bloß nicht zynisch werden...
Beiträge rund um das große Thema Flüchtlinge.
Die Finanzierung der Flüchtlingsaufnahme und die über Jahre vernachlässigte Infrastruktur stehen in einem ungesunden Ungleichgewicht, das langfristige Folgen für Deutschland hat.
Die Debatte über illegale Migration wird von widersprüchlichen Zahlen geprägt, die politisch instrumentalisiert werden.
Da kommt so ein CDU-Wahlkämpfer daher und fragt auf „X” scheinheilig, was gegen ein Burka-Verbot spreche. Es wirkt so, als gebe es keine echten Probleme mit muslimischen Migranten. An Silvester haben wir (vornehmlich das Publikum in unseren Großstädten) diese wieder hautnah miterleben dürfen. Statt die
Der Machtwechsel in Syrien weckt Hoffnungen auf Rückkehr, stellt jedoch Deutschland vor neue Herausforderungen in der Migrations- und Wirtschaftspolitik.
Es gibt Funktionäre, die einem über die Zeit richtig ans Herz wachsen. Rainer Wendt, Claus Weselsky, der gerade in Rente ging oder seit einer Weile auch dieser Bundespolizeichef (so führen sich die Polizeifunktionäre nämlich manchmal leider auf, obwohl sie lediglich Gewerkschaftsfunktionäre sind), Manuel Ostermann. Dieser
In Deutschland gibt es nicht allzu viele Städte mit rund 500.000 Einwohnern. Im letzten Jahr haben wir ungefähr so viele neue Einwohner hinzubekommen. Addiert man die Zahl der Erstanträge auf Asyl (ca. 351.000) mit der Zahl aus dem Familiennachzug im gleichen Jahr (ca. 130.000) liegen
Sachsens Innenminister fordert striktere Asylverfahren nach skandinavischem Vorbild, doch diese bergen rechtliche und humane Risiken.
Wie eine auf Angst basierte Politik das Vertrauen in den Rechtsstaat und das gesellschaftliche Klima nachhaltig schädigt.
Scheinbar hatte Merz recht, als er zuletzt auf die Selbstverständlichkeit hinwies, Gesetze auch ändern zu können und dass Politiker schließlich dafür auch gewählt wurden. Dabei sind Änderungen nach Ansicht von Hans-Jürgen Papier, Ex-Präsident des Verfassungsgerichtes, gar nicht einmal erforderlich.
Die Diskussion um Migration in Deutschland offenbart politische Feigheit, mangelnde Selbstkritik und die dringende Notwendigkeit einer Kurskorrektur.
