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Gesellschaft, Politik

Deutschlands Finanzdilemma: Zwischen Schuldenbremse und Reformstau

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von Horst Schulte

6 Min. Lesezeit

Die aktu­el­le poli­ti­sche und finan­zi­el­le Lage Deutsch­lands erfor­dert drin­gend Refor­men, ins­be­son­de­re im Bereich der Schul­den­brem­se und des Ren­ten­sys­tems, wobei Neu­wah­len als mög­li­cher Aus­weg dis­ku­tiert werden.

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Viel­leicht wäre es eine gute Idee, jetzt Neu­wah­len zu ermög­li­chen. So wie die Lage ist, kön­nen wir von die­ser Regie­rung nichts mehr erwar­ten. Um den Weg frei­zu­ma­chen, müss­ten die Ampel-Par­tei­en über ihren Schat­ten sprin­gen und die Inter­es­sen des Lan­des vor die ihres Füh­rungs­per­so­nals und ihrer Par­tei­en stel­len. »Wie unrea­lis­tisch ist das denn?«, wer­den sich vie­le fragen.

Es ist so, dass die meis­ten Exper­ten in die­ser Lage für eine Ver­än­de­rung der Schul­den­brem­se plä­die­ren (nicht für die Abschaf­fung!) und eine NEUE Regie­rung die so gewon­ne­nen Spiel­räu­me nicht für kon­sum­ti­ve, son­dern aus­schließ­lich für die Instand­set­zung unse­rer brach­lie­gen­den Infra­struk­tur ein­set­zen wür­de, dürf­ten die meis­ten damit kei­ne Pro­ble­me haben, zumal die Ergeb­nis­se der Neu­wah­len links-grü­ne Poli­tik­an­sät­ze kaum noch berück­sich­ti­gen wird. Egal, ob es nun die SPD oder die Grü­nen sind, die Deutsch­land mit der Uni­on regie­ren wer­den. Es wird einen radi­ka­len Wech­sel geben (müs­sen). Der schließt das Schlei­fen des Sozi­al­staa­tes mit ein. Zudem muss ein neu­er Ansatz im Hin­blick auf die viel zu teu­re Ali­men­tie­rung der hohen Anzahl von Migran­ten und Flücht­lin­gen gefun­den wer­den. Däne­mark hat als ein­zi­ges Land der EU ver­stan­den, dass ein Sozi­al­staat auf Sicht zer­stört wird, wenn Men­schen aus ande­ren Län­dern bei­trags­frei ali­men­tiert wer­den. Das ist bru­tal aber wahr.

Soll­te es aber dazu kom­men, dass die­se Koali­ti­on ihr Werk voll­endet und wir uns die­ses Affen­thea­ter bis zum Herbst 2025 wei­ter­hin zumu­ten las­sen, wird es für die not­wen­di­ge Zweit­drit­tel­mehr­heit im Bun­des­tag, um die Schul­den­brem­se zu refor­mie­ren, kei­ne Spiel­räu­me geben. Ich erwar­te, dass AfD und BSW der Ände­rung allein schon des­halb nicht zustim­men, weil bei­de Par­tei­en prin­zi­pi­ell dage­gen sind. Allein dar­aus – aus dem Dage­gen­sein – bezie­hen sie ihre »Daseins­be­rech­ti­gung«. Lei­der erken­nen ins­be­son­de­re die Wäh­ler im Osten die hoh­len Phra­sen nicht. Anders­her­um fra­ge ich mich: Wie groß muss die Ver­zweif­lung dort eigent­lich sein?

Es sind die Meis­ter der Fake News, die zum Glück mit ihren Ein­las­sun­gen fast nur noch in öster­rei­chi­schen oder spe­zi­el­len, rech­ten For­ma­ten in Deutsch­land die Auf­wer­tung rech­ter Nar­ra­ti­ve betreibt. In der Talk­show »Talk im Han­gar 7« (ver­linkt) behaup­tet Tichy, die Grü­nen wür­den CO₂ redu­zie­ren, indem sie bewusst die Deindus­tria­li­sie­rung Deutsch­lands betrei­be. Das ist eine Tichy – Ver­schwö­rungs­theo­rie der übels­ten Sor­te. Aber sei­ne Leser sind das gewöhnt, sie zwei­feln nicht an den Wor­ten ihres Meis­ters. Sol­che Lügen könn­ten Resul­tat einer intel­lek­tu­el­len Iso­la­ti­on sein, der sich Tichy seit Jah­ren durch sei­ne ein­sei­tig links-grün-feind­li­che Sicht auf Deutsch­land aus­ge­setzt sieht. 

