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Unfreiwillig im Pornogeschäft

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von Horst Schulte

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Beim Lesen von Hennings Artikel „Porno: Ich weiß, was du geguckt hast“ fällt mir eine Geschichte ein, die mir jüngst passiert ist. Sie ist weit weniger spektakulär als Hennings Geschichte.

Aber dass auch anderen so etwas ständig passiert, ist verbrieft (Foren der großen Mobilfunk-Provider)

Ich kann vorausschicken, dass ich eine ähnliche Erfahrungen vor Jahren schon einmal gemacht habe. Ich erhielt innerhalb weniger Tage zwei SMS-Nachrichten.

1.) Vielen Dank für die Anmeldung bei Flex Multimedia zu 6,99 Euro pro Woche im Abonnement. Mehr Infos unter (Telefonnummer und Webadresse).

2.) Für Ihren Kauf bei dem Anbieter Texted wird Ihnen künftig 4,99 Euro pro Woche berechnet. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte kostenlos an MocoPay (Telefonnummer) oder an das Kundencenter unter (Webadresse). Vielen Dank.

Anschriften der „Vertragspartner“ enthielten beide SMS nicht. Unter den genannten Webadressen wurden lediglich die wesentlichen Abo-Details in beinahe kryptischer Form verwahrt.

Ich habe in beiden Fällen über die Webadressen die angeblichen Abos sofort storniert. Ich weiß aus der Erfahrung von damals, dass Anrufe nichts bewirkt hätten. Meistens meldet sich keiner unter den angegebenen Telefonnummern.

Danach habe ich meinen Provider angewiesen, sofort eine Sperre für mobiles Zahlen an Drittanbieter einzurichten. Außerdem sollten mir – unabhängig von meinen Rechnungsbelegen – vorab die Daten der beiden Firmen per E-Mail mitgeteilt werden, sobald die Belastungen vorgenommen wurden. Genauso ist es passiert.

Beide Firmen erhielten von mir eine E-Mail mit identischem Inhalt (natürlich aus dem Internet gefischt…):

Sehr geehrte Damen und Herren,

per SMS machen Sie einen Betrag in Höhe von wöchentlich 6,99 Euro für die angebliche Inanspruchnahme einer Internet-Serviceleistung gegen mich geltend. Eine Zahlung haben Sie unverschämterweise bereits über meinen Provider abgebucht.

Nehmen Sie bitte zur Kenntnis, dass ich keinen entsprechenden kostenpflichtigen Vertrag mit Ihnen abgeschlossen habe. Sollten Sie anderer Meinung sein, so weisen Sie mir bitte nach, wann, wie und zu welchen Bedingungen es zu einem Vertragsschluss gekommen sein soll. Ich bestreite, dass der Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages überhaupt hinreichend kenntlich gemacht war, da ich in Kenntnis dieser Umstände keine Bestellung getätigt hätte.

Insofern mache ich Sie auf Ihre Beweislast dahingehend aufmerksam, dass Sie mir unmittelbar vor Abgabe meiner angeblichen Bestellung klar und verständlich in hervorgehobener Weise Informationen über die wesentlichen Merkmale der Dienstleistung, die Mindestlaufzeit des Vertrages sowie den Preis zur Verfügung gestellt haben und dass sich aus der Beschriftung der Schaltfläche zur Abgabe der Bestellung eindeutig die Kostenpflichtigkeit irgendeines Vertrages ergab.

Ein Vertrag dürfte gemäß § 312g Abs. 4 BGB gar nicht zustande gekommen sein.

Ich erkläre hiermit hilfsweise den Widerruf des angeblich abgeschlossenen Vertrags nach den Vorschriften für Fernabsatzgeschäfte und die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung. Höchst vorsorglich erkläre ich die Anfechtung wegen eines Irrtums über den Inhalt der abgegebenen Willenserklärungen sowie die Kündigung des Vertrags. Da es sich nunmehr um eine bestrittene Forderung handelt, weise ich ausdrücklich auf die Unzulässigkeit einer Übermittlung von Daten an Auskunfteien gem. § 28a Abs. 1 Nr. 4d Bundesdatenschutzgesetz hin. Bei Zuwiderhandlungen behalte ich mir alle in Betracht kommenden rechtlichen Schritte gegen Sie vor.

Eine Zahlung werde ich nicht vornehmen und erwarte eine kurzfristige Rückzahlung des belasteten Betrages von 6,99 Euro.

Hochachtungsvoll
Horst Schulte

Das war ein wenig ruppig aber in beiden Fällen auch wirkungsvoll. Beide Firmen wiesen darauf hin, dass ein Vertrag rechtswirksam zustande gekommen sei und sowohl Auflösung als auch Rückzahlung aus Kulanz erfolgen würden. Mir war das schnuppe.

Angeblich, so eine der beiden Firmen hätte ich das Abo durch rechtsgültige Klicks auf einer Pornoseite abgeschlossen. Die URL wurde der Freundlichkeit halber mitgeliefert. Ich konnte nicht anders und musste draufklicken. Ja, war eine Pornoseite. Den Ehrgeiz, herauszufinden, ob ich die Abo-Vereinbarung rekonstruieren konnte, hatte ich nicht. Eine weitere SMS habe ich nicht erhalten.

Das Geld ist übrigens eingetroffen!

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