Gefahren inner­halb der EU nicht unterschätzen

Christoph von Marschall hat im gest­ri­gen „Internationalen Frühschoppen” zur Lage Frankreichs sehr klar, fast schon nüch­tern, Stellung bezo­gen. Einer sei­ner Kernpunkte: Frankreich ist innen­po­li­tisch eine Krisennation.

Er beschreibt Präsident Macron (lei­der völ­lig kor­rekt) als poli­tisch geschwächt, ohne sta­bi­le Mehrheit, mit abseh­ba­rem Ende sei­ner Amtszeit. Für von Marschall ist das kei­ne Randnotiz, son­dern ein macht­po­li­ti­sches Risiko für ganz Europa. Mir fal­len dazu das Verhalten Deutschlands (schon unter Merkel und Scholz) ein und die zuletzt bekannt gewor­de­nen Probleme bei einem gemein­sa­men Militärprojekt. Ich weiß nicht, ob man bei die­sem Konflikt über­haupt einen Verantwortlichen iden­ti­fi­zie­ren kann. Klar ist jedoch, dass eini­ge Vorgänge nicht gera­de dazu geführt haben dürf­ten, Macron den aus mei­ner Sicht ver­dien­ten Rückhalt zu geben. 

Besonders deut­lich wur­de er bei der finan­zi­el­len Situation Frankreichs: Die Staatsverschuldung lie­ge bei rund 120 % des Bruttoinlandsprodukts. Das sei nicht ver­gleich­bar mit frü­he­ren Eurokrisen – etwa Griechenland. Wenn Finanzmärkte gegen Frankreich wet­ten wür­den, kön­ne das den Euro ins­ge­samt ins Wanken brin­gen. Seine Worte klin­gen wie eine Warnsirene im Nebel. Ich fin­de bemer­kens­wert, wie wenig über die­se Risiken über­haupt gere­det wird. Dabei stellt die­ser Tatbestand so man­che Hoffnung der EU infrage.

Er ord­net das auch euro­pa­po­li­tisch ein: Die tra­di­tio­nell tra­gen­de deutsch-fran­zö­si­sche Achse funk­tio­niert nicht mehr rei­bungs­los. Macron kön­ne außen­po­li­tisch zwar hart auf­tre­ten – etwa beim Mercosur-Abkommen oder gegen­über den USA –, habe aber zu wenig innen­po­li­ti­sche Rückendeckung, um dau­er­haft Führung auszuüben.

Zwischen den Zeilen sagt von Marschall etwas sehr Grundsätzliches: Europa kann sich nicht auf sym­bo­li­sche Geschlossenheit ver­las­sen, wenn einer sei­ner zen­tra­len Pfeiler wankt. Frankreich ist nicht mehr der sta­bi­le Gegenpol, der es frü­her ein­mal war – und das ver­schärft Europas stra­te­gi­sche Schwäche in einer Zeit, in der Machtpolitik gna­den­los zurückkehrt.

Kurz gesagt: Frankreich ist für ihn kein siche­rer Anker mehr, son­dern ein Unsicherheitsfaktor – poli­tisch, finan­zi­ell und damit auch geo­po­li­tisch. Eine unbe­que­me Diagnose, aber eine, die hän­gen bleibt wie ein bit­te­rer Nachhall nach einem lau­ten Gespräch im Frühschoppen.