haben wir – auch dank eines besonders emsigen Teils unserer Medien und der ihnen zuarbeitenden rechts-konservativen Kräfte — nicht nur als schicksalhafte Kette von Ereignissen begriffen. Sondern sie wurden samt und sonders als Fehlleistungen der aktuellen Regierung aufgenommen. Das ist etwas schlicht, scheint aber vielen zu genügen. Denn — DIE (die Regierung) kann man schließlich loswerden.

Alles bleibt erst einmal wie es JETZT ist?

Der Krieg der Russen gegen die Ukraine wird nicht innerhalb von 24 Stunden beendet. Schließlich der Möchtegernpräsident Trump außer dummen, furchtbaren Sprüchen nichts anzubieten.

Der Klimawandel wird nicht abgesagt, nur weil es im Spätherbst in Deutschland viel Schnee gab.

Die Energiepreise werden auf hohem Niveau bleiben. Ich möchte wetten, dass der Strom auch dann teuer bleibt, wenn die Union das Regierungshandeln mit ruhiger Hand übernehmen wird und alle Vorstellungen eines modernen, fortschrittlichen Deutschlands gleichzeitig beerdigt wurden.

Die jetzt schmerzlichst vermissten Gelder früherer Jahre werden weiter fehlen, auch weil die Weltkonjunktur vielleicht für eine ganze Weile hinter dem Niveau bleibt, das sich manche wünschten.

Ein Blick nach China ist aufschlussreich. Übrigens ist die Jugendarbeitslosigkeit in diesem Staat besonders hoch. Die US-Amerikaner bescheren uns Umfragen, die Trump vorn sehen. Es könnte sein, dass dieser Mann erneut Präsident wird. Und das, obwohl dank Bidens Politik die Konjunktur in den USA gut läuft und eine gute Beschäftigungsquote vorzuweisen ist. Die Erwerbslosigkeit ist so niedrig, wie seit Jahrzehnten nicht mehr.

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