Erst mal klären, worüber wir reden

6. April 2026

Party eskaliert: Massenschlägerei in Leverkusen – Rheinland – Nachrichten – WDR

War es nun eine Großfamilie, ein krimineller Clan, Intensivtäter aus kriminellen Familienstrukturen oder Gruppierungen mit verwandtschaftlichen Strukturen?

Wir müssen da sehr genau sein.

Sonst verstricken wir uns wieder in Diskussionen darüber und ändern nichts. Gut, ändern werden wir ohnehin nix. Schließlich ist das unser Prinzip! Nicht nur, wenn es darum geht, uns Kriminelle vom Hals zu schaffen.

Ich könnte mir vorstellen, dass die pösen Polizisten, die für uns ihre Köpfe hinhalten dürfen, schon bald wieder in unseren Zeitungen von taz bis Spiegel lesen dürfen, was sie falsch gemacht haben.

Die Deeskalationsstrategie hat wohl wieder nicht funktioniert.

Amerika wartet: Wer führt die Demokraten aus der Sackgasse?

6. April 2026

Die Demokraten und ihre große Leerstelle

Ein Wahlsieg kann täuschen. Wer glaubt, dass ein gutes Ergebnis bei den US-Midterms im November 2026 die Demokraten oder gar die USA automatisch aus ihrer Krise befreit, verkennt das eigentliche Problem. Die Partei leidet nicht nur unter schlechten Umfragewerten – sie leidet an sich selbst.

Führungsvakuum als Dauerzustand

Seit dem Debakel von 2024 dreht sich die Debatte im Kreis. Kamala Harris ist auf Buchtour, Chuck Schumer (74) löst keine Aufbruchsstimmung aus, und die Partei streitet sich zwischen institutionellen Moderaten, einer progressiven Basis um AOC und Bernie Sanders sowie einer Handvoll Gouverneure, die sich diskret als Retter in Position bringen. Gavin Newsom aus Kalifornien führt die internen Polls mit rund 21 Prozent an – kein berauschender Wert für jemanden, der als Frontrunner gilt. Josh Shapiro aus Pennsylvania hat in seinem Swing-State beachtliche 60 Prozent Zustimmung, ist aber bundesweit kaum bekannt. Pete Buttigieg geistert durch die Spekulationen, Alexandria Ocasio-Cortez mobilisiert die Jugend, aber spaltet die Partei.

Das ist kein Kandidatenfeld – es wirkt eher wie eine Warteschleife.

Midterms als Mittel, nicht als Ziel

Natürlich wären Gewinne bei den Midterms 2026 wichtig. Die Demokraten haben im Kongress kaum Hebel – sie sind in der Minderheit und können bestenfalls blockieren, aber nicht gestalten. Einzelne Stimmen wie Senator Cory Booker, der im Frühjahr 2025 eine über 25-stündige Protestredezeit im Senat hielt, oder Congressman Jamie Raskin, der Trump regelmäßig frontal angreift, zeigen: Es gibt durchaus Courage in der Partei. Doch Courage allein ersetzt keine Strategie.

Denn was nützt eine Mehrheit im Repräsentantenhaus, wenn die Partei keine gemeinsame Erzählung hat? Was nützen Untersuchungsausschüsse, wenn dahinter kein überzeugender Gegenentwurf zur Trump-Regierung steht? Die Midterms wären ein Mittel – aber wozu genau?

Inhalt vor Personal

Die eigentliche Frage ist nicht nur: Wer führt die Demokraten? Sondern es ist noch schlimmer: Wofür stehen sie? Das ist eine offene Frage. In den letzten Jahren hat die Partei auf Identitätspolitik, auf Anti-Trump-Rhetorik und auf institutionelle Beständigkeit gesetzt – alles Konzepte, die gegen einen Trump 2.0 nicht mehr ausreichen. Die Basis in den Swing States will wirtschaftliche Perspektiven, keine Symbolpolitik. Die Angst vor erneuter Parteispaltung zwischen Moderaten und Progressiven blockiert genau den Generationswechsel, den die Demokraten dringend bräuchten.

