Wer den Liedtext »KEINE ANGST« von Danger Dan aufmerksam liest, stößt auf eine Grenze, an der sich politische Haltung und die Bereitschaft zur Selbstjustiz gefährlich annähern. Zunächst geht es um Vernetzung, Solidarität und zivilgesellschaftliches Engagement. Doch dann verändert sich der Ton.
Aus dem Aufruf zum politischen Widerstand werden konkrete Handlungsanweisungen: Man solle sich nicht erwischen lassen, Handschuhe tragen, keine digitalen Spuren hinterlassen, nur noch persönlich über möglicherweise strafbare Aktionen sprechen und gegenüber den Behörden schweigen. Hinzu kommen Empfehlungen, politische Gegner auszuspähen, ihre Wohnorte, Arbeitgeber und ihr soziales Umfeld zu recherchieren, Fake-Accounts anzulegen, Informationen zu sammeln und Menschen gezielt öffentlich bloßzustellen. Spätestens wenn von körperlicher Konfrontation, gemeinsamem Training und der Aussage die Rede ist, man werde die Gegner „langlegen“, verlässt der Text den Bereich einer zugespitzten politischen Botschaft und bewegt sich in Richtung einer Legitimation rechtswidriger oder gewaltsamer Mittel. Dass diese Aussagen in einen Song eingebettet sind, macht sie nicht automatisch harmlos.
Das Menetekel der Gegenwart
Gerade deshalb stellt sich die Gewissensfrage. Was ist angemessen angesichts einer Partei, deren Verhältnis zum Rechtsextremismus seit Jahren Gegenstand intensiver gesellschaftlicher und juristischer Auseinandersetzungen ist? Dass sich in der AfD zahlreiche Personen mit rechtsextremen Positionen finden und einzelne Landesverbände als gesichert rechtsextrem eingestuft wurden, ist keine bloße Behauptung politischer Gegner, sondern durch Bewertungen der Verfassungsschutzbehörden und gerichtliche Entscheidungen gut dokumentiert. Gleichzeitig gilt: Nicht jeder AfD-Wähler ist Rechtsextremist, und auch unter ihren Anhängern gibt es sehr unterschiedliche Motive – von Protest über Enttäuschung bis hin zu ideologischer Überzeugung. Wer all diese Menschen unterschiedslos in dieselbe Schublade steckt, macht es sich zu einfach. Ja, ich selbst neige auch zu solchem Schubladendenken.
Dennoch wäre es naiv, die Entwicklung achselzuckend hinzunehmen. Demokratien scheitern selten über Nacht. Sie erodieren oft schrittweise: durch die Relativierung rechtsstaatlicher Prinzipien, durch die Entwertung unabhängiger Medien, durch Angriffe auf Gerichte oder Wissenschaft oder durch die Gewöhnung an eine Sprache, die politische Gegner nicht mehr als Mitbürger, sondern als Feinde behandelt. Entwicklungen in den USA, in Ungarn oder Italien zeigen, dass demokratische Institutionen belastbarer sind, als manche befürchten – aber auch verletzlicher, als viele lange angenommen haben. Daraus folgt jedoch nicht, dass Deutschland zwangsläufig auf das Jahr 1933 zusteuert.
Geschichte ist keine Blaupause
Der Vergleich mit der NSDAP bleibt problematisch. Es gibt Gemeinsamkeiten in der Rhetorik, etwa beim Nationalismus, bei der Ausgrenzung von Minderheiten oder der Verächtlichmachung demokratischer Institutionen. Zugleich unterscheiden sich die historischen Rahmenbedingungen fundamental. Die Weimarer Republik war politisch und wirtschaftlich weit instabiler als die Bundesrepublik heute. Deutschland verfügt über ein gefestigtes Grundgesetz, unabhängige Gerichte, föderale Machtstrukturen und eine lebendige Zivilgesellschaft. Geschichte wiederholt sich nicht einfach. Sie kann sich allerdings in neuen Formen bemerkbar machen.
