Deutschland scheitert – aber woran zum Teufel?

Ob die ganzen „Witzbolde“, (Sonneborn einschließlich), die die Regierung für ihr „Versagen“ im Hinblick auf den Sitz im UN-Sicherheitsrat hart angehen und kritisieren, mir wenigstens einen einzigen Fall nennen können, in dem sich Deutschland in diesem Gremium mit einer Position behauptet hat? Meiner Erinnerung nach, gibt es da nichts zu berichten. Insofern: Was soll der ganze Knatsch?

Ja, genau da liegt der Punkt. Der Knatsch, die Krokodilstränen im Lager von Politik und Journalismus sind größer als der tatsächliche politische Verlust.

Deutschland ist am 3. Juni 2026 bei der Wahl für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat 2027/28 gescheitert: Portugal bekam 134 Stimmen, Österreich 131, Deutschland nur 104; nötig waren 127. Das ist diplomatisch peinlich, keine Frage. Zumal Deutschland vorher sechsmal im Sicherheitsrat saß und erstmals mit einer Kandidatur scheiterte. Der ESC weist hier auf lustige Parallelen. Der Kassenwart der Welt streicht (unsäglicherweise) zu Hause massiv Gelder für Menschen, die das dringend brauchen und tut sich auf internationaler Bühne als generöser »Spender« hervor.

Aber daraus nun ein weltpolitisches Waterloo der Bundesregierung zu machen, ist ziemlich viel Theaterdonner für ein Gremium, in dem Deutschland als nichtständiges Mitglied am Ende eben nicht entscheidet, sondern meistens moderiert, formuliert, anschiebt, vermittelt – und dann an den Vetomächten zerschellt, wenn es ernst wird.

Trägt mich meine Erinnerung an unsere Glanzzeiten etwa? Es gab deutsche Akzente, ja. Deutschland war 2019/20 etwa diplomatischer «Penholder» bei Afghanistan, humanitärer Hilfe für Syrien, Sudan und Libyen-Sanktionen. Außerdem brachte Deutschland die Resolution 2467 zur Agenda «Frauen, Frieden und Sicherheit» mit voran.  

Aber das sind keine Fälle, in denen Deutschland im Sicherheitsrat machtvoll «seine Position durchgesetzt» hätte. Das waren eher klassische Felder deutscher Außenpolitik: Verfahren, Menschenrechte, humanitäre Zugänge, Schutz von Frauen in Konflikten, multilaterale Feinarbeit. Wichtig, aber nicht gerade der Stoff, aus dem außenpolitische Heldensagen gestrickt werden.

Und bei den großen Konflikten? Syrien? Ukraine? Gaza? Iran? Da steht der Sicherheitsrat regelmäßig wie ein alter Fahrstuhl zwischen den Etagen: Er ruckelt, macht Geräusche, aber wenn Russland, China oder die USA das Veto ziehen, bleibt er stecken. AP weist völlig zu Recht darauf hin, dass die Wirksamkeit des Rates durch Vetos massiv blockiert ist, gerade bei Ukraine, Gaza und Iran.  

Deshalb würde ich sagen: Die Niederlage ist ein Signal, aber kein Staatsversagen, auch keines von Friedrich Merz oder Johann Wadephul. Sie zeigt, dass Deutschland im globalen Süden weniger zieht, als es sich selbst gern erzählt. Sie zeigt auch, dass die deutsche Haltung zu Ukraine und Israel international nicht überall Beifall findet. Und ja, offenbar hat Russland gegen Deutschland mobilisiert.  

Aber wer jetzt so tut, als sei Deutschland dadurch außenpolitisch entkernt worden, sollte tatsächlich erst einmal erklären, worin die große deutsche Gestaltungsmacht im Sicherheitsrat früher bestanden haben soll. Da wird die Luft schnell dünn.

Wer das Scheitern Deutschlands im UN-Sicherheitsrat zur nationalen Katastrophe aufblasen will, sollte zuerst erklären können, wann Deutschland dort zuletzt mehr war als ein fleißiger Protokollführer der eigenen guten Absichten.