Politik   ·  3 Min.

Demokratie wagen, heißt auch, positive Signale aufzunehmen, zu reflektieren und darüber zu reden

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Es ist nicht alles schlecht.



Es wird zu viel geschimpft. Natürlich kann ich mich selbst von dieser Kritik nicht ausnehmen. Wenn politische und gesellschaftliche Fragen im Fokus eines Blogbeitrages stehen, sind die vielen Defizite in Deutschland kaum zu ignorieren. Das führt dazu, dass vieles zu schnell eine negative Konnotation erhält. Erschwerend kommt hinzu, dass Negatives die übliche, deutlich größere Beachtung erfährt.

Ich schau mir Nachrichten (ARD/ZDF) an und lese viel. Hauptsächlich im Internet und meistens deutschsprachige Medienberichte. Es sind auch ausländische, also schweizerische und österreichische Medien darunter sind.

Es hat einen Unterhaltungswert, obwohl es häufig keinen Spaß macht, was ich lesen muss. Unser Land und unsere Regierung schneiden zu oft schlecht ab. Ich habe entschieden, die elenden Verstärkermedien, die Sozialen Netzwerke, komplett zu ignorieren. Es reichen die normalen Medienberichte aus, um meinen Anteil am Frust einzufangen.

Leider entgehen mir Medienberichte, die wertvoller sind, als manche Meldungen, die ihren Weg in die Mainstream-Nachrichten finden. Deshalb lese ich auch rechte Blogs und andere Publikationen, die mir nicht gerade aus der Seele sprechen. Ich möchte wissen, was diese Leute denken und worin ihre Vorstellungen bestehen, unser Land wieder auf Kurs zu bringen. Denn den haben wir aus meiner Sicht verlassen.

Dabei gibt es positive Meldungen. Leider werden sie, so klein sie sind, nicht so beachtet, wie es möglicherweise doch der Fall sein sollte. Ein Beispiel aus der FAZ:

Die Idee einer militärisch gesicherten Schutzzone im Norden Syriens, die von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) im Oktober präsentiert wurde, hat ihren Ursprung, was kaum bekannt ist, ebenfalls im Parlament. Roderich Kiesewetter, Obmann der Unionsabgeordneten im Auswärtigen Ausschuss, hatte den Vorschlag schon Tage vorher in einer Sitzung propagiert und um Unterstützung geworben.

Seite 2 – Bundestag mit neuem außenpolitischen Selbstbewusstsein

Der komplette Artikel ist lesenswert! Und er versteckt sich Gott sei Dank nicht hinter einer Bezahlschranke. Meine Abos habe ich stark reduziert, weil ich als Rentner soviel Geld für verschiedene Informationsquellen auch nicht ausgeben möchte.

Ich unterstelle, dass die Meldung der FAZ korrekt ist.

Demnach haben unser SPD-Außenminister und andere (auch Journalisten und Blogger) nach dem Vorschlag Annegret Kramp-Karrenbauers unfair agiert, als sie ihr vorhielten, mit einem nicht abgestimmten Vorschlag in die Öffentlichkeit gegangen zu sein.

Heiko Maas hat sich in Ankara im Beisein des türkischen Außenministers in einer Weise geäußert, die ich nur als völlig inakzeptabel bezeichnen kann. Merkel hätte Maas dafür zur Verantwortung ziehen müssen. Aber sie spricht ihren MinisterInnen lieber ihr vollstes Vertrauen aus. Im Gegensatz zu früher, hat das heute keinerlei Signalwirkung mehr (Scheuer, Klöckner).

Jetzt scheint es, nach diesem kleinen Absatz im FAZ – Artikel, also so, dass Maas‘ Stillosigkeit noch von seiner Ignoranz übertroffen wurde. Es ist nämlich kaum anzunehmen, dass Heiko Maas über die Ergebnisse der Sitzungen des Auswärtigen Ausschusses nicht aus erster Hand informiert wurde!

Statt dessen konzentrierten sich die Vorwürfe der SPD vor allem darauf, dass Kramp-Karrenbauer im Koalitionsausschuss, der kurz vor ihrem öffentlichen Auftritt stattfand, nicht über ihre Pläne informiert hatte. Das war zwar der Fall. Dennoch waren zumindest die Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses über diese Idee informiert. Mehr noch, sie wurde im Ausschuss geboren. Und so sollte es, finde ich, auch sein.

So läuft es wie immer, und ich mache aus einem doch positiven Fall einen negativen, ja anklagenden Blogbeitrag. Wie kann das anders laufen? Blogs sind zwar Bestandteil unserer heutigen Medienwelt. Allerdings wird man dort nur höchst selten Beiträge finden, die nicht sofort auf die Haltung der Blogger/in schließen lassen. Ein Blog ist eher also Medium, das hauptsächlich von dem lebt, was unseren Mainstreammedien vorgeworfen wird. Kurz gesagt: Meinung, Haltung ersetzt dort angeblich die Information. Ich persönlich sehe das nicht so kritisch. Es sei denn, ich werde dort mit falschen Informationen in die Irre geführt. Vor allem dann, wenn ich später durch „alternative Medien“ erst darauf aufmerksam werde.

Im Mittelpunkt meines kleinen Artikels stehen weitere Vorwürfe an die Adresse von Heiko Maas. Besser wäre gewesen, ich hätte noch einmal darauf hingewiesen, wie gut ich AKK’s Vorschlag fand und dass ich bedaure, dass die Regierung diesen nicht so unterstützt hat, wie er es verdient gehabt hätte. Außenminister Maas ausdrücklich eingeschlossen. Politische, vielleicht auch menschliche Größe, hätte er gezeigt, wenn er den Vorschlag Kramp-Karrenbauers unterstützt hätte. Aber er hat genauso reagiert, wie ich es von ihm erwartet hatte. „Es gab einen Mann, arm an Geist, der wär‘ er in die Hölle gereist, sagen würde: Es war dort warm. Oh, der Mann ist so arm.“ (Herman van Veen)

Was nach der Medienberichterstattung hängen geblieben ist, ist die Schwäche einer ohnehin angeschlagenen Ministerin und ein reichlich desolates Bild der Großen Koalition und der Regierung insgesamt.

Hätten Parlament (Auswärtiger Ausschuss) und Regierung gut und konstruktiv zusammengearbeitet, wäre vielleicht etwas aus AKK’s Vorschlag geworden. Stattdessen hat man Putin und Erdogan machen lassen…









Artikelautor: Horst Schulte

Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Damals habe ich dieses schöne Hobby für mich entdeckt. Ich bin jetzt 66 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt in der schönen Stadt Bedburg, nicht weit von Köln entfernt. Das mit dem Schreiben ist zwar weniger geworden. Aber ab und zu schreibe ich hier und anderswo. Die sozialen Netzwerke haben die Welt verändert - nicht zum Guten!

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