Wie könnte die Spaltung einer Gesellschaft geheilt werden?

Joe Biden möch­te die Gesellschaft zusam­men­füh­ren, beginnt jedoch genau­so wie sein unse­li­ger Vorgänger. Er macht mit­hil­fe von Erlassen die Dinge rück­gän­gig, für die Trump von sei­nen Gegnern kri­ti­siert wur­de. Auch er han­gel­te sich von Erlass zu Erlass. Wir erin­nern uns an die Textseiten, die er grin­send und selbst­zu­frie­den in die Kameras hielt. Sein Namenszug reich­te bei­na­he über die kom­plet­te Seite.

Joe Biden macht das anders. Inhaltlich stellt sich den­noch die Frage, wie er mit die­sen Maßnahmen glaubt, sein Versprechen, die­se mas­siv gespal­te­ne Gesellschaft wie­der zu hei­len, ein­hal­ten zu können.

Andererseits ist klar, dass es sich gera­de dabei um die Punkte han­delt, die Bidens Politik von der Trumps unter­schei­den. Wenn die Europäer jubeln, dass die USA unter Biden dem Pariser Klimaabkommen wie­der bei­tritt, ist das – auch ange­sichts der erziel­ten beschei­de­nen Erfolge – skep­tisch zu sehen. Die Trumpisten wer­den Bidens Vorgehen als Provokation sehen.

Da simmer dabei

Trump hat den US-​Corona-​Experten Anthony Fauci als „Panikmacher” kri­ti­siert. Er deu­te­te zuletzt an, ihn zu feu­ern. Biden schickt den Mann gleich zur ers­ten WHO-​Sitzung nach sei­ner Amtsübernahme. Ich erin­ne­re mich, wie die Anhänger Trumps Fauci beschimpft, ver­un­glimpft und bedroht haben. Bidens Vorgehen wer­den Trumpisten als Provokation emp­fin­den. Trump über Fauci:

»Die Leute haben es satt, Fauci und die­se Idioten zu hören, all die­se Idioten, die Fehler gemacht haben.«

Als Scharfmacher hat­te Trump mit sei­nen Ansagen natür­lich auch bei sei­nen Anhängern Erfolg.

Damit lös­te er „Fauci entlassen“-Rufe unter Tausenden sei­ner Anhänger aus. „Sagt es kei­nem, aber lasst mich bis etwas nach der Wahl war­ten“, sag­te Trump dar­auf­hin. Er schät­ze ihren „Rat“.

US-​Wahlkampf: Donald Trump droht mit Entlassung von Fauci

• Allgemein lau­tet Bidens Botschaft, in den ers­ten 100 Tagen sei­ner Präsidentschaft mög­lichst „vie­le Entscheidungen” des abge­wähl­ten Präsidenten rück­gän­gig zu machen, und zwar so schnell wie möglich. 
• Neben den bei­den schon erwähn­ten Punkten, wären es ein Stopp des Mauerbaus an der Grenze zu Mexiko, die Aufhebung des so genann­ten „Muslim Ban”. 
• Die Baugenehmigung für die Pipeline „Keystone XL“ will Biden rück­gän­gig machen, die auf 2000 Kilometer Länge Öl aus der kana­di­schen Provinz Alberta in den US-​Bundesstaat Nebraska und von dort nach Port Arthur am Golf von Mexiko pum­pen sollte. 
• Die von Trump gegrün­de­te Kommission zur Förderung „patrio­ti­scher Bildung“ soll auf­ge­löst wer­den. Stattdessen will Biden sei­ne Kraft auf Maßnahmen zur Sicherstellung der Rassengleichheit verwenden. 
• Für Behörden im Verantwortungsbereich des Bundes will Biden eine Maskenpflicht anordnen. 
• Programm zum Schutz von rund 700.000 jun­gen MigrantInnen. Sie sol­len vor einer Abschiebung auf Dauer gesi­chert werden.

Das ist noch nicht alles. Die Agenda für den Beginn der Amtszeit ist umfang­reich. Ich erin­ne­re mich, wie es ankam, als Trump vor vier Jahren ähn­lich vor­ging. Ob die­ses Vorgehen wirk­lich dazu ange­tan ist, die Nation zu vereinen? 

Alternative Politik durch den neuen Präsidenten

Andererseits wäre es kaum ver­ständ­lich, wenn Biden nicht genau­so vor­ge­hen wür­de. Schließlich haben vie­le die­ser Punkte den Wahlkampf geprägt. Die WählerInnen wuss­ten, wel­che Alternativen abzu­wä­gen waren. Auf der Basis kam es zu dem knap­pen Wahlausgang, der nach allem, was wir bis­her wis­sen, nicht dazu ange­tan ist, die Menschen zu beruhigen. 

Mein Fazit: Biden muss ver­su­chen, die pro­gram­ma­ti­schen Unterschiede zwi­schen sei­ner und Trumps Administration gera­de in der Anfangszeit sei­ner Präsidentschaft deut­lich machen und dafür sor­gen, dass sie ohne gro­ße zeit­li­che Verzögerung wir­ken. Die Leute wis­sen, dass sich poli­ti­sche Aussagen in einer sich hin­zie­hen­den Umsetzungsphase ver­flüch­ti­gen kön­nen. Die Devise klingt dem­nach ein biss­chen so wie: „Jetzt oder nie!”.

Ein gemeinsames Feindbild – das Corona – Virus

Ich den­ke, die ame­ri­ka­ni­sche Nation neigt nach beson­de­ren Ereignissen bzw. Herausforderungen zur Einigkeit. Wenn das zuträ­fe, könn­te man die Ermordung Kennedys, die Mondlandung oder Nine-​Eleven als Beispiele dafür nennen. 

Wenn Biden sich stark auf die Bekämpfung des Virus kon­zen­triert, was er ja gesagt hat, und dabei nicht nur den rich­ti­gen Ton trifft, son­dern auch inner­halb einer über­schau­ba­ren Zeit (durch finan­zi­el­le Unterstützung – 1,9 Bio. $ Programm, gute Organisation des Impfprogramms) nach­weis­li­che Erfolge erzielt, könn­te die­ser gemein­sa­me Gegner für die ame­ri­ka­ni­sche Nation sogar etwas Positives bewir­ken. Vorausgesetzt natür­lich, es gelingt das, was unter Trump nicht ein­mal pro­biert wurde.