Die Autokanzlerin?

Das war jetzt aber mal über­ra­schend deut­lich. Wie „die Öffentlichkeit” auf die kla­re Ansage Angela Merkels zur Verantwortung für das Diesel – Debakel reagiert, darf man erschüt­tert den „Kommentaren” der „Interessierten” unter die­sem Facebook-​Beitrag entnehmen. 

Das kommt davon, wenn Politik kei­ne über­zeu­gen­de Antwort auf Probleme fin­det, die vie­le im Vergleich zum Anfang der Affäre vor ein paar Jahren, inzwi­schen als ihre eige­nen erken­nen muss­ten. Es könn­te für vie­le teu­er wer­den, obwohl sie nicht das Geringste falsch gemacht haben. Ich mei­ne natür­lich abge­se­hen davon, dass sie sich auf die Aussagen von Industrie und Politik ver­las­sen haben.

Es ist ver­ständ­lich, dass Kritiker die­ser Regierung einen nai­ven Dilettantismus vorhalten. 

Die Gesichter der Auto – Vorstände kennt und ver­gisst man, die Marken nicht. Diese aber wer­den nach Lage der Dinge weit weni­ger beschä­digt, als das Ansehen der Demokratie und ihrer Institutionen. 

Das hal­te ich für das Schlimmste an der gan­zen Situation für die sich offen­sicht­lich kaum Auswege fin­den lassen.

Wie die Politik jetzt damit umge­hen soll­te, dass die Automobilindustrie sie und ihre Millionen von Kunden jah­re­lang betro­gen und für blöd ver­kauft hat, ist nicht ein­fach zu beant­wor­ten. Einerseits müs­sen Fahrverbote mög­lichst ver­hin­dert wer­den, ande­rer­seits gilt es das Interesse der betrof­fe­nen Menschen nicht zu igno­rie­ren. Die Sorge um die Vorzeigeindustrie der deut­schen Wirtschaft schwingt bei vie­len mit. 

Auch wenn es in der Öffentlichkeit oft nicht danach klingt, kei­ner kann ange­sichts des Drucks, dem die Autoindustrie in Bälde aus­ge­setzt sein dürf­te (Elektromobilität vs. Verbrennungsmotor, auto­no­mes Fahren), die Interessen der dort beschäf­ti­gen Menschen ein­fach igno­rie­ren. Die Diskussionen über Hambach scheint dies­be­züg­lich zwar eine ande­re Haltung zu signa­li­sie­ren. Aber noch kann man die Autoindustrie ver­mut­lich nicht mit der ster­ben­den Kohleindustrie ver­glei­chen. Oder? Die Umweltschützer wer­den auch hier­zu eine ande­re Meinung vertreten.

Auch des­halb steht jetzt die Forderung im Raum, die Autoindustrie haft­bar zu machen. Dabei wird es juris­tisch nur für einen klei­ne­ren Teil der betrof­fe­nen Autobesitzer mög­lich sein, Regressansprüche zu stel­len. Eben für die Autos, bei denen die Hersteller tat­säch­lich Manipulationssoftware ein­ge­setzt haben. 

Für den über­wie­gen­den Teil der betrof­fe­nen Autos gilt jedoch, dass es kei­ne juris­ti­schen Möglichkeiten gibt, gegen die zuge­ge­be­ner­ma­ßen frag­wür­di­gen „Interpretation der gesetz­li­chen Bestimmungen” durch die Autoindustrie vorzugehen.

Es genügt lei­der nicht, die Verantwortung für das Desaster der Autoindustrie zuzu­schie­ben. Merkel hat dies in ihrem Statement immer­hin unmiss­ver­ständ­lich und dan­kens­wer­ter­wei­se getan! 

An der Sachlage ändert sich des­halb jedoch lei­der nichts.

Insofern zeu­gen die Forderungen an die Politik, die Autoindustrie für ihren ver­hee­ren­den Missbrauch des Vertrauens ihrer Kunden ver­ant­wort­lich zu machen, lei­der nur von Naivität. 

De fac­to sind wir mit den Regierungsbeschlüssen kaum wei­ter­ge­kom­men. Am Ende wer­den die Diesel-​Fahrer und ver­mut­lich spä­ter die Steuerzahler die Dummen sein.

Davon abge­se­hen wird die deut­sche Automobilindustrie in schwe­res Fahrwasser gera­ten. Nicht nur aber auch des­halb, weil sie schein­bar nicht ver­steht, wie ver­nich­tend ihre Haltung auf die ihrer Kunden zurück­wirkt. Der Vertrauensverlust der Autokäufer wird letz­ten Endes wahr­schein­lich schlim­mer sein, als die gegen­wär­ti­ge Unzufriedenheit mit Merkels Politik. Sie kann ersetzt, abge­wählt wer­den, die gro­ßen deut­schen Automarken nicht ohne weiteres.