Haben die Polen wegen Nord Stream II bei Trump interveniert?

Bereits im Oktober 1973, also mit­ten im Kalten Krieg, erhiel­ten wir via Pipeline Erdgas aus Russland. Seitdem wird auch in Deutschland immer wie­der dar­über gestrit­ten: machen wir uns damit zu abhän­gig von Russland oder sogar erpress­bar? Tatsächlich hat es nur weni­ge Fälle gege­ben, die die­se Skepsis berech­tigt erschei­nen ließen.

Ich wur­de 1973 erst zwan­zig Jahre alt. Trotzdem fand ich den Deal vor dem damals bestehen­den poli­ti­schen Hintergrund (trotz Willy Brandts Entspannungspolitik) eigen­ar­tig. Aus Gründen, die heu­te umso mehr auf der Hand liegen.

So gese­hen und auch ange­sichts der Erfahrungen der letz­ten Jahre (Ukraine) ist Trumps Vorwurf an Deutschland verständlich.

Was hat Trump wohl dazu gebracht hat, die Gelegenheit des Nato-​Gipfels zu nut­zen, um das Thema Nord Stream II anzu­spre­chen, noch dazu mit fal­schen Zahlen? Ob Polens Staatspräsident Duda bei sei­nem Besuch in Washington Anfang die­ses Monats „inter­ve­niert” hat? In unse­ren Medien war davon nicht die Rede! Aber ange­sichts der inten­si­ven aber ver­geb­li­chen Versuche der pol­ni­schen PIS-​Regierung, den Deal mit Russland zu ver­hin­dern, hal­te ich mei­ne Vorstellung für mög­lich, wenn nicht wahrscheinlich.

Ich den­ke, die Polen wür­den die us-​amerikanischen Soldaten, die von Deutschland abge­zo­gen wer­den könn­ten, wie Trump dem Vernehmen nach erst Ende Juni (intern) erwähnt hat­te, nur zu gern auf­neh­men. Die Polen sind nach Trumps Vorstellungen auch inner­halb der Nato bestimmt bes­se­re Verbündete. Sie geben immer­hin für ihre Verteidigung ca. 12 Mrd. € aus, d.h. 2% ihres BIP. Das ist inner­halb der Nato seit Jahren der ange­peil­te Wert. Polen ist in die­ser Hinsicht also durch­aus so etwas wie ein Musterschüler. Bis 2020 sol­len es 2,2 % des BIP sein und bis 2030 sogar 2,5 %. Da wir­ken unse­re 1,2 % vom BIP echt mickrig.

Die Vorstellung macht mich wütend, dass ein EU-​Mitglied, das sich pene­trant unso­li­da­risch ver­hält, die Demokratie im eige­nen Land demon­tiert, inner­halb der Nato Stimmung gegen Verbündete und ins­be­son­de­re Deutschland machen könn­te. Andererseits – was wür­de Gewissheit in Berlin schon aus­lö­sen? Wir wis­sen ja, dass die deut­sche Regierung nicht gera­de zu kon­se­quen­tem Handeln neigt. Merkel bleibt lie­ber im Unverbindlichen. Ihr gro­ßes Handicap – aus mei­ner Sicht jedenfalls.

Statt Trump mit der Nase auf eige­ne, sagen wir, etwas unglück­li­che Verquickungen mit Russland zu sto­ßen, führt sie in diplo­ma­ti­scher Zurückhaltung an, dass Deutschland in der Lage sei, sei­ne Entscheidungen selb­stän­dig und in eige­ner Verantwortung zu tref­fen. Ich hät­te es klas­se gefun­den, wenn sie den Namen des FBI-​Sonderermittlers Mueller, den Trump so gern los wür­de, wenigs­tens irgend­wie erwähnt hät­te. Trump hät­te sei­ne rosa Gesichtsfarbe in dun­kel­rot geän­dert, den­ke ich.