Die Lin­ken (Grü­ne sind ja seit eini­ger Zeit in den Augen aller Rech­ten auch wie­der nur noch Lin­ke) kön­nen nicht mit Geld umge­hen. Der Blöd­sinn ist weder neu noch zutref­fend. Aber gut, las­sen wir den Rech­ten ihr bewähr­te bewähr­ten Geschicht­chen. Wenn es aller­dings um die Schul­den­brem­se geht und um den fal­schen Umgang damit, fällt mir dazu aller­dings immer nur ein Name ein. Der ist: Chris­ti­an Lindner. 

Tichy behaup­tet, dass sich in Deutsch­land die Steu­er­ein­nah­men seit Coro­na fast ver­dop­pelt hät­ten. Die­se in mei­nen Augen fal­sche Aus­sa­ge soll sei­ne Geschich­te von der Geld­ver­schwen­dung durch die (links­do­mi­nier­te) Ampel ver­stär­ken. Erwei­tert man den Zeit­raum um – sagen wir – 10 Jah­re, ist die Aus­sa­ge aller­dings nicht falsch, jeden­falls wenn man die Steu­er­ein­nah­men seit Beginn der 2010er Jah­re anschaut. 2010 lagen sie noch bei 530 Mrd. EUR, im Jahr 2023 betru­gen sie bei­na­he 916 Mrd. EUR. War­um rei­chen die­se gewal­ti­gen Beträ­ge nicht, um ohne neue Schul­den aus­zu­kom­men? Allein die­se ful­mi­nan­te Ent­wick­lung der Steu­er­ein­nah­men hät­te nun wahr­haf­tig genü­gend Reser­ven für Infra­struk­tur­maß­nah­men gebo­ten. Lei­der wur­de ab 2015 viel Geld für ganz ande­re Belan­ge benö­tigt. Zudem haben wir erlebt, dass das Geld in ande­re Pro­jek­te geflos­sen ist. Mit Aus­nah­me eini­ger mehr oder weni­ger ein­fluss­ar­mer Öko­no­men und Wirt­schafts­jour­na­lis­ten waren kri­ti­sche Bemer­kun­gen zum Umgang mit den Staats­fi­nan­zen kaum hör­bar. Es gab sie – sie waren jedoch viel zu leise.

Die Zuschüs­se von Steu­er­mit­teln in die Ren­te wuch­sen von Jahr zu Jahr. Der Sozi­al­etat wur­de nicht nur des­halb mas­siv aus­ge­wei­tet. Wir wis­sen, dass die Spiel­räu­me durch unse­re Sozi­al­leis­tun­gen (einschl. Ver­pflich­tun­gen der Ren­ten- und Pen­si­ons­kas­sen) gra­vie­rend redu­ziert wur­den. Die Infra­struk­tur ver­fiel mehr und mehr. Wir haben das durch­aus wahr­ge­nom­men, geme­ckert wur­de aber kaum. So sind wir – die Deut­schen. Hof­fent­lich ist es jetzt, vor dem Hin­ter­grund weit­rei­chen­der Ver­än­de­run­gen, für eine Auf­hol­jagd nicht zu spät. 

Außer­dem gab es ja die­se Pro­jek­te, an denen sich Oppo­si­ti­on und Wirt­schafts­jour­na­lis­ten im Sin­ne einer kri­ti­schen Aus­ein­an­der­set­zung ergöt­zen konnten.

Die Ren­te mit 63, die Müt­ter­ren­te sind Bei­spie­le, die immer wie­der kri­tisch ange­führt wer­den. Im Jahr 2023 wur­den an die betref­fen­den Men­schen (Ren­te mit 63) in Deutsch­land ca. 46,3 Mrd. EUR aus­ge­zahlt. Da die Betrof­fe­nen min­des­tens 45 Jah­re in die Ren­ten­kas­se ein­ge­zahlt haben, sind ihre Alters­gel­der zudem auch noch beson­ders hoch. 

Mei­ne Frau und ich sind Pro­fi­teu­re der Maßnahme.

Laut einer Stu­die der Pro­g­nos AG müs­sen die Bei­trags­zah­ler allein bis 2035 fast 140 Mil­li­ar­den Euro zusätz­lich für die Ren­te mit 63 bezah­len. Die Initia­ti­ve Neue Sozia­le Markt­wirt­schaft hat eine ande­re, schon älte­re Stu­die zum The­ma Ren­ten, kom­men­tiert. Danach wird die Finan­zie­rungs­lü­cke bis zum Jahr 2040 83 Mrd. EUR betra­gen. Zum Zeit­punkt (2016) war die wirt­schaft­li­che Lage noch robust und gut. 

