Die Russen hätten ein Demokratiefördergesetz nötig(er)
Die Diskussionen über das Demokratiefördergesetz nehmen Fahrt auf. Ich finde das richtig und wichtig. …alles lesen
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Es ist für mich unfassbar und ärgerlich, welche Energie konservative Schreiber in das Bashing von grün/links investieren. …alles lesen
Ungarns Ministerpräsident, Victor Orban, hat morgen in Brüssel seinen nächsten großen Auftritt. Wird er das Unterstützungspaket für die Ukraine im …alles lesen
Vor allem aber ist da jenes Dickicht aus Paragrafen und Mitwirkungsrechten, das der Ökonom Mike Moffatt jüngst als »Vetokratie« bezeichnet …alles lesen
Darüber, dass der Herrgott von der CDU die Landratswahl in Thüringen gewonnen hat, habe ich mich erst einmal nur gefreut. …alles lesen
Dürften echte Demokraten dafür stimmen, eine umstrittene Partei, die zu antidemokratischen Tendenzen neigt, zu verbieten oder deren Protagonisten in ihren …alles lesen
Wie kann der Staat mit den unterschiedlichen und zum Teil auseinanderdriftenden Interessen der Bevölkerung umgehen? Mit mehr Spielraum etwa? …alles lesen
Wo beginnt eigentlich Demokratieverachtung? Welche Äußerungen sind durch die Meinungsfreiheit gedeckt? Warum geht einer ins Parlament, wenn er seiner Ansicht nach, dort nur mit Opportunisten zu tun hat? …alles lesen
Es tut sich etwas bei den Umfragewerten der AfD. Sie verliert sichtbar, jetzt immerhin in zwei Umfragen (Forsa und Insa). …alles lesen
Zugegeben, ich sehe mir regelmäßig die aktuellen Umfragewerte unserer Parteien an. Die Werte der AfD bewegen sich nicht. Die »Correctiv«-Veröffentlichung …alles lesen
Hoffentlich werden sich noch viele Demonstrationen gegen die AfD Pläne, Menschen aus Deutschland zu deportieren, ereignen. Die bisherigen machen Mut. …alles lesen
Man könnte ihn im Gesamtkontext als demokratiefeindlich betrachten. Dass bei dieser Gelegenheit gelogen wird, dass sich die Balken biegen, wollen …alles lesen
Die »Blöd«-Zeitung hält den »Grünen« nach der Empörung über den Angriff auf Habeck vor, unterschiedliche Maßstäbe anzulegen (kein Link!). Grüne …alles lesen
Hat Gabriels Interview diese »Antwort« verdient? Offenbar hat Sixtus nicht begriffen, was in diesem Jahr passieren wird. Er sitzt, so …alles lesen
Hört man Clemens Fuest (IFO) zu, so kommt man zu ganz anderen Eindrücken als nach der Lektüre des einen oder …alles lesen