Hintergründe, Kommentare und Analysen zum politischen Geschehen. Horst Schulte blickt hinter die Schlagzeilen von Berlin bis Bedburg. Jetzt lesen!
Laut EU sollte Apple letztes Jahr 13 Mrd. Euro Steuern an Irland zahlen. Apple war dagegen und – was komisch genug war – auch Irland sperrte sich dagegen, die Steuermilliarden anzunehmen. Tim Cook, Chef von Apple, nannte diese Forderung der EU damals »politischen Scheiß«. Das Geld ist jetzt irgendwo festverzinslich geparkt, bis die Rechtsstreitigkeiten geklärt sind. …alles lesen
Ist es nicht schlimm, wie Politiker und Journalisten uns »verarschen«? Ebenso bitter ist es aber, wie viele von uns »Verarschten« voll drauf anspringen. Es scheint egal zu sein, was uns Politiker sagen oder zu erklären versuchen. Wir wissen es besser. Was die schon wollen?! Die »sozialen« Netzwerke quillen vor Expertise über. Früher ™ kannten wir …alles lesen
Ich habe ziemlich große Augen gemacht, als ich bei Spiegel Online die Resultate der so genannten Sondierungsgespräche las, die angeblich doch teilweise auch diesmal (wie bei Jamaika) vorgezogene Koalitionsverhandlungen sein sollen. Die gesetzliche Krankenversicherung soll wieder zu gleichen Teilen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern finanziert werden. LINKDie Präambel des Protokolls drückt aus, was die Große Koalition will: …alles lesen
Es überrascht mich immer wieder auf Neue, wie unterschiedlich Menschen andere beurteilen. Ein neues Beispiel war die Jahresrückschau von »Weltwoche« – Boss Roger Köppel bei Youtube. Köppel machte sich die Mühe, zahlreiche Punkte der angeblich erfolgreichen trumpschen Politik am Reißbrett aufzuführen und sie im Video der Reihe nach zu erläutern. Ich empfinde Roger Köppel unter …alles lesen
Ohne die LINKEN und die AfD haben die anderen Parteien kürzlich einen eigentlich unspektakulären Beschluss gefasst. Die AfD wollte die Gelegenheit für sich nutzen. Sie wollte uns demonstrieren, wie die »Altparteien« mit dem Geld des kleinen Mannes, unseren Steuergroschen, umgehen. Vielleicht erinnern wir uns wieder, wenn die Empörungswelle für die es die AfD gar nicht …alles lesen
Seine Ankündigung der heutigen Konferenz der OIC war so wie wir das von Erdogan gewöhnt sind. Vollmundig und überheblich. Am Montag hatte Putin bei seinem Besuch in Ankara Trumps Maßnahme, die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen, kritisiert. Diese destabilisiere eine bereits schwierige Situation. Diese Sichtweise Putins ist vor allem deshalb bemerkenswert, weil Russland West-Jerusalem bereits …alles lesen
Zwischen diesen beiden Meldungen liegen 2 Wochen. 1.) Kein dringender Tatverdacht. Haftbefehl gegen Franco A. aufgehoben. Rückschlag für die Ermittler: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Haftbefehl gegen den terrorverdächtigen Soldaten Franco A. aufgehoben. Das beschloss der 3. Strafsenat in Karlsruhe. Aus dem bisherigen Ermittlungsergebnis lasse sich der dringende Tatverdacht für die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden …alles lesen
Was passiert mit Leuten, die gegen die vorhandenen deutschen Gesetze verstoßen, in dem sie israelische Flaggen verbrennen? Nichts?! Von anderen israel-kritischen »Aktionen« bis hin zu körperlichen Angriffen einmal ganz abgesehen, die sich immer häufiger gegen Menschen richten, die als Juden erkennbar sind. In den Augen vieler ist diese Schweinerei vermutlich sogar durch die Meinungsfreiheit abgedeckt. …alles lesen
Manchmal werden meine Kommentare bei Facebook ein wenig lang. So lang, dass ich glatt einen Blog-Beitrag daraus machen könnte. In diesem Fall geht es um die flammenden Reden von Martin Schulz beim SPD-Parteitag. Sie wissen vielleicht, ich bin nicht Mitglied aber nichtsdestoweniger treuer Wähler dieser 20%-Partei. Gerade deshalb nehme ich es mir heraus, sie das …alles lesen
Läge es nicht allein aufgrund der heute schon zur Verfügung stehenden Kommunikationsmittel (Digitalisierung) im Bereich des Möglichen, dass gut vernetzte Menschen und organisierte Gruppen von Menschen (NGOs, Lobbyorganisationen) die Funktionen von politischen Parteien übernehmen? Gibt es dafür irgendwo auf der Welt Beispiele? Ich glaube nein. Der grassierende Lobbyismus böte in diesem Gedankenspiel einen starken Teil. …alles lesen
Tichys Einblick veröffentlicht die deutsche Übersetzung der gestrigen Trump – Rede, die seine einsame Jerusalem – Entscheidung erklären soll. Bei dieser Gelegenheit wird wieder einmal die einseitige Wertung in den öffentlich-rechtlichen Medien Deutschlands kritisiert. Dass die meisten deutschen Medien, nicht nur die öffentlich-rechtlichen Trumps Vorgehen kritisiert haben und auch die UN, die EU und etliche …alles lesen
Beim Parteitag der AfD gehts richtig rund. Besser gesagt, draußen auf der Straße. Die Polizei muss die Ordnung aufrechterhalten. In Videos höre ich die Demonstranten »Bullenschweine« skandieren. Die üblichen Bilder. Polizisten wurden verletzt, ein Demonstrant hat sich das Bein gebrochen. Fortsetzung folgt. Gegen Rechte – aber gewaltfrei Ich bin ein erklärter politischer Gegner dieser rechtsextremen …alles lesen
Nicht einmal ein paar Dankesworte von Merkel, so titelt die polnische Internet-Seite wpolityce.pl im Dezember 2016. Dafür waren der polnische Staatspräsident und eine hochrangige Vertretung der polnischen Regierung beim Begräbnis des ersten Opfers am Berliner Breitscheidplatz, Lukaz Urban, anwesend. Die polnische Regierungschefin, Beata Szydlo, sprach Angela Merkel ihr Beileid aus. Łukasz Urban zginął jak bohater. Szkoda, że …alles lesen
Ich habe mich angesichts der Situation früh für eine Minderheitsregierung erwärmt. Aber machen wir uns nichts vor. Das ist der Union entschieden zu unbequem. Keiner kann behaupten, dass sie funktioniert. Auch, weil es diese auf Bundesebene bisher nicht gegeben hat. Neben staatsrechtlichen Bedenken (https://goo.gl/1XfGGU), die vorgetragen und entkräftet wurden, gibt es in Deutschland zwei Kammern …alles lesen
So erklärt die FDP im nordrhein-westfälischen Landtag die Abschaffung des Sozialtickets. Satz 1 ) Allerdings hätten gerade Geringverdiener, deren Einkommen knapp über dem Hartz-IV-Satz liegt, keinen Anspruch auf das Ticket, kritisierte der verkehrspolitische Sprecher der FDP im Landtag, Bodo Middeldorf. Satz 2) Deshalb müsse nach Lösungen gesucht werden, die besser funktionierten als das bisherige Sozialticket.Quelle: Sozialticket …alles lesen