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Geteilte Verantwortung ist KEINE Verantwortung! Constantin Schreibers Befund Geteilte Verantwortung ist KEINE Verantwortung! Constantin Schreibers Befund ist präzise und deshalb unangenehm: Es gehe längst nicht mehr um Personen, sondern um ein politisches System, das zunehmend unfähig sei, dauerhaft Vertrauen zu erzeugen. Wer Merz stürzt, bekommt in wenigen Monaten denselben Druck mit anderem Gesicht. Der Satz stimmt. Er
Ups. Jetzt habe ich auch eins meiner Lieblingswörter benutzt. Bei Youtube gehts Ups. Jetzt habe ich auch eins meiner Lieblingswörter benutzt. Bei Youtube gehts vornehmlich ja ums "zerlegen" und "zerstören". Der gar nicht so friedvolle Umgang mit diesen Vokabeln ist dort inflationär. Es gibt Wahlkampfhelfer, die verteilen Kugelschreiber. Andere hängen Plakate auf. Sven Schulze hat Dieter Hallervorden. Das ist ungefähr so, als
Die AfD sympathisiert bekanntlich nicht nur mit Putin. Auch Donald Trump und Die AfD sympathisiert bekanntlich nicht nur mit Putin. Auch Donald Trump und seine MAGA-Bewegung genießen in der Partei erhebliche Sympathien. Man fühlt sich politisch verwandt, besucht sich, lobt einander und träumt von einer ähnlichen Zeitenwende in Deutschland. Wer AfD wählen möchte, hat deshalb einen großen Vorteil: Er muss nicht darüber
Der SPIEGEL beklagt mangelnde europäische Solidarität mit Spanien nach dem Der SPIEGEL beklagt mangelnde europäische Solidarität mit Spanien nach dem Massenansturm auf Ceuta. Doch Spaniens großzügige Migrationspolitik, ein folgenreiches Gerichtsurteil und mögliche Signale aus Marokko gehören ebenfalls zur Vorgeschichte.
Die Ereignisse in Ceuta werden bereits als erster Härtetest für den neuen Die Ereignisse in Ceuta werden bereits als erster Härtetest für den neuen europäischen Asyl- und Migrationspakt gewertet. Doch die Ursachen der Fluchtbewegung sind komplex. Während geopolitische Spannungen eine Rolle spielen könnten, sehen Unionspolitiker vor allem Bestätigung ihrer ein wenig schlichten Pull-Faktor-Thesen.
Das IFG beschäftigt uns wohl über den Sommer hinaus. Die kritischen Stimmen von Das IFG beschäftigt uns wohl über den Sommer hinaus. Die kritischen Stimmen von links (einschl. der SPD) mehren sich. Der Widerstand wird voraussichtlich in der Sauren-Gurkenzeit wachsen. Übrigens ist (Überraschung!) die AfD auch gegen die Änderungen. Manche gehen derweil davon aus, dass die geplante Änderung des Gesetzes Anzeichen für den Versuch
Es gibt Sätze, die auf den ersten Blick einleuchtend klingen, mit einer Es gibt Sätze, die auf den ersten Blick einleuchtend klingen, mit einer Selbstverständlichkeit vorgetragen und gerade deshalb kritisch hinterfragt werden müssen!. Einer davon lautet: „Wenn man die AfD verbietet, verhindert man zwar nicht die Gesinnung ihrer Wähler – aber man verhindert, dass ihre Gesinnung an die Macht kommt.“ Dieser Gedanke wird
Michael Kretschmer hat etwas ausgesprochen, das in einer Demokratie eigentlich Michael Kretschmer hat etwas ausgesprochen, das in einer Demokratie eigentlich selbstverständlich sein sollte: „Wir müssen mit jedem reden, der reden will.“ Prompt gilt der sächsische Ministerpräsident wieder als einer jener verdächtigen CDU-Leute, die angeblich nur darauf warten, der AfD die Tür zum Regierungssaal aufzuhalten. Michael Kretschmer
Manchmal frage ich mich, ob wir in politischen Debatten, also nicht nur bei Manchmal frage ich mich, ob wir in politischen Debatten, also nicht nur bei Satire-Beiträgen, überhaupt noch dieselben Maßstäbe anwenden. Kaum stellt jemand die Frage, warum die Linke trotz ihres SED-Ursprungs heute selbstverständlich als demokratische Partei gilt, während die AfD für viele Politiker praktisch zum politischen Aussätzigen geworden
Als Donald Trump seine Rede an die Nation ankündigte, rechnete ich mit einer Als Donald Trump seine Rede an die Nation ankündigte, rechnete ich mit einer weiteren Eskalation im Konflikt mit dem Iran. Angesichts der angespannten Lage schien sogar die Vorbereitung eines größeren militärischen Eingreifens denkbar. Stichwort: Bodentruppen. Stattdessen ging es um etwas anderes. Etwas, das auf lange Sicht womöglich gefährlicher
Mit einer neuen Bundes-Task-Force will Finanzminister Lars Klingbeil die Mit einer neuen Bundes-Task-Force will Finanzminister Lars Klingbeil die Steuerhinterziehung wirksamer bekämpfen. Warum der Vorstoß überfällig ist – und weshalb Ehrlichkeit nicht nur für Arbeitnehmer gelten darf.
Seit Ende der 1990er Jahre warnen Kommissionen, Institute und der Seit Ende der 1990er Jahre warnen Kommissionen, Institute und der Bundesrechnungshof vor einer „Instandhaltungskrise“ bei Straßen und Brücken. Doch Koalitionen aus SPD, Union, Grünen und FDP ignorierten die Mahnungen, verteidigten die Schwarze Null und schoben Investitionen auf – mit der Folge eines gigantischen Sanierungsstaus, der heute Bürger
