Gleich zweimal wurde ich heute überrascht. Nicht Curio, sondern Gaulands nach AfD-Maßstäben moderater Kandidat, Tino Chrupalla, gewinnt das Rennen um den Co-Vorsitz in der rechtspopulistischen AfD.
Die Partei gab sich Mühe, Geschlossenheit zu zeigen. Die Töne waren auffallend moderat – sogar die von Curio. Dabei ist mir bewusst, dass ich weniger strenge Maßstäbe anlege, als es linke Beobachter des Parteitages tun werden.
So sieht Zukunft aus
Aus dem Willy-Brandt-Haus kamen Nachrichten, die manchem Politiker und Journalisten die schlichte Aussage entlockten, sie seien baff.
Wie konnte das passieren? War der Einfluss der Jusos unter Kevin Kühnert so massiv und wie passt diese Entscheidung eigentlich zum knappen Ergebnis des ersten Wahlganges? Da hat ein Pärchen offenbar besser mobilisieren können, wie das im Poltiksprech heißt.
Jemand twitterte, dass der Wahlausgang schon deshalb gut sei, weil die anderen Parteien so entsetzt wären. Der Satz ist wohl von ähnlicher Qualität wie „der Feind meines Feindes ist mein Freund“.
Die Überraschung mag riesengroß sein. Allerdings ist es schon seltsam, dass viele jetzt so erschrocken tun. Hatten sich nicht ganz viele gewünscht, dass die Koalition aufgibt und es endlich zu Neuwahlen kommt? Nein? Doch nicht!? OK.
Gut, Walter-Borjans und Saskia Esken stehen nicht zwingend für eine Beendigung der Großen Koalition. Jedenfalls klangen sie in den letzten Tagen weniger entschlossen als vorher. Bei Olaf Scholz und Klare Geywitz war es klar, dass sie die Koalition mit der Union fortsetzen wollten. Nun liegt es beim Parteitag der SPD am kommenden Wochenende, was weiter passieren wird. Ausgemacht ist die Kündigung der Groko also noch nicht. Der Parteitag soll das schließlich entscheiden. Wie heißen die Leute, die garantiert das größte Problem mit dem Ende der GroKo hätten? Richtig: SPD – Abgeordnete. Die haben am meisten zu verlieren. Und bei der Union gibts davon auch welche.
Koalition am Ende?
Viele Beobachter sind sicher, dass die heutige Entscheidung mit den möglichen Folgen für die Koalition das endgültige Aus der SPD besiegeln wird. Das Gegenteil ist aber ebenso möglich, wenn auch unwahrscheinlich. Obwohl die aktuellen Umfragen für diese Annahme heute keinen Anlass bieten.
Eine linke Mehrheit ist nicht in Sicht. Allerdings: nach dem letzten Politbarometer fehlen Grünen, SPD und Linken nur vier Prozent, um die Mehrheit im Bundestag haben.
Die „großen“ Sieger
Die AfD, die übrigens sich heute so zugejubelt hat, liegt in den aktuellen Umfragen bei 14%. Man könnte sagen, sie liegt wie Blei in den Regalen. Die Rechtspopulisten verkaufen es als großen Erfolg. Wenn man überlegt, dass der Zugewinn (trotz der Siege in Sachsen und Thüringen) gerade mal 1,4 % gegenüber dem letzten Bundestagswahlergebnis im September – Ergebnis 2017 beträgt, wachsen die Bäume zum Glück eben doch nicht in den Himmel.
Hoffentlich hält die Standhaftigkeit der „Alt-Parteien“! Auch mit besseren Werten müssen sich die Rechtspopulisten keine Hoffnungen auf eine Regierungsbeteiligung machen. Nicht im Land und schon gar nicht auf der Bundesebene.
Von früher ™
Link: Rot-Rot-Grün: Die linke Mehrheit im Bundestag könnte regieren – Meinung – Tagesspiegel
