Im August hatte Kanzler Scholz einen erneuten Auftritt vor dem Cum-ex-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Dieser tagte bis zu diesem Tag (18.8.2023) zum 37. Mal, habe ich gelesen. Scholz soll an diesem Tag 14 Mal gesagt haben, er könne sich nicht erinnern.
Vielleicht variierte er diese Aussage. Sein Gedächtnis war mehrere Tage Thema in den Medien, einschließlich der asozialen Medien. Ich würde sagen, wir sind einiges gewöhnt.
Jetzt haben wir es wieder mit Erinnerungslücken à la Scholz zu tun. Diesmal geht’s auch um Geld. Konkret um die Mehrwertsteuereinsparung, die die Gastro-Branche seit Corona von der Regierung großzügigerweise zugesprochen bekam. Es war sehr nötig. Wie das so ist, man hat sich mit dem halben Satz eingerichtet. Man würde es gern dabei belassen, damit das Schnitzel angesichts der nach wie vor grassierenden Inflation bei Lebensmitteln nicht noch teurer wird. Gestern hörte ich im Fernsehen, ein Schnitzel mit Bratkartoffeln 27,80 Euro – zack!
Scholz hatte auf seine ihm eigene vollmundige und gleichzeitig immer so linkisch wirkende Art vor dem TV-Publikum erklärt, dass er sicher sei, dass es bei dieser Mehrwertsteuerreduzierung bliebe. Jetzt wird sie abgeschafft. Vermutlich hat Lindner ein Machtwort gesprochen. Aber erklärt das, dass Scholz keinen Einspruch einlegt? Vermutlich hat er sein Versprechen vergessen. Zum Glück hat Jens Spahn, CDU, ein Video bei X gepostet, das das Versprechen des Kanzlers beweist.
Und nu?
Ich sehe es als völlig normal und Ok an, wenn es jetzt wieder zum normalen MwSt-Satz zurückgeht. Die Reduktion war eine Maßnahme zur besonders problematischen Zeit und um die Corona-Pandemie.
Die Mehrwertsteuer ist kein Maßnahmenpaket, um nichtfunktionierenden Geschäftsmodellen unter die Arme zu greifen. Und die Geschäftsmodelle der Gastronomie haben schon VOR Corona nicht (mehr) wirklich funktioniert. Ich erinnere mich gut an das Geschrei seinerzeit aus dieser Ecke, als klar wurde, dass es in Zukunft einen Mindestlohn geben wird, der natürlich auch für die Gastro-Branche gelten würde.
Da wurde mit dem größten Pinsel an die Wand gemalt… dass wir heute schon gar keine Gastronomie mehr haben dürften. Eine Lachnummer, damals wie heute.
Dass die Preise so hoch sind, wird von den Kunden der Gastro-Branche ja schon lange beklagt. Als Corona sich anschickte, für eine große Pleitewelle — auch dort — zu sorgen, tat die Regierung das Richtige. Fand ich, obwohl ich generell gegen das staatliche Überengagement bin. Denn es hat sich eine Erwartungshaltung breitgemacht, die ich für ungesund halte.
In diesem Fall geht es allerdings um Scholz‘ Verhalten. Er hat Zusagen gemacht, die jetzt, nachdem er sich offenbar nicht erinnert, an die skandalöse Behandlung des Ex-Cum-Themas durch ihn erinnert. Solche Politiker empfinde ich als Zumutung.
Sind doch viele so, wenn ich nur an die Verkehrsminister denke. Heute tritt man scheinbar eh nicht mehr zurück.
Das sind diese Berufspolitiker, heute sind die Sachverhalte wohl so komplex, dass man da als Mensch mit normaler Schulausbildung + Lebenserfahrung nicht mehr hinkommen kann. Oftmals habe ich den Einruck, es reicht, wenn man Beziehungen/Lobbyverbände im Rücken hat und Rhetorik beherrscht.
Es treten schon noch Politiker zurück. Bloß angesichts der Fehlleistungen sind es entschieden zu wenige. Spiegel war ein Beispiel. Die war bei den Grünen. Du erinnerst dich?!
Rhetorik ist wichtig. Aber das gehört zu den Bedingungen, die eher auf den oberflächlichen Eindruck abzielt. Ich kenne Politiker, die nicht so gefällig daherreden, von denen ich persönlich trotzdem etwas halte. Sie wirken halt auf andere Weise und erzählen einem normalen Bürger keinen vom Pferd. Ich sehe mir häufiger mal Bundestagsdebatten an (Zeit hab ich ja). Da merkst man schon oft, dass viele Abgeordnete engagierte und kluge Menschen sind.
Im Falle Scholz verhält es sich anders. Der Mann steht im Verdacht, die Unwahrheit gesagt zu haben und das Beispiel mit der Mehrwertsteuer im Gastrobereich kommt nun noch hinzu. Ich finde, das geht einfach nicht. Er sollte gehen und den Platz für Merz räumen… War’n Witz. Aber gehen sollte er.