Offenbar habe ich Talent für Weissagungen. Wenn man seine Leute einigermaßen gut einschätzen kann, braucht es das aber nicht. Mir war schon seit Monaten klar, dass Merz die Schuldenbremse reformieren wird, sobald die Wahlen gelaufen sind. Heute ist Tag eins nach der Wahl und was geschieht?
Es ist nicht unerwartet, dass die AfD im neuen Bundestag dafür sorgen wird, dass eine Reform der Schuldenbremse nicht mehr die erforderliche Mehrheit erhält. Dass jetzt auch noch die Linke als zweite starke Opposition ihr Scherflein beitragen könnte, war damals noch nicht abzusehen. Aber nun sind die Dinge wie sie sind.
Merz hat für mich schon heute verloren, obwohl er das angestrebte Amt nicht einmal innehat. Dass er Bereitschaft zeigt, gemeinsam mit SPD, Grünen und FDP das Schlimmste zu verhindern und noch vor der Neukonstituierung des gestern gewählten Bundestages die nötigen Beschlussfassungen im Bundestag durchzupauken, ist allerhand. Nein, es ist Betrug am Wähler und zwar in einer so schamlosen Art, dass es mir (fast) die Sprache verschlagen hat. Und dieser Mann soll uns aus der Misere herausholen? Lächerlich!
Wegen AfD und Linke: Merz denkt über Turboreform der Schuldenbremse nach – Politik – SZ.de
