Politik interessiert nicht jeden. Mich beschäftigen politische Fragen schon seit frühester Jugend. Allerdings denke ich heute über viele Themen ganz anders als damals. Wahrscheinlich ist das ganz normal so. Wenn es da nicht auch die gäbe, die sagen, wie unschicklich es wäre, auch im Alter noch „rot“ zu sein.
Darüber, dass der Herrgott von der CDU die Landratswahl in Thüringen gewonnen hat, habe ich mich erst einmal nur gefreut. Die vielen Massendemonstrationen haben wahrscheinlich geholfen, bei manchen Wählern ein Umdenken zu erzeugen. Mit den Umfragewerten auf Bundesebene bin ich allerdings nur mäßig optimistisch gestimmt, ob die Auswirkungen etwas grundsätzlich an den politischen Prognosen für die Europa- und Landtagswahlen verändern …alles lesen
Dürften echte Demokraten dafür stimmen, eine umstrittene Partei, die zu antidemokratischen Tendenzen neigt, zu verbieten oder deren Protagonisten in ihren Aktionskreisen einschränken? Oder müssen Demokraten mit ihren Mitteln dagegenhalten? Dürfen sie hehre demokratische Grundsätze fallen lassen, um die Machtübernahme von Antidemokraten zu verhindern? Ich glaube, das müssen sie sogar, wenn es darauf ankommt. Und es kommt jetzt darauf an. Polenz …alles lesen
Jetzt kam raus, dass es in der Berliner Regierung ein weiteres Liebespaar gibt. Es leitet Senatskanzlei und Bildungsverwaltung der Stadt. Einerseits verstehe ich die Kritik. Andererseits finde ich die Reaktionen darauf aber als Zeichen von Intoleranz. Sind denn die denkbaren Interessenkonflikte wirklich so gravierend, dass man sich mit beiden Liebespaaren so kritisch auseinandersetzen muss? Oder dienen beide letztlich nicht einmal …alles lesen
Was hört man so vom BSW, also von Sahra Wagenknecht? Nun, dass sie reden kann, war allen klar. Bestimmt hat sie mit Oskar eine Weile gebraucht, um die Rede zusammenzuzimmern. Der Applaus ist groß. Man konnte nichts anderes erwarten. Meine Zusammenfassung: Schimpfen kann Wagenknecht. Sie sagt sogar, dass dieses oder jenes nicht geht. Wie sie den anderen Weg (gegen alle …alles lesen
Wie kann der Staat mit den unterschiedlichen und zum Teil auseinanderdriftenden Interessen der Bevölkerung umgehen? Mit mehr Spielraum etwa? …alles lesen
Wo beginnt eigentlich Demokratieverachtung? Welche Äußerungen sind durch die Meinungsfreiheit gedeckt? Warum geht einer ins Parlament, wenn er seiner Ansicht nach, dort nur mit Opportunisten zu tun hat? …alles lesen
Es tut sich etwas bei den Umfragewerten der AfD. Sie verliert sichtbar, jetzt immerhin in zwei Umfragen (Forsa und Insa). Ob sich ein Trend einstellt oder wie diese ersten Auswirkungen der Demos auf unseren Straßen zu bewerten sind, bleibt zunächst noch abzuwarten. Immerhin ist dies aus meiner Sicht ein sichtbares Zeichen dafür, dass die Demos auch AfD-zugeneigte Bevölkerungsgruppen nicht unbeeindruckt …alles lesen
Matthew Karnitschnig, Journalist bei Politico (Springer) ist US-Amerikaner mit einem deutschen Vater und einer amerikanischen Mutter. Er wuchs in den USA auf, spricht fließend Deutsch mit unüberhörbarem, österreichischem Akzent. Er ist seit 2015 Chef des Deutschland-Büros von Politico. Am Sonntag war er zu Gast im „Internationalen Frühschoppen“ von Phoenix. Die Krauts schaffen‘s nicht Er darf seinen überkritischen Blick auf Deutschland …alles lesen
Überraschend sind die lächerlichen Aussagen aus AfD-Kreisen (auch von Höcke höchstselbst) über die Demonstrationen gegen Rechts nicht! Natürlich reden AfD-Anhänger und ihre Vorturner von »bestellten Massen« oder ähnlichem, wenn es um die Bewertung der zahlreichen tollen Demonstrationen gegen Rechts geht. Das ist die Methode, in der diese Nazis seit Jahren ihre Narrative setzen. Ich finde die vielen Demonstrationen gegen die …alles lesen
Zugegeben, ich sehe mir regelmäßig die aktuellen Umfragewerte unserer Parteien an. Die Werte der AfD bewegen sich nicht. Die »Correctiv«-Veröffentlichung ist erst acht Tage her. Der »Spiegel« veröffentlicht heute auch etwas in dieser Richtung. Man klagt, dass die AfD stabil zweitstärkste Kraft ist. Warum in der zugehörigen Grafik die FDP 11 % hat, ist ein Rätsel. Vermutlich ein Schreibfehler. Ich …alles lesen
