Bis Ende der 2000er Jahre hinein war ich sicher, die 5 % Hürde sei überflüssig. Unsere Demokratie schien mir stark genug, auch mit radikalen Positionen umzugehen. Diese Sicherheit ist verflogen.
Nie hätte ich damit gerechnet, dass die Wiedervereinigung unseres Landes nach wenigen Jahrzehnten eine Destabilisierung unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung nach sich ziehen könnte. Und doch ist es so.
Es wächst die Sorge darüber, was das Land erwartet, wenn die AfD bei den Wahlen in Ostdeutschland die Ergebnisse der Umfragen in Stimmenanteile ummünzt und sich damit manifestiert, was manche fürchten und andere hoffen. Dabei steht längst fest: viele BürgerInnen im Osten halten nichts von Demokratie.
Ob sie es mit denen halten, die für eine illiberale, autokratische Ordnung (wie in Polen oder Ungarn) sind, bleibt im Unklaren. Persönlich glaube ich, dass viele von denen, die so leichtfertig und mitunter in ekelhafter Weise gegen die Demokratie und ihre Vertreter und Institutionen wettern, keine Vorstellung davon haben, wie es besser laufen könnte.
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