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  • sondervermoegen zweckentfremdung buergergeld mythen

    Politik - Klimakatastrophe

    Bürgergeld, Wohngeld, Sondervermögen: Drei Mythen auf dem Prüfstand

    Wurden Milliarden aus dem Sondervermögen für Konsum verpulvert? Und gab es kaum Wurden Milliarden aus dem Sondervermögen für Konsum verpulvert? Und gab es kaum Erhöhungen bei Bürgergeld und Wohngeld? Beide Behauptungen halten einer Überprüfung nicht stand – aber sie haben sich festgesetzt.

    Horst Schulte

    2. Juni 2026

  • afd cdu broschuere demokratie

    Politik

    Die Broschüre, der Schaum und die Wahrheit

    Die CDU-Broschüre „Abstieg für Deutschland“ legt offen, was die AfD gern Die CDU-Broschüre „Abstieg für Deutschland“ legt offen, was die AfD gern vernebelt: Angriffe auf Demokratie, Rechtsstaat, Erinnerungskultur und gleiche Staatsbürgerschaft. Die wütende Reaktion der AfD zeigt vor allem eines: Der Treffer saß.

    Horst Schulte

    22. Mai 2026

  • ornamented wall of reichstag

    Politik

    Liegt die Alleinherrschaft der AfD im Bereich des Möglichen?

    Aktuelle Ausgangslage (Mai 2026) Die AfD hat laut Insa vom 16. Mai 2026 mit 29 Aktuelle Ausgangslage (Mai 2026) Die AfD hat laut Insa vom 16. Mai 2026 mit 29 Prozent einen neuen bundesweiten Umfragerekord erreicht. Andere Institute (YouGov, Forsa, Forschungsgruppe Wahlen/ZDF-Politbarometer) sehen sie zwischen 25 und 28 Prozent. Gleichzeitig ist die Union auf 22–24 Prozent gefallen – bei Insa ihr schwächster Wert seit über

    Horst Schulte

    18. Mai 2026

  • crowd protesting on street

    Politik

    Keine Entschuldigung für AfD-Wähler*innen

    Stefan will die Wähler der AfD, immerhin 27 Prozent nach neuen Umfragen, nicht Stefan will die Wähler der AfD, immerhin 27 Prozent nach neuen Umfragen, nicht als Nazis beschimpfen. Ich habe da weniger Skrupel. Jedenfalls nicht mehr so viele wie früher. Manche werden sich nicht viel dabei denken, wenn ein AfD-Funktionär (der Chef, der wahrscheinlich Ministerpräsident wird) in Sachsen-Anhalt öffentlich darüber spricht, was

    Horst Schulte

    17. Mai 2026

  • reformsommer koalition widersprueche

    Politik

    Der Reformsommer beginnt mit Ausreden und Terminverzug

    Der Reformsommer beginnt, jedoch werden die initialen Versprechen der Der Reformsommer beginnt, jedoch werden die initialen Versprechen der Koalition, zentrale Reformen bis zur Sommerpause umzusetzen, bereits abgeschwächt. Statt klarer Entscheidungen entstehen Zweifel und Bürokratie. Die Bürger erwarten Handlungen, nicht nur Ankündigungen, um Vertrauen in die politischen Prozesse zurückzugewinnen.

    Horst Schulte

    16. Mai 2026

  • brandmauer afd demokratie

    Politik

    Brandmauer: Die ungewollte Unterstützung

    Ein Grünen-Antrag in Sachsen bekam unbeabsichtigt Stimmen von AfD und BSW. Der Ein Grünen-Antrag in Sachsen bekam unbeabsichtigt Stimmen von AfD und BSW. Der Vorgang zeigt, wie brüchig die Brandmauer geworden ist: Moralisch verständlich, politisch aber angreifbar. Demokratie braucht mehr als Abgrenzung. Sie braucht bessere Politik.

    Horst Schulte

    15. Mai 2026

  • diaetenerhoehung bundestag sparplaene sparen

    Politik

    Sparen bei den anderen, nur nicht bei sich selbst

    Während Bürgern Sparen, Verzicht und Reformdruck gepredigt werden, sollen die Während Bürgern Sparen, Verzicht und Reformdruck gepredigt werden, sollen die Diäten der Bundestagsabgeordneten zum 1. Juli 2026 um knapp 500 Euro steigen. Jens Spahn verteidigt den Automatismus. Genau darin liegt das politische Gift.

    Horst Schulte

    10. Mai 2026

  • endzeitstimmung bundestag sozialstaat

    Politik - Klimakatastrophe

    Wenn das Vertrauen zerbricht: Deutschland zwischen Wut und Erschöpfung

    Die politische Stimmung in Deutschland kippt spürbar. Zwischen wachsender Die politische Stimmung in Deutschland kippt spürbar. Zwischen wachsender Zustimmung für die AfD, sozialer Unsicherheit und dem Vertrauensverlust gegenüber Regierung und Medien entsteht ein Klima aus Wut, Erschöpfung und Resignation. Ein persönlicher Blick auf eine Gesellschaft im Krisenmodus.

    Horst Schulte

    7. Mai 2026

  • wohngeld politik konflikt haushalt

    Politik - Klimakatastrophe

    Die Rechnung kommt später: Ampel-Großzügigkeit trifft auf schwarz-rote Sparpolitik

    Die schwarz-rote Regierung will beim Wohngeld sparen und verweist auf leere Die schwarz-rote Regierung will beim Wohngeld sparen und verweist auf leere Kassen. Doch die Ursachen liegen auch in der expansiven Politik der Ampel. Der Beitrag fragt: Ging es wirklich um soziale Verbesserung – oder nur um kurzfristige Entlastung ohne langfristige Finanzierung?

    Horst Schulte

    5. Mai 2026

  • europa selbstbehauptung gegen amerika

    Politik

    Europa muss erwachsen werden

    Die politische Entwicklung in den USA zwingt Europa zu einer unbequemen Die politische Entwicklung in den USA zwingt Europa zu einer unbequemen Erkenntnis: Freundschaft ersetzt keine eigene Stärke. Der Text beleuchtet Europas Abhängigkeiten von Amerika, die Schwächen der EU und die Frage, ob der Kontinent endlich bereit ist, selbstbewusst und geschlossen zu handeln.

    Horst Schulte

    2. Mai 2026

  • europa washington souveraenitaet

    Politik

    Europas Souveränität endet offenbar dort, wo Washington beleidigt reagiert

    Die Aufregung um Friedrich Merz offenbart ein altes westliches Dilemma: Europa Die Aufregung um Friedrich Merz offenbart ein altes westliches Dilemma: Europa soll eigenständig handeln, aber bitte nie so eigenständig, dass Washington sich provoziert fühlt. Der Streit zeigt, wie eng politische Loyalität, Mediennarrative und transatlantische Denkweisen miteinander verwoben sind.

    Horst Schulte

    2. Mai 2026

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