Offizielle Kandidaturen für 2028 werden frühestens Anfang 2027 erwartet – und auch das nur, wenn die Midterms einigermaßen laufen. Das bedeutet: Die Partei verliert kostbare Zeit.

Wer 2028 gewinnen will, muss 2026 nicht nur Sitze holen, sondern auch anfangen, Amerika zu erklären, was anders werden soll.

Kein rein europäischer Blick

Man könnte einwenden, dass wir Europäer die amerikanische Innenpolitik falsch einschätzen – zu sehr an Geschlossenheit und Programmatik gewöhnt, die das US-System strukturell gar nicht hergibt. Doch dieser Einwand greift zu kurz. Amerikanische Politikanalysten wie Nate Silver beschreiben das demokratische Kandidatenfeld im Februar 2026 selbst als „breit, aber diffus“. Die taz sprach zu Jahresbeginn von einer „depressiven, selbstbezogenen Talfahrt“. Das ist keine europäische Überprojektion – das ist Konsens.

Eine Partei, die eine der korruptesten und gefährlichsten Regierungen in der neueren US-Geschichte vor sich hat, kann sich den Luxus der Beliebigkeit nicht leisten. Die Demokraten haben die lauteste Gegenvorlage seit Jahrzehnten – und schweigen strukturell dazu. Das ist das eigentliche Dilemma.

Bei den Midterms geht es nicht „nur“ um den Kongress – auch etwa 36 Gouverneursposten werden neu besetzt, was für die Demokraten strategisch ebenfalls wichtig ist. Im Fokus stehen aber tatsächlich Repräsentantenhaus und Senat.

Repräsentantenhaus: Klarer Demokraten-Favorit

Hier zeichnet sich ein deutlicher Trend ab. Aktuelle Prognosemärkte (Kalshi, Polymarket) sehen die Demokraten mit 85–88% Wahrscheinlichkeit als künftige Mehrheitspartei im Repräsentantenhaus. Die Demokraten liegen im nationalen „Generic Ballot“ – also der allgemeinen Parteienpräferenz – rund 4–6 Punkte vorne. Das Brookings-Institut prognostiziert auf Basis historischer Muster einen republikanischen Verlust von etwa 12 Sitzen und eine demokratische Gesamtzahl von 226 Sitzen (Mehrheit beginnt bei 218). Das ist historisch wenig überraschend: Die Partei des amtierenden Präsidenten verliert bei Midterms fast immer Sitze im Repräsentantenhaus.

Senat: Echter Toss-up

Der Senat ist komplizierter. Die Republikaner halten aktuell 53 von 100 Sitzen – die Demokraten müssten also vier Sitze hinzugewinnen, um eine knappe 51:49-Mehrheit zu erreichen. Das ist schwierig, weil bei Midterms jeweils nur ein Drittel der Senatssitze zur Wahl steht und die geografische Verteilung der Wahlkämpfe entscheidend ist. Polymarket sieht es aktuell bei 52–53% für die Demokraten – faktisch ein Münzwurf. Texas zum Beispiel gilt noch als sicheres republikanisches Territorium (57%).

Was ein Szenario tatsächlich bedeuten würde

SzenarioWahrscheinlichkeitKonsequenz
Demokraten gewinnen nur das Repräsentantenhaus~36%Untersuchungsausschüsse möglich, Gesetze blockierbar
Demokraten gewinnen beide Kammern~53%Volle Kontrolle des Gesetzgebungsprozesses 
Republikaner behalten alles~11–15%Trump-Agenda läuft ungebremst weiter 

Newsom brachte es im Januar auf den Punkt: Mit einem Sweep beider Kammern könne man Trumps Präsidentschaft „de facto beenden“. Aber genau hier greift dein Einwand vom Blogartikel wieder: Ein parlamentarischer Sieg ohne inhaltliche Gegenerzählung und ohne zugkräftiges Personal wäre bestenfalls eine Bremse – kein Aufbruch.

