Man möchte es nicht glauben

Dass es Zwei­fel gibt, den Ener­gie­ver­brauch bereits jetzt oder viel­leicht etwas spä­ter, aus­schließ­lich aus erneu­er­ba­ren Ener­gien zu decken, passt ins Bild. Ver­nunft wäre gefragt. 

Bundesregierung im Fadenkreuz (von allen)

Der Bun­des­re­gie­rung wird vor­ge­wor­fen, die Ener­gie­wen­de ver­sem­melt zu haben. Die Strom­prei­se sind zu stark ange­stie­gen, die ener­gie­in­ten­si­ve Indus­trie gerät unter Druck, weil sie inter­na­tio­nal nicht mehr wett­be­werbs­fä­hig ist. 

Vor­wür­fe gehen leicht von der Hand. Zumal dann, wenn man nicht selbst in der Ver­ant­wor­tung steht. Peter Alt­mai­er kriegt Vor­wür­fe von allen Sei­ten, dabei sind die Ein­fluss­fak­to­ren zahl­reich und mit einem Feder­strich nicht zu beseitigen. 

Jetzt warnt auch BDI – Prä­si­dent Die­ter Kempf vor mög­li­chen Black­outs. Ich möch­te mir nicht aus­ma­len, was in Deutsch­land los wäre, wenn es zu groß­flä­chi­gen und andau­ern­den, viel­leicht sich in klei­nen Zeit­ab­stän­den wie­der­ho­len­den, Black­outs käme. Dass es schon mehr­fach fast zu sol­chen Ereig­nis­sen gekom­men ist, spielt in der öffent­li­chen Debat­te eigen­tüm­li­cher­wei­se kaum eine Rolle.

Funklöcher ade?

Heu­te las ich, dass sich die gro­ßen Mobil­funk-Fir­men Tele­kom, Tele­fó­ni­ca und Voda­fone gemein­sam die Funk­lö­cher Deutsch­lands schlie­ßen wol­len. Sie wol­len 6000 neue Mobil­funk­stand­or­te koor­di­niert auf­bau­en und nut­zen. Gemein­sa­mes Ziel ist eine „best­mög­li­che mobi­le Breit­band­ver­sor­gung“. Na also! Bleibt nur die Fra­ge offen, wie bald die­se Maß­nah­me umge­setzt wer­den kann. Absichts­er­klä­run­gen zu die­sem The­ma hat­ten wir ja schon frü­her schon reichlich.

Bahn und das Geld für Infrastrukturprojekte

Die Bahn möch­te vom Staat 58 Mil­li­ar­den für Infra­struk­tur­pro­jek­te. Weiß noch nicht jeder, dass die Infra­struk­tur der Bahn drin­gend Geld braucht, um den Anfor­de­run­gen in die­sen Zei­ten nach­zu­kom­men? Der Bun­des­rech­nungs­hof hat einen uner­freu­li­chen Bericht über die Mit­tel­ver­wen­dung der Bahn erstellt. Die­ser Bericht wur­de indis­kre­ter Wei­se an ver­schie­de­ne Medi­en lan­ciert, so dass er eine Reak­ti­on /​Inter­es­se der Poli­tik (Frak­ti­ons­spit­ze von CDU/​CSU und SPD) aus­lös­te. Der Rech­nungs­hof möch­te ver­hin­dern, dass die 58 Mil­li­ar­den Euro en bloc ohne Kon­di­tio­nen an die Bahn gehen. 

❝ Die Bahn schafft es trotz stän­di­ger Preis­er­hö­hun­gen nicht, ihren Inves­ti­ti­ons­be­darf aus eige­nen Mit­teln zu stem­men. ❞ – Gabor Stein­gart im heu­ti­gen Mor­ning Briefing

Die damit ein­her­ge­hen­de und immer lau­ter wer­den­de Kri­tik an Vor­stand Lutz wird die Pro­ble­me ver­mut­lich aber auch nicht lösen. Die jün­ge­re Geschich­te der Bahn spricht aus mei­ner Sicht dagegen. 

Grundrente

Die Reak­tio­nen auf die Ver­ein­ba­run­gen der Gro­Ko sind auch in den Medi­en durch­wach­sen. Rechts­po­pu­lis­ten und deren Medi­en­ver­tre­ter bei­spiels­wei­se Tichys Ein­blick (der Chef höchst­selbst) lässt kein gutes Haar an der Grund­ren­te, Kuban (JU-Chef) stellt (Über­ra­schung!) die „Gene­ra­tio­nenUNgerech­tig­keit“ in den Vordergrund. 

Mich hat amü­siert wie die Lin­ke (Kip­ping) die­sen Kom­pro­miss bewer­tet („ver­ta­ne Chan­ce“) und im Gegen­satz dazu ein sehr pro­mi­nen­tes Mit­glied ihrer Par­tei. Das passt ja nun kein biss­chen zusam­men. Hier die Fun­da­men­tal­kri­tik (wie gewohnt von der Oppo­si­ti­on) und dort ein glat­tes Lob für die gefun­de­ne Lösung:

Regel­recht bizarr fand ich das Kurz­state­ment von Kat­rin Göring-Eckardt, Grü­ne. Sie kri­ti­sier­te (jeden­falls war sie damit in den Nach­rich­ten), dass die Grund­ren­te nicht schon ab 30 statt ab 35 Berufs­jah­ren gel­ten wür­de. War­um denn nicht schon ab 20 oder 25, lie­be Frau Göring-Eckardt? Wenn man nix zu sagen weiß, könn­te man ein­fach mal den Mund hal­ten, fin­de ich.