Die Russen hätten ein Demokratiefördergesetz nötig(er)
Die Diskussionen über das Demokratiefördergesetz nehmen Fahrt auf. Ich finde das richtig und wichtig. …alles lesen
Top Tags seit 60 Tagen
Demokratie
Grüne und Linke im Fieber? Die „NZZ“ weiß von falschen Interpretationen der Demos gegen rechts.
Es ist für mich unfassbar und ärgerlich, welche Energie konservative Schreiber in das Bashing von grün/links investieren. …alles lesen
Morgen ist EU-Sondergipfel. Nickt Orban das 50 Mrd. EUR-Unterstützungspaket für die Ukraine ab?
Ungarns Ministerpräsident, Victor Orban, hat morgen in Brüssel seinen nächsten großen Auftritt. Wird er das Unterstützungspaket für die Ukraine im …alles lesen
Ist unsere Demokratie nicht eher eine Vetokratie?
Vor allem aber ist da jenes Dickicht aus Paragrafen und Mitwirkungsrechten, das der Ökonom Mike Moffatt jüngst als »Vetokratie« bezeichnet …alles lesen
Gegen alles, was rechts ist
Darüber, dass der Herrgott von der CDU die Landratswahl in Thüringen gewonnen hat, habe ich mich erst einmal nur gefreut. …alles lesen
Kandidat der AfD verliert „überraschend“
Dürften echte Demokraten dafür stimmen, eine umstrittene Partei, die zu antidemokratischen Tendenzen neigt, zu verbieten oder deren Protagonisten in ihren …alles lesen
Die Gedanken sind frei, das Wort ist es auch
Wie kann der Staat mit den unterschiedlichen und zum Teil auseinanderdriftenden Interessen der Bevölkerung umgehen? Mit mehr Spielraum etwa? …alles lesen
Ohne Uni-Abschluss politische Karriere machen?
Wo beginnt eigentlich Demokratieverachtung? Welche Äußerungen sind durch die Meinungsfreiheit gedeckt? Warum geht einer ins Parlament, wenn er seiner Ansicht nach, dort nur mit Opportunisten zu tun hat? …alles lesen
AfD verliert in zwei Umfragen
Es tut sich etwas bei den Umfragewerten der AfD. Sie verliert sichtbar, jetzt immerhin in zwei Umfragen (Forsa und Insa). …alles lesen
Eindrucksvolle Demos gegen die Nazi-Partei AfD
Zugegeben, ich sehe mir regelmäßig die aktuellen Umfragewerte unserer Parteien an. Die Werte der AfD bewegen sich nicht. Die »Correctiv«-Veröffentlichung …alles lesen
Harte Auseinandersetzung mit den Zielen der AfD
Hoffentlich werden sich noch viele Demonstrationen gegen die AfD Pläne, Menschen aus Deutschland zu deportieren, ereignen. Die bisherigen machen Mut. …alles lesen
Interessanter Politikansatz, den die CSU im Moment verfolgt.
Man könnte ihn im Gesamtkontext als demokratiefeindlich betrachten. Dass bei dieser Gelegenheit gelogen wird, dass sich die Balken biegen, wollen …alles lesen
Wenn die Blöd-Zeitung die Attacke auf Habeck mit den Protesten gegen die Startbahn West vergleicht
Die »Blöd«-Zeitung hält den »Grünen« nach der Empörung über den Angriff auf Habeck vor, unterschiedliche Maßstäbe anzulegen (kein Link!). Grüne …alles lesen
Linke Selbstgefälligkeit
Hat Gabriels Interview diese »Antwort« verdient? Offenbar hat Sixtus nicht begriffen, was in diesem Jahr passieren wird. Er sitzt, so …alles lesen
Einerseits und andererseits
Hört man Clemens Fuest (IFO) zu, so kommt man zu ganz anderen Eindrücken als nach der Lektüre des einen oder …alles lesen