Ver­mut­lich spie­gelt sich die neue Lage schon bald wider. Die Lücke wird sehr viel frü­her offen­sicht­lich, den­ke ich. Aller­dings lese ich – wie zum Trotz -, dass die Ren­ten auch im Jahr 2025 um 4,57 % stei­gen sol­len. Nun, wem das nicht plau­si­bel ist, der wird auch nicht ver­ste­hen, dass bei VW Mas­sen­ent­las­sun­gen und Werks­schlie­ßun­gen anste­hen, wäh­rend der dor­ti­ge Betriebs­rat aktu­ell über eine 7%ige Lohn­er­hö­hung für die »Über­le­ben­den« fordert. 

Was soll man dazu noch sagen? 

Eine ordent­li­che Ren­ten­re­form schließt in mei­nen Augen die Bereit­schaft zum Ver­zicht ein. 

Damit mei­ne ich nicht die Men­schen, die heu­te schon nicht mit ihren Mini­ren­ten aus­kom­men, son­dern die vie­len Mil­lio­nen (inkl. Beam­te natür­lich), die ver­gleichs­wei­se kom­for­ta­bel leben kön­nen. Ich zäh­le mich dazu. Trotz­dem habe ich mich geär­gert, als ich heu­te den kon­kre­ten Wert der Erhö­hung mei­ner Zusatz­bei­trä­ge für die Kran­ken­kas­se erfah­ren habe. Über 60 % mehr. Das macht es in mei­nem Fall aus, wenn der bis­he­ri­ge Satz von 1,98 % auf nun­mehr 3,28 % erhöht wird. Das macht schlap­pe 18,23 EUR pro Monat mehr. Da hät­te ich mir die Pro-Ver­si­on von Per­plex­ci­ty wohl lie­ber ver­knif­fen! Das kommt davon…, wenn man die Daten sei­nes Haus­halts aus den Augen verliert.

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Ich bin Horst Schulte

Herausgeber, Blogger, Amateurfotograf

alleiniger Autor dieses Blogs

Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Ich bin jetzt 71 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt (auch aus Überzeugung) auf dem Land.

Ich kann die Leute nicht ändern, aber meinen Blick auf sie.

Artikelinformationen:

Gesellschaft, Politik

Ampelkoalition, Schuldenbremse

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8 Gedanken zu „Deutschlands Finanzdilemma: Zwischen Schuldenbremse und Reformstau“

  1. Also »Sozi­al­staat schlei­fen« wird wohl nicht kom­men, auch nicht mit einer nächs­ten Regie­rung! Denn »Sozi­al­staat« ist hier Staats­rai­son – ver­mut­lich weit mehr als die Soli­da­ri­tät mit Israel.
    Gra­de im DLF Argu­men­te gegen »Neu­wah­len jetzt« gehört: Bringt kei­ne Ver­bes­se­rung in nächs­ter Zeit, son­dern Unru­he und Cha­os in aktu­ell recht gefähr­li­chen Zei­ten (rund um Wahl USA).
    Was da rund um VW läuft, ver­ste­he ich auch nicht! Da for­dert ein Minis­ter­prä­si­dent ein Kon­zept von VW, wie alles unter Werks­er­halt und ohne Kün­di­gun­gen wei­ter gehen könn­te – was ist denn DAS für eine Spin­ne­rei! VW hat es ver­säumt, recht­zei­tig bezahl­ba­re E‑Autos anzu­bie­ten und will/​kann das auch jetzt nicht – also ist Gesund­schrump­fen das ein­zi­ge, was bleibt! Mit Prä­mi­en und Sub­ven­tio­nen den Sta­tus Quo erhal­ten zu wol­len, ist eine teu­re Ver­län­ge­rung des Übels, kei­ne sinn­vol­le Zukunftsinvestition!

    Du auch Per­ple­xi­ty pro? Ich finds toll! 🙂 Da wun­dert mich auch nicht, dass Ope­nAI mit einer eige­nen Such­funk­ti­on auf sich war­ten lässt – braucht man nicht, ist ja bereits per Per­ple­xi­ty vor­han­den und rich­tig gut.

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  2. Wol­len wir hof­fen, dass die Uni­on nicht so stark wird, dass sie am Ende mit einer doch wie­der über 5 % lie­gen­den FDP koalie­ren kann. In die­sem Fall wür­de ich näm­lich wet­ten, dass der Sozi­al­staat unter die Räder kommt. Das mit der Staats­rai­son stimmt schon irgend­wie. Aber sind wir auch bereit, zumin­dest dafür zu kämp­fen? Bei unse­ren Soli­da­ri­täts­be­kun­dun­gen in Rich­tung Isra­el klappt das ja nicht wirk­lich gut. 