Ein historischer Irrtum und seine Folgen für Großbritannien

5. April 2026

Es war der größte Fehler, den dieses Land seit dem Krieg gemacht hat. Mit diesen deutlichen Worten meldet sich Sir Michael Morpurgo zu Wort und spricht damit vielen Briten aus der Seele, die heute, im Frühjahr 2026, auf die Trümmer einer einst stabilen europäischen Partnerschaft blicken. Morpurgo, dessen Werk oft die tiefen Wunden der Geschichte thematisiert, sieht im Brexit eine lächerliche Entscheidung, die weit über den Handel hinausgeht. Er beschreibt den Austritt als einen Akt, bei dem man den Nachbarn mutwillig den Rücken gekehrt hat – nicht nur wirtschaftlich, sondern vor allem kulturell.

Die Stimme der Vernunft in einer lauten Zeit

Michael Morpurgo

„Es war der größte Fehler, den dieses Land seit dem Krieg gemacht hat. Da habe ich überhaupt keinen Zweifel. Ich meine, unseren Nachbarn auf diese Weise den Rücken zu kehren – nicht nur in Bezug auf den Handel, sondern auch auf die Kultur und alles andere – das war eine lächerliche Entscheidung.

Wir hatten eine Vereinbarung mit Europa, die aus etwas sehr Wichtigem entstand: Sie entstand aus dem Krieg. Das war letztendlich der Grund, warum sich Franzosen und Deutsche zusammenschlossen und sagten: ‚Schaut her, lasst uns diese Sache machen, lasst uns gegenseitig Waren verkaufen, anstatt Bomben aufeinander zu werfen.‘ Ich hielt das für eine ziemlich anständige Idee, und wir waren ein Teil davon – und wir sind weggegangen.

Ich denke, wir müssen uns viel, viel enger annähern. Wie wir wieder beitreten, wird natürlich die Sache der Politiker sein, da kann ich mich nicht einmischen. Aber was ich sagen kann, ist, dass wir irgendwie verstehen müssen: Wenn wir einen Fehler machen, ist es eine wirklich gute Idee, ihn zuzugeben und sich zu ändern.“

Sir Michael Morpurgo

In seinem bewegenden Statement erinnert Morpurgo daran, dass die europäische Idee ursprünglich aus den Ruinen des Krieges erwuchs. Franzosen und Deutsche beschlossen damals, lieber Waren zu verkaufen, als Bomben aufeinanderzuwerfen. Diesen „anständigen Plan“ habe Großbritannien leichtfertig aufgegeben. Morpurgos Appell ist so simpel wie schmerzhaft: Wenn man einen Fehler macht, ist es eine verdammt gute Idee, ihn zuzugeben.

Politische Realität und das Erstarken der Rechten

Doch während die kulturelle Elite zur Umkehr mahnt, steuert die politische Landschaft in eine ganz andere Richtung. Nigel Farage und seine Partei Reform UK erleben derzeit einen massiven Höhenflug. In aktuellen Umfragen liegen sie bei rund 27 % bis 30 % und fordern die etablierten Kräfte massiv heraus. Farage nutzt die Frustration über die wirtschaftliche Lage geschickt für sich: Er behauptet, der Brexit sei nicht gescheitert, sondern lediglich von der Regierung nicht konsequent genug umgesetzt worden. Diese Rhetorik verfängt in weiten Teilen der Bevölkerung, die sich von der aktuellen Labour-Regierung unter Keir Starmer im Stich gelassen fühlen.