Gerade deshalb ist Gelassenheit ebenso wenig eine gute Antwort wie Panik. Wer glaubt, die Demokratie werde sich schon irgendwie selbst verteidigen, unterschätzt ihre Verletzlichkeit. Wer dagegen meint, demokratische Regeln müssten außer Kraft gesetzt werden, um die Demokratie zu retten, untergräbt genau das, was er bewahren möchte. Die Stärke einer freiheitlichen Ordnung zeigt sich gerade darin, dass sie ihren Gegnern mit rechtsstaatlichen Mitteln begegnet. Demonstrationen, Aufklärung, politische Bildung, investigativer Journalismus, konsequente Strafverfolgung extremistischer Straftaten und engagierte demokratische Parteien sind keine Zeichen von Schwäche. Sie sind die Instrumente, mit denen sich eine Demokratie behauptet.
Wenn Worte zu Waffen werden
Auch die Sprache spielt dabei eine entscheidende Rolle. Worte können Brücken bauen oder Gräben vertiefen. Wer politische Gegner pauschal entmenschlicht oder ihnen pauschal bösen Willen unterstellt, erleichtert den nächsten Schritt zur Eskalation. Das gilt für alle politischen Lager. Eine Demokratie lebt davon, dass über Positionen gestritten wird, ohne dem anderen seine Würde abzusprechen. Dieser Grundsatz gerät zunehmend unter Druck. Soziale Netzwerke belohnen Empörung, Zuspitzung und moralische Eindeutigkeit. Algorithmen verstärken die Lautesten, nicht die Klügsten. Wer ständig nur noch Gleichgesinnte hört, verliert irgendwann die Fähigkeit, Widerspruch als normalen Bestandteil demokratischer Kultur auszuhalten.
Vielleicht liegt genau hier der eigentliche Konflikt unserer Zeit. Die einen halten jede Warnung vor autoritären Entwicklungen für übertriebenen Alarmismus. Die anderen sehen bereits den Beginn einer neuen Machtergreifung und glauben, außergewöhnliche Zeiten verlangten außergewöhnliche Mittel. Beide Haltungen bergen Risiken. Die erste kann blind machen für reale Gefahren. Die zweite kann dazu führen, dass man selbst jene Grenzen überschreitet, die eine Demokratie von ihren Feinden unterscheiden.
Demokratie verteidigt man nicht gegen die Demokratie
Wachsamkeit ist notwendig. Entschlossenheit ebenfalls. Aber die Grenze verläuft dort, wo der politische Gegner nicht mehr mit Argumenten, demokratischem Engagement und den Mitteln des Rechtsstaats bekämpft werden soll, sondern durch Einschüchterung, Selbstjustiz oder Gewalt. Wer diese Grenze überschreitet, mag sich subjektiv auf der richtigen Seite der Geschichte wähnen. Objektiv schwächt er jedoch genau jene demokratische Kultur, die er zu verteidigen vorgibt.
Gerade deshalb sollte der Satz „Wehret den Anfängen“ nicht als Freibrief für jedes Mittel verstanden werden. Er erinnert vielmehr daran, demokratische Werte frühzeitig und entschlossen zu verteidigen – aber eben mit den Mitteln der Demokratie. Denn wenn Angst und Radikalisierung auf beiden Seiten die Oberhand gewinnen, verlieren am Ende nicht nur die politischen Gegner, sondern die demokratische Gesellschaft als Ganzes.
Es ist tragisch, wie leichtfertig demokratische Spielregeln inzwischen von rechts wie von links missachtet werden. Gerade deshalb kann ich das Stück Keine Angst nicht auf eine Ebene mit antifaschistischen Liedern wie Bella Ciao stellen (Denn Bella Ciao steht für den Widerstand gegen eine Diktatur). Demokratischer Widerstand lebt von seiner Entschlossenheit – aber auch von seiner Bindung an den Rechtsstaat. Geht diese verloren, verliert er einen Teil seiner moralischen Glaubwürdigkeit.
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