Scholz und die SPD: Zwischen Selbstvertrauen und poli­ti­scher Realität

Olaf Scholz scheint mit einem schier uner­schüt­ter­li­chen Selbstvertrauen geseg­net zu sein. Hätte ich in mei­nem Leben doch nur ein wenig mehr davon gehabt.

Einerseits fin­de ich sei­ne Ambitionen und Selbstwahrnehmung beein­dru­ckend. Andererseits fra­ge ich mich, ob mit sei­ner Ankündigung, erneut für eine SPD-Kanzlerschaft zu kan­di­die­ren, nicht schon ein patho­lo­gi­scher Befund auch für den Laien offen­kun­dig wird.

Mich wür­de inter­es­sie­ren, wie sich die von Scholz höchst­selbst gebas­tel­te und in die­sen Tagen stän­dig wie­der­hol­te Erzählung vom gedul­di­gen, ver­ant­wor­tungs­vol­len und auf Kompromisslösungen bedach­ten Kanzler, der sich mit einem von Beginn an reni­ten­ten Finanzminister her­um­ge­quält hat, mit dem Eindruck zusam­men­ge­hen könn­te, den er in unse­rer Öffentlichkeit nun ein­mal hin­ter­las­sen hat.

Die SPD hat gera­de im Schnitt der Meinungsumfragen gera­de mal so 16 %. Ich glau­be, dass sich dar­an nicht all­zu viel ändern wird. Mehr als 20 % traue ich der Partei in der momen­ta­nen Lage nicht zu. Ich wür­de nicht dar­auf wet­ten wol­len, dass die Unionsgranden erneut Fehler machen, die auf das Konto der SPD ein­zah­len wer­den. Dafür steckt ihnen das Trauma von 2021 noch zu tief in den Knochen. 

Aber Merz ist ganz anders als Armin Laschet. Ich traue ihm, Merz, zu, jeder­zeit über das Ziel hin­aus­zu­schie­ßen. Dass man ihm vor­hält, sein Temperament nicht im Zaum hal­ten zu kön­nen, mag die­se Möglichkeit unter­strei­chen. Die Dinge, die Merz in den letz­ten Jahren vom Stapel gelas­sen hat, haben nicht allen gefal­len. Vor allem sind die­se Dinge den woken Journalisten auf­ge­sto­ßen. Sie haben die­se wie üblich, höher gehängt, als sie in der Öffentlichkeit ange­kom­men sind. Diskussionen bei „X” und ande­ren aso­zia­len Netzwerken sind für mich kein Beleg dafür, dass Merz’ Aussagen bei einer gro­ßen Anzahl von Bürgern nega­tiv auf­ge­nom­men wor­den sind.

Der Kanzler hat sich genau­so ver­hal­ten, wie es Angela Merkel durch ihre kom­plet­te Amtszeit hin­durch gehal­ten hat. Ich habe die­ses Verhalten als Ignoranz gegen­über den Bürgern emp­fun­den. Scholz hat sich und sei­ne Politik nicht erklärt, nie öffent­lich die gro­ßen Linien sei­ner Politik gezeichnet. 

Auch nicht, wenn es um sei­ne Zurückhaltung (sein Bremsen) bei der Unterstützung der Ukraine ging. Das ist nicht ver­ges­sen, nur weil wir heu­te nach den Amis der zweit­größ­te Unterstützer sind. Vereinzelte Lichtblicke (Zeitenwende) ver­blass­ten schnell im nor­ma­len Regierungsalltag.

Wenn die SPD sich eine Chance auf die erwähn­ten ca. 20 % bei den kom­men­den Bundestagswahlen erhal­ten will und nicht nach dem Knall der Regierungsauflösung tem­po­rä­re Zustimmung bei den Wählern ver­lie­ren möch­te, muss sie wohl an Scholz fest­hal­ten. Pistorius könn­te eine per­so­nel­le Alternative sein. Allerdings nicht unter die­sen Voraussetzungen. Der Mann wür­de dem Druck in die­ser Lage nicht stand­hal­ten. Er ist ein erfah­re­ner Politiker. Aber er ist nicht mit dem Moloch kon­fron­tiert, den wir als Hauptstadtpresse lie­ben gelernt haben. 

Mich stört, wie unse­re Pressefritzen in den Redaktionsstuben der Hauptstadt sich an Scholz abar­bei­ten und den lie­ben Christian Lindner in die­sen Nachkriegstagen als armen, zum Scheitern ver­ur­teil­ten Kämpfer für den Wirtschaftsstandort Deutschland sti­li­sie­ren. Der Mann ist ein Egoman, dem sei­ne und die Interessen sei­ner Partei wich­ti­ger sind als das Wohl des Landes. Dafür spricht in mei­nen Augen auch sei­ne Verweigerung wei­land bei den Koalitionsverhandlungen um Jamaika. Er will kei­ne Verantwortung, die mit poli­ti­scher Kärrnerarbeit ver­bun­den ist. Das Amt des Finanzministers lässt sich nicht mit pene­tran­ten Störversuchen und Wichtigtuerei wahrnehmen.