Politik Archive — Seite 51 von 61

Axel Voss schreibt, Hyperlinks blieben für „private Nutzung“ kostenfrei.

4. März 202421. Juni 2018 • 0 Kommentare

Der für die Durchsetzung des neuen LSR federführende deutsche CDU-Abgeordnete Axel Voss schreibt in seinem gestrigen Artikel: „Diese Erkennungssoftware hat bis heute zu keiner Zensur geführt, daher verwundern die vielen falschen Bewertungen und Schlussfolgerungen in den letzten Tagen und Wochen immer und immer wieder verbreitet werden. So auch zu Artikel 11 der neuen Urheberrichtlinie: Dieser führt keine Link-Steuer ein, wie …alles lesen

Die Netzfreiheit war ein schöner Traum

4. März 202420. Juni 2018 • 2 Kommentare

Juncker und viele andere wundern sich vermutlich immer noch darüber, dass die EU weiterhin an Zustimmung verliert. Was genau ist eigentlich seit der Brexit-Entscheidung auf europäischer Ebene verändert worden – vor allem zum Guten? Mir war so, als sollte doch so vieles anders werden! Und jetzt das: Der Rechtsausschuss des Parlaments (JURI) unterstützt den Vorschlag des CDU-Abgeordneten Axel Voss für …alles lesen

Ist Trump vielleicht doch nicht so blöd?

23. Feb. 202514. Juni 2018 • 0 Kommentare

Ich schicke voraus, dass die Frage für mich rhetorischer Natur ist. Es irritiert mich, dass mancher – auch Journalisten aus Europa – Trump geradezu anhimmeln. Mit denen stimme ich gewöhnlich aber auch bei anderen Themen nie überein. In Köln gibt’s den über die Stadtgrenze hinaus bekannten Spruch: Jede Jeck is anders. Der Satz hat meine Sympathie, weil er impliziert, dass Menschen …alles lesen

Hamed Abdel-Samad hält Merkel Konzeptlosigkeit vor

11. Juni 2018 • 0 Kommentare

Er ist so großartig, dieser Hamed Abdel-Samad. Und das, obwohl er doch von da kommt, wo die herkommen, die wir hier eigentlich gar nicht wollen. Die andere Kultur, die Einstellung zu Frauen, keine Gleichberechtigung, der Ramadan und so. Ach, ihr wisst schon. Ja! Er ist beinahe so toll wie sein Busenfreund, Welt-Autor, Henryk M. Broder. Fast nur Positives steht in …alles lesen

Souverän wie immer

4. März 20247. Juni 2018 • 2 Kommentare

Die Binse des Tages: Jeder Mensch hat gute und schlechte Seiten! Angela „Wir schaffen das“ Merkel, Alexander, Fliegenschiss, Gauland, Horst „Herrschaft des Unrechts, Seehofer oder Bernd „Volksverderber“ Höcke haben halt auch nicht nur eine Seite. Ich entdecke selbst an meinen politischen Gegnern manchmal positive Seiten. Ich muss nicht mal danach suchen. Warum findet so etwas simples in den teils sehr hart …alles lesen

Dobrindts Attacken auf die Rechtsstaatlichkeit dürfen nicht hingenommen werden

23. Feb. 20256. Juni 2018 • 0 Kommentare

Dobrindt hat als Minister total versagt. Er sollte von der Bildfläche verschwunden sein. Aber scheinbar sieht ihn die Parteiführung der CSU als politisches Rotztalent ersten Grades. Ein Mann mit diesem Talent für Spaltung muss gehört werden. So bleibt er einer der Lautsprecher der CSU. Besonders ärgerlich finde ich seine wiederholten Attacken auf unseren Rechtsstaat. Er redet wie die Protagonisten und …alles lesen

Die AfD belebt nicht die Demokratie, sie desavouiert sie bei allen Gelegenheiten

20. Apr. 2018 • 0 Kommentare

Meine Meinung ist, unsere Demokratie braucht die AfD nicht. Und die Debattenkultur wird durch sie auch nicht besser! Das Aufkommen der AfD so zu verniedlichen, wie es Eric Gujer im neuesten Beitrag der NZZ-Rubrik „Der andere Blick“ gemacht hat, halte ich deshalb für falsch. Daran ändert auch nichts, dass die AfD von 6 Mio. BürgerInnen gewählt wurde. Es ist kein Trost für …alles lesen

Angriff auf Syrien: Wo versteckt sich die Wahrheit?

23. Feb. 202514. Apr. 2018 • 0 Kommentare

Kann mir jemand erklären, was man angesichts des Wahnsinns der us-amerikanischen, französischen und englischen Regierungen glauben soll? Trump, Macron und May haben ihre Bomben abgeworfen. Eine Stunde lang. Wird jetzt alles gut? Nun hoffen wir mal, dass Putin nicht dieser Irre ist, den manche gern aus ihm machen und vernünftig bleibt. Würde er – gesichtswahrend – agieren, wie dieser blonde …alles lesen

Entspahnen Sie sich

4. März 20245. Apr. 2018 • 4 Kommentare

Jens Spahn erregt die Gemüter. Der NZZ gab er ein Interview, von dem sich die deutsche Journaille provoziert fühlte. Spahn – ausgerechnet Spahn – forderte Zurückhaltung von Journalisten – bei Twitter. Das ist doch gut so! Jedenfalls dann, wenn der Mann über seine vielen „Denkanstösse“ nicht seinen Job als Gesundheitsminister vergisst, wäre Provokation doch exakt das, was der Republik nur gut …alles lesen

Der Staat hat es (noch) in der Hand. Altersarmut stoppen!

4. März 202430. März 2018 • 0 Kommentare

Ab Juli kriegen wir Rentner zwischen 3,22 und 3,37 % mehr Geld. Das ist abhängig davon, ob wir im Westen oder Osten Deutschlands leben. Im Vergleich zum Dezember 2016 zu Dezember 2017 ist die Zahl derjenigen um 3,2% gestiegen, die in Deutschland Grundsicherung erhalten. Größtenteils handelt es sich um Rentner, teilweise um Menschen mit Erwerbsminderung, die über 18 Jahre alt …alles lesen

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