Grün regiert, SPD blo­ckiert und FDP sabotiert?

Wenn ich die Zahl rich­tig im Kopf habe, soll­ten ursprüng­lich durch die Maßnahmen (Subventionsabbau) in der Landwirtschaft rund 1 Mrd. EUR ein­ge­spart wer­den. Inzwischen ist es schon der Schnee von gestern.

Die Erweiterung des Kanzleramtes in Berlin soll rund 800 Mio. EUR kos­ten. Wer weiß, wie teu­er die­ses umstrit­te­ne Vorhaben tat­säch­lich wür­de? Wir ken­nen die übli­chen Verteuerungen, die bei­na­he grund­sätz­lich bei allen gro­ßen Bauvorhaben zu Buche schla­gen. Ob die­se Erscheinungen nicht poli­tisch gewollt sind und die Leute nicht ein­fach ver­arscht wer­den sol­len, ver­mag ich nicht zu beur­tei­len. Auffallend ist, wie nor­mal gewal­ti­ge Verteuerungen ins­be­son­de­re gegen­über den von Politikern vor­ge­tra­ge­nen Kostenschätzungen aus­fal­len. Man könn­te dahin­ter ein System ver­mu­ten. Manche Bauvorhaben wür­den die Planungsphase nicht errei­chen, wenn den Leuten (uns) die tat­säch­lich zu erwar­ten­den Kosten genannt wür­den. Stichwort: Vertrauen!

Warum hat die­se Regierung die Chance nicht ergrif­fen und bei­spiels­wei­se die­ses Projekt auf Eis gelegt? Zudem: Der Gesamthaushalt beläuft sich auf 474 Mrd. EUR. Und was macht die Regierung? Sie berät wochen­lang und dann kommt eine sol­che beknack­te Entscheidung auf den Tisch. Wie war es mit der Besteuerung von Kerosin?

Wenn wir über hand­werk­li­che Fehler die­ser Regierung spre­chen, fällt nun wirk­lich jedem auf Anhieb auf, wie furcht­bar unpro­fes­sio­nell die­se vor­geht. Übrigens auch kom­mu­ni­ka­tiv. Das geht an die Adresse des grü­nen Landwirtschaftsministers, Cem Özdemir. Dass die FDP die Arbeit der Regierung sabo­tiert, mag ins­ge­samt ein berech­tig­ter Vorwurf sein. Aber Özdemir wirkt in die­sem Zusammenhang auch wie ein Saboteur. Andere hal­ten sei­ne Reaktion für schlicht­weg ehr­lich. Das wür­de bei der FDP kein Grüner nie konstatieren.

Den Titel habe ich als Kommentar zur »Regierungsarbeit« bei Mastodon gele­sen. Natürlich von einem, der den Grünen nahesteht.