Hintergründe, Kommentare und Analysen zum politischen Geschehen. Horst Schulte blickt hinter die Schlagzeilen von Berlin bis Bedburg. Jetzt lesen!
Zugegeben, ich sehe mir regelmäßig die aktuellen Umfragewerte unserer Parteien an. Die Werte der AfD bewegen sich nicht. Die »Correctiv«-Veröffentlichung ist erst acht Tage her. Der »Spiegel« veröffentlicht heute auch etwas in dieser Richtung. Man klagt, dass die AfD stabil zweitstärkste Kraft ist. Warum in der zugehörigen Grafik die FDP 11 % hat, ist ein …alles lesen
Auch die arktischen Temperaturen, die die Vorwahlen der Republikaner in Iowa begleitet haben, konnten den überragenden Sieg Trumps nicht verhindern. Warum hat Trump die Amis (wohl vor allem, die auf dem Land) so im Griff? Mir fallen einige Erklärungen ein. Sie fallen samt und sonders nicht besonders freundlich für die Amerikaner aus. Im Fall von …alles lesen
Wenn ich die Zahl richtig im Kopf habe, sollten ursprünglich durch die Maßnahmen (Subventionsabbau) in der Landwirtschaft rund 1 Mrd. EUR eingespart werden. Inzwischen ist es schon der Schnee von gestern. Die Erweiterung des Kanzleramtes in Berlin soll rund 800 Mio. EUR kosten. Wer weiß, wie teuer dieses umstrittene Vorhaben tatsächlich würde? Wir kennen die …alles lesen
Vorausgesetzt, Sie sind KEIN Verschwörungstheoretiker und hängen deshalb der These an, Medien grundsätzlich NICHTS zu glauben oder stehen politisch nicht der AfD nahe, dürfte Ihnen dieser heute veröffentlichte Text des Recherchenetzwerks »Correctiv« einen gehörigen Schrecken in die Knochen fahren lassen. Bei mir war das so. LINK: Geheimplan gegen Deutschland – Correctiv Es gibt nicht nur …alles lesen
Hat Gabriels Interview diese »Antwort« verdient? Offenbar hat Sixtus nicht begriffen, was in diesem Jahr passieren wird. Er sitzt, so hat es den Anschein, mit seinem Arsch auf der Gewissheit, dass alles schon in die Reihe kommt. Und er lehnt den Gedanken Gabriels, dass es jetzt um die Geschlossenheit der Demokraten gehen müsse, ab. Er …alles lesen
Manche Grünen und Linken wollen nicht einmal darüber debattieren, welche Anforderungen veränderte gesellschaftliche Veränderungen an uns stellen. …alles lesen
Hört man Clemens Fuest (IFO) zu, so kommt man zu ganz anderen Eindrücken als nach der Lektüre des einen oder anderen Artikels. Wenn die SZ allerdings so tut, als sei die deutsche Autoindustrie, anders als zuvor, heute besonders umsatz- und renditeverdächtig, so muss man einfach mal nachsehen, wie das seit vielen Jahren in Deutschland läuft. …alles lesen
Nicht, dass Christian Lindner bald als Held gefeiert wird, weil er unter die Ampel-Koalition einen Schlussstrich gezogen hat. Gegenwärtig zögert er vielleicht, weil ihm das Risiko, die derzeitige 4- bis 5-Prozent-Partei ins endgültige parlamentarische Aus zu befördern, zu hoch ist. Der Autor eines Spiegel-Leitartikels vom 14.12. ($) (Martin Knobbe) war heute beim »Presseclub« zu Gast. …alles lesen
Die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes interessiert nicht alle Deutschen gleichermaßen. Manche Leute, wie FDP-Mitglied Müller, wollen nicht begreifen, welche neuen Anforderungen Putins Angriffskrieg auch an Deutschland stellt. Immerhin hat die Fraktion wenigstens die Zeitenwende und das Sondervermögen von 100 Milliarden EUR unterstützt. Und von da kommt auch Strack-Zimmermann, die bald in Europa für Stimmung sorgt. Sie …alles lesen
In einem Talk im ÖRR diskutierte man über die Qualität der Regierungsbeschlüsse zum Haushalt. Das kann, das muss sein! Wenn Diskussionen schließlich aber darin münden, dass die Regierungsfähigkeit nicht nur der Regierung, sondern gleich aller demokratischen Alternativen in der Öffentlichkeit infrage gestellt wird, ist das zumindest einmal ein schlechtes Zeichen. Demokratie und Rückhalt Die Demokratie …alles lesen
Was hat das Verfassungsgericht eigentlich genau gesagt hinsichtlich der Ausgestaltung des Existenzminimums? Diese ist jedenfalls eine Grundlage für die im Moment umstrittene Erhöhung des Bürgergeldes. Woher das Geld dafür kommt, spielt für die Richter keine Rolle. Das haben sie mit ihrer Entscheidung zum Haushalt kürzlich klargemacht. Gestern hat die Regierung ihre Konsequenzen für die nächste …alles lesen
Inzwischen hat »der Verfassungsschutz« (jeweils einer von insgesamt 16+2) die AfD der Länder Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen als »gesichert rechtsextrem« eingestuft. Sachsen ist der jüngste Fall. Im Bericht des dortigen Verfassungsschutzes beobachtet eine: »innerdeutsche Migration von Rechtsextremisten nach Sachsen«. Erfüllungsgehilfen Für die AfD ist dies ein lächerlicher Vorgang. Der Verfassungsschutz gilt dort als Erfüllungsgehilfe der …alles lesen
Es werden nicht weniger Geflüchtete, die Zahlen steigen weiter. In diesem Jahr sind es immer mehr Türken, die Asyl in Deutschland beantragen. Wie kann das sein? Der Präsident dort ist doch so töfte. …alles lesen
»Ich kann keinen weinen seh’n«, singt Herman van Veen. Nicht nur die, die die vielen Tweets mit weinenden palästinensischen Kindern sehen, werden emotional aufgewühlt sein. Keinem entgehen die Nachrichten, die mit solchen Bildern zwar sparsamer umgehen, die jedoch trotzdem ihre Wirkung nicht verfehlen. Vielleicht auch noch, wenn sie sich längst wieder mit anderen Dingen beschäftigen. …alles lesen
Was sich Olaf Scholz heute im Bundestag anhören musste, war etwas viel für einen einzelnen Menschen. Ob jetzt die Verbannung folgt, bleibt trotzdem abzuwarten. Normale Menschen würden sich jetzt fragen, ob es noch Sinn ergibt, weiterzumachen. Solche Beleidigungen, wie er sie von Merz und Weidel um die Ohren bekam, sind kein Zeichen von Respekt, sondern …alles lesen