brexit morpurgo reflexion
brexit morpurgo reflexion

Die wirtschaftliche Bilanz eines Irrtums

Die harten Fakten stützen Morpurgos These vom historischen Fehler. Schätzungen für das Jahr 2026 zeigen, dass das britische Bruttoinlandsprodukt um etwa 6 % bis 8 % niedriger ausfällt, als es ohne den Brexit der Fall wäre. Die Lebenshaltungskosten sind durch Zollbarrieren und eine schwache Währung explodiert, was die Reallöhne massiv drückt. Trotz der offensichtlichen Schäden wagt es derzeit kaum eine der großen Parteien, eine echte Rückabwicklung des Brexit zu fordern. Die politische Angst vor einer weiteren Spaltung des Landes ist schlichtweg zu groß. So bleibt Großbritannien vorerst in einem Schwebezustand zwischen der Sehnsucht nach alter Stärke und der harten Realität der Isolation gefangen.

Was will Farage?

Kernpositionen

  • Massenabschiebungen und radikale Einschränkung von Einwanderung und Asyl
  • Antiislamische und fremdenfeindliche Rhetorik: Migranten werden als Bedrohung der nationalen Identität dargestellt
  • Populismus gegen „Eliten“: Farage inszeniert sich als Kämpfer des „einfachen Volkes“ gegen eine sinistre Elite
  • Ablehnung von Klimaneutralität und EU-Institutionen

So vollkommen fremd kommen einem diese Punkte nicht vor. Alles aus dem gleichen braunen Topf.

Dass die Folgen der Lügen und Machenschaften rechtsextremer Parteien auch ohne ausdrücklichen Hang zum Faschismus gefährliche Tendenzen für ein prosperierendes Zusammenleben haben, sollten allmählich auch die letzten begriffen haben, spätestens nach Trumps Auftritt und Wirken. Stattdessen wachsen die Umfrage- und Wahlergebnisse der AfD weiter.

Ich frage mich längst, ob noch eine Balance zwischen Sorgen, Unmut über die Zustände in Deutschland und Dummheit existiert oder ob der Rest (noch sind es ca. 80 %) sich den brutalen Risiken der augenscheinlich unvermeidlichen rechtsextremen Regierungsbeteiligung aussetzt. An diejenigen, die vorhaben, ihr Frustkreuz auf dem Wahlzettel bei der AfD zu machen: Sagt nicht, wir hätten euch nicht gewarnt!

Und dann gibt es noch die, denen hohe Benzinpreise eine Freude sind.

3. April 2026

Die Verfechter der Energiewende freuen sich wie Bolle u. a. über die hohen Preise an der Tanke. Komisch, dass angeblich in Deutschland die höchsten Preise für Sprit erzielt werden. Wer daran wohl einen gerüttelt Maß an Verantwortung zu tragen hat? Wir sollten lieber gemeinsam leiden und nicht eine Gruppe (die Dummen) ausgucken, um ihnen Fehler der Vergangenheit vorzuhalten. Frau Reiche wird das auch nicht gut finden.

Der lange Atem fehlt – Wohnungsbau zwischen Not und Legislatur

3. April 2026

Es ist eine dieser Zahlen, die sich nicht mehr abschütteln lassen. Über eine Million fehlende Wohnungen in Deutschland. Man kann sie lesen, man kann sie einordnen – aber man kann ihr nicht entkommen. Sie steht im Raum wie ein Versprechen, das längst gebrochen wurde, und wie eine Aufgabe, die immer weiter nach hinten rutscht.

Inhalt

Natürlich hat die Politik reagiert. Sie reagiert immer. Programme werden aufgelegt, Modelle entworfen, Gesellschaften diskutiert. Der Staat will wieder stärker eingreifen, will bauen lassen, lenken, ermöglichen. Das klingt entschlossen, fast wie ein Aufbruch. Und doch bleibt ein leiser Zweifel, ob dieser Aufbruch wirklich einer ist oder nur eine neue Verpackung für ein altes Problem.

