Was wohl aus der SPD wird, wenn sie – was ich langsam für wahrscheinlich halte – erneut in die GroKo eintritt? Glaubt irgendeiner von diesen Überfliegern in der Union (z.B. Klöckner, Bär oder Spahn), die SPD ließe sich mit Beleidigungen und Beschimpfungen besser „locken”? Vertrauensbildend sind die Äußerungen nicht gerade, selbst wenn ich konzedieren muss, dass Schulz’ oder Stegners Tiraden ebenso unangebracht waren. Aber wichtig ist die Frage, ob das Wahlvolk einen solchen Schritt honorieren würde? Bei möglichen Neuwahlen wäre das Abschneiden der SPD vielleicht noch miserabler und der kleine Vorsprung der heute rechnerisch möglichen GroKo dahin. Nein! natürlich würden die Wähler*innen den Eintritt der SPD in eine Regierungskoalition nicht goutieren. Im Gegenteil: Ich höre vor meinem geistigen Ohr schon das Gezeter, das der AfD sowieso aber auch das vieler Kommentatoren unter den so genannten Profis aber auch in Blogs und sozialen Netzwerken, die mit Bewertungen und systematischem Niederschreiben der SPD ihren Anteil daran haben, dass die Demokratieverdrossenheit im Land weiter angestachelt wird. Soll es das sein, was wir der SPD zumuten, nur damit Merkel Kanzlerin bleiben darf? Nee! Dann doch eher die Minderheitsregierung, an die manche – aus Gründen – nicht richtig ran möchten. Union und Grüne und die SPD toleriert. Kann man dafür auch Vereinbarungen abschließen? Wäre das denkbar oder politisch überhaupt praktikabel? Staatsrechtliche Aspekte gibt es (s. Links) auch aber die würde ich angesichts unterschiedlicher Bewertungen erst einmal vernachlässigen wollen. Für die SPD wäre der Eintritt in eine erneute GroKo politischer Selbstmord. Auch dann, wenn die SPD-Verhandler das letzte (was auch immer das sein könnte) in den Koalitionsgesprächen aus der Merkel – Partei herausholen würde, die SPD würde erneut das Nachsehen haben. Trotz einiger guter Dinge, die die Partei in der letzten Legislaturperiode durchsetzen konnte, haben sich die Wähler/innen abgewendet. Ich sehe keinen Grund, weshalb sich an der Entwicklung etwas ändern sollte. Die Partei braucht eine Generalüberholung. Programmatisch und personell steht es nicht gut um die alte Dame.
Neuwahlen?
Noch ist das Bündnis zwischen Union und SPD eine GroKo. Nach evtl. Neuwahlen wäre das vermutlich nicht mehr der Fall. Noch beträgt der Vorsprung 3%. Das ist schon nicht viel. Danach müsste nach einer anderen Koalition gesucht werden, die – wie ich schrieb – Kenia heißen könnte.
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Ich seh das auch so. Die SPD täte sich keinen Gefallen, würde sie sich doch zur GroKo entschließen. Der Wähler hat deutlich zum Ausdruck gebracht, dass er diese Konstellation nicht will. Und ich könnte mir auch denken, dass sie das der Partei verübeln werden. Ob bei evtl. Neuwahlen oder der nächsten turnusmäßigen Wahl. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass die Mehrheit der Partei das durchwinken würde auf einem Parteitag. Den Segen müsste man sich ja holen.
Heute scheint es fast, als wolle sich „die SPD” (Teile von ihr) doch auf dieses Wagnis, eine neue GroKo, einlassen. Wenn das getan wird, ist die SPD endgültig Geschichte. Da nutzen auch die an die Wand gemalten Zugeständnisse einer notleidenden Union wenig.
Guckt mal:
http://www.deutschlandfunk.de/berlin-duldung-einer-minderheitsregierung-bei-der-spd-im.1939.de.html?drn:news_id=818926
Danke für den Link. Interessant, dass parallel innerhalb der SPD auch die Stimmen zunehmen, die für einen Eintritt in die nächste GroKo sind.
So schwierig die Lage jetzt ist, die Sorge, dass wieder eine GroKo gebildet wird, hätte ich fast vom Wahlen abgehalten. Dass es jetzt doch noch so kommen könnte, macht mich ganz schön mürbe. Das ist eine schlechte Option für unser Land. Allerdings sehe ich ein, dass andere Optionen kaum bestehen. Neuwahlen würden an den Kräfteverhältnissen nichts grundlegendes ändern. Sollten Neuwahlen kommen, würde die GroKo vermutlich ausfallen und die Grünen mit in die Regierung hineinkommen. Das wäre vielleicht ein Neustart, der etwas bringen könnte. Vielleicht wäre es in diesem Fall gut, den Neustart ohne Merkel zu machen. Auch diese Personalie würde die „Sache” wahrscheinlich ein wenig leichter machen.
” Und Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte der „Bild”-Zeitung: „Wenn so etwas funktionieren soll, dann braucht es für unsere Projekte auch entsprechende Mehrheiten und das ist im heutigen Bundestag nicht der Fall.”
http://www.dw.com/de/minderheitsregierung-ein-ausweg-aus-der-krise/a‑41493209?maca=de-rss-de-top-1016-xml-atom
Das bedeutet dann: die SPD muss auch grüne Projekte mit absegnen, damit das überhaupt in Betracht kommt. Grüne nur so als einflussloses Anhängsel der CDU wirds wohl nicht geben!
Der Twitter-Button funktioniert nicht!
Danke für den Hinweis. Geht wieder. Sorry. Ich hatte meinen Account gelöscht und das via nicht entfernt.
Natürlich wäre das nicht gangbar. Es geht nicht nur um die Union und den Machterhalt von Merkel. Die Positionen der Grünen liegen doch nicht so unüberbrückbar von denen der SPD entfernt. Ich sehe da eher weniger Probleme. Auch wenn das Beispiel Braunkohle an der Stelle natürlich gleich kommen dürfte 🙂