Diesen sogenannten Ost-Kabarettisten Steimle mochte ich noch nie. Auch nicht, als er noch links war. Dabei bin ich mit Kritik gerade bei Kabarettisten eher zurückhaltender als bei Politikern oder anderen Personen des öffentlichen Lebens.
Ich kritisiere aber, dass Kabarett und Comedy häufig ein Sendungsbewusstsein offenbaren, das mir zu intensiv gerät. Bei der »heute-show« oder »Der Anstalt« empfinde ich es so.
Was Steimle sich bei der AfD-Veranstaltung erlaubt hat, könnte wohl justiziabel sein. Es steht ein Verfahren an. Die Ermittlungen werden nach Angaben der Staatsanwaltschaft unter anderem wegen des Verdachts der Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten (§ 126 StGB) geführt. Ob daraus eine Anklage oder gar eine Verurteilung folgt, ist derzeit vollkommen offen – ein Ermittlungsverfahren dient zunächst der Prüfung, ob überhaupt ein strafbares Verhalten vorliegt.
Bei der AfD gab es mal wieder Andeutungen zu politischer Gewalt. Die Anhängerschaft war begeistert, wie eigentlich immer, wenn das passiert.
Quelle
Wir wissen, dass Empörung allein für eine Strafbarkeit nicht ausreicht. Das Strafrecht greift, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Genau das prüfen die Ermittlungsbehörden. Bis zu einem rechtskräftigen Abschluss gilt die Unschuldsvermutung.
Die gesellschaftliche Einordnung findet nichtsdestoweniger in scharfer Form statt. Und das, finde ich, ist auch gut so!
Matthias Brandt hat in der Süddeutschen Zeitung ($) einen guten Artikel über seine Sicht auf die Affäre Steimle/AfD dargelegt.
Ich halte Uwe Steimles Äußerungen für schändlich und niederträchtig. Das war keine mutige Grenzüberschreitung und kein Beitrag zur politischen Aufklärung. Er hat Bilder der Ermordung und Hinrichtung der Menschen des Widerstands gegen den Nationalsozialismus mit lebenden demokratischen Politikern verbunden und der Name eines Mannes, der im Kampf gegen eine mörderische Diktatur sein Leben ließ, wurde dabei zur Pointe einer AfD-Veranstaltung.
Matthias Brandt, SZ.de
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