Langfristige Lösung

Denn der Wohnungsbau folgt einer anderen Zeit als die Politik. Wer baut, denkt in Jahren, oft in Jahrzehnten. Zwischen der ersten Idee und dem fertigen Gebäude liegt ein langer Weg aus Planung, Genehmigungen, Finanzierung und Bau. Es ist ein Prozess, der Geduld verlangt, Durchhaltevermögen und vor allem Verlässlichkeit. Politik dagegen denkt in Wahlperioden. Vier Jahre, vielleicht acht, dann beginnt das Spiel von vorn. Erfolge müssen sichtbar sein, am besten sofort. Und genau hier reibt sich beides aneinander.

Was heute beschlossen wird, wirkt erst morgen. Vielleicht übermorgen. Und ganz sicher nicht rechtzeitig für die nächste Wahl. Das macht den Wohnungsbau zu einem seltsamen politischen Projekt: notwendig, dringlich, aber undankbar. Wer ihn ernsthaft angeht, investiert in eine Zukunft, die er selbst womöglich nicht mehr politisch erlebt. Das ist kein attraktives Angebot in einem System, das von Aufmerksamkeit und kurzfristigen Erfolgen lebt.

Dabei liegt genau darin die Chance. Wohnungsbau wäre ein Thema, das Vertrauen schaffen könnte. Sichtbar, greifbar, konkret. Eine Regierung, die hier liefert, würde nicht nur Zahlen präsentieren, sondern Lebensrealitäten verändern. Wohnungen sind keine abstrakten Reformen. Sie sind Schutzräume, Lebensmittelpunkte, ein Stück Sicherheit in unsicheren Zeiten. Doch diese Wirkung entfaltet sich erst spät, und das macht sie politisch schwer vermittelbar.

Förderprogramme und Zuschüsse

Stattdessen beobachten wir oft die Logik der kurzen Strecke. Förderprogramme, Zuschüsse, Ankündigungen. Alles Maßnahmen, die nicht falsch sind, aber selten ausreichen. Sie lindern Symptome, ohne die Ursachen zu beseitigen. Denn das eigentliche Problem liegt tiefer: zu viele Vorschriften, zu lange Verfahren, zu hohe Kosten. Wer daran nichts ändert, wird auch mit neuen Versprechen höchstens begrenzte Wirkung erzielen. Politisch.

So entsteht der Eindruck, dass die große Lösung immer wieder angekündigt, aber nie konsequent verfolgt wird. Dass man sich an das Machbare hält, weil das Mögliche zu lange dauert. Und dass genau darin die eigentliche Schwäche liegt. Nicht im Mangel an Ideen, sondern im Mangel an politischem Atem.

Die entscheidende Frage ist deshalb nicht, ob dieses oder jenes Modell funktioniert. Sie lautet viel grundsätzlicher: Ist diese Regierung bereit, etwas zu beginnen, dessen Erfolg sie selbst nicht mehr ernten wird? Ist sie bereit, gegen die eigene Logik zu handeln und langfristig zu denken, obwohl kurzfristig wenig zu gewinnen ist?

Setzt die Politik die Prioritäten richtig?

Ich würde mir wünschen, dass die Antwort ja lautet. Dass dieses Thema nicht wieder verschwindet, nicht wieder vertagt wird, nicht wieder hinter andere Prioritäten zurückfällt. Denn die Wohnungsfrage ist längst mehr als ein politisches Feld unter vielen. Sie entscheidet darüber, wie wir leben, wie wir arbeiten, wie wir unsere Zukunft planen.

Und doch bleibt dieses Gefühl, das sich nicht ganz vertreiben lässt. Dass das Dringende gegen das Kurzfristige verliert. Dass die Zukunft zu langsam ist für eine Politik, die schnelle Erfolge braucht. Vielleicht täusche ich mich. Vielleicht entsteht diesmal wirklich etwas, das trägt. Aber sicher ist das nicht – und genau das ist das eigentliche Problem.

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