    Solan­ge es bei VW bleibt, wür­de ich lie­bend gern dei­nen kri­ti­schen Blick auf das Manage­ment tei­len. Aller­dings fürch­te ich auch um die ande­ren Her­stel­ler, die mit ähn­li­chen Ertrags­pro­ble­men zu kämp­fen haben, wenn auch bis­her auf gerin­ge­rem Niveau. Die Stand­ort­nach­tei­le müs­sen mit einem Bün­del an Maß­nah­men redu­ziert wer­den. Dazu zäh­le ich unbe­dingt die Infra­struk­tur­in­ves­ti­tio­nen, die im Moment nicht statt­fin­den, weil die Regie­rung sich nicht einig ist (FDP!). Ich sehe eine kri­ti­sche Grö­ße über die kaum gespro­chen wird. Wohl, weil sich das nicht schickt. Es geht um das Geld, das uns die Migra­ti­on Jahr für Jahr kos­tet. Die­se Mil­li­ar­den­be­trä­ge kön­nen wir nicht mehr lan­ge auf­brin­gen. Soll­te die Ukrai­ne gegen Russ­land ver­lie­ren (es ist wahr­schein­lich), wer­den wir in Deutsch­land im schlimms­ten Fall meh­re­re Mil­lio­nen zusätz­li­cher Kriegs­flücht­lin­ge im Land haben. Das ver­kraf­ten wir nicht. 

    Ich fin­de die Kom­bi­na­tio­nen, die Per­ple­xi­ty pro bie­tet, inter­es­sant. Des­halb bin ich von ChatCPT – Pro zu Per­ple­xi­ty pro umge­stie­gen. Ja, mir gefällt es sehr gut, wenn­gleich es stimmt, was eini­ge dei­ner Kom­men­ta­to­ren beschrie­ben haben. Die Aus­ga­ben (auch bei Per­ple­xi­ty pro) muss man schon gründ­lich che­cken. Nicht in 100 % der Fäl­le aber doch sehr häu­fig. Da ist das nicht enden wol­len­de Gela­ber von Gemi­ni noch ein leicht zu lösen­des Pro­blem (Tab schlie­ßen 🤣). Ich fin­de KI sehr gut. Die nega­ti­ven Sei­ten habe ich aller­dings durch­aus im Blick. Trotz­dem kann ich die­je­ni­gen nicht ver­ste­hen, die all­zu skep­tisch auf das The­ma schauen.

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    • Unse­re Mög­lich­kei­ten (gesun­de Skep­sis und Auf­merk­sam­keit) soll­ten das schon ermög­li­chen. Schließ­lich hel­fen die vie­len kon­kre­ten Hin­wei­se soge­nann­ter Exper­ten ja auch. Und zwar inso­fern, als die Men­schen allein dadurch schon sen­si­bi­li­siert wer­den. Ein offe­ner Umgang mit dem The­ma wür­de uns gut­tun. Aber wir befin­den uns ja in Deutschland.

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      • Es kann ja sein, daß Du die nega­ti­ven Sei­ten im Blick hast, das gilt aber nicht gene­rell so. Zu dem bis­he­ri­gen Müll, den das Inter­net AUCH ver­brei­tet, kommt noch ein »Quent­chen« mehr dazu. Vor­be­rei­tet sind wir nicht. Medi­en­kom­pe­tenz kommt nicht ein­fach so zustande.

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        • Das stimmt. Aber die, die sich kein Stück dafür inter­es­sie­ren, sind lei­der nach mei­ner Fest­stel­lung, auch die größ­ten Kri­ti­ker der KI. Man muss sich schon damit aus­ein­an­der­set­zen (schon, weil wir ihre Ver­brei­tung nicht auf­hal­ten wer­den), um viel­leicht zu einer infor­mier­ten Mei­nung zu kom­men. Medi­en­kom­pe­tenz ist ein Schlag­wort, das seit Jah­ren gera­de auch im Zusam­men­hang mit den aso­zia­len Netz­wer­ken gefor­dert wird. Lei­der ent­wi­ckelt sich die­se aber nach mei­ner Ansicht kaum wei­ter. Die Kids sind heu­te über die Wir­kun­gen und Eigen­ar­ten nicht bes­ser infor­miert, als vor­her. Viel­leicht wird in den Schu­len zu wenig dazu unterrichtet?

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