Wie viel Destabilisierung schaf­fen wir ganz allein?

Herfried Münkler hat bei Anne Will einen Satz gesagt, an dem ich hän­gen geblie­ben bin. Er nei­ge ange­sichts der poli­ti­schen Lage zu einer gewis­sen „Zuversicht, nicht zu Optimismus“. Das gefällt mir. Optimismus erwar­tet, dass es schon irgend­wie gut­ge­hen wird. Zuversicht ist beschei­de­ner. Sie hält auch die Möglichkeit aus, dass es schwie­rig wird.

Münklers unbe­que­me Diagnose

Münkler sieht die Demokratie in Deutschland noch nicht am Kipppunkt. Aber er beschreibt ziem­lich genau, was ihr gefähr­lich wer­den könn­te: schwin­den­de Urteilsfähigkeit, die Verachtung des poli­ti­schen Kompromisses, den Rückzug in digi­ta­le Parallelwelten und die Vorstellung, Demokratie bedeu­te schlicht, dass eine Mehrheit nach einem Wahlsieg machen kön­ne, was sie wolle.

Gerade Letzteres ist wich­tig. Wir leben nicht nur in einer Demokratie, son­dern in einem demo­kra­ti­schen Rechtsstaat. Mehrheiten ent­schei­den, aber Grundrechte, Gewaltenteilung und Minderheitenschutz set­zen ihnen Grenzen. Das ist kei­ne läs­ti­ge Behinderung der Demokratie. Es gehört zu ihrem Wesen.

Bei einem Punkt ist mir Münkler aller­dings etwas zu schnell. Wer AfD wählt, han­delt für ihn häu­fig aus Wut, Ressentiment und man­geln­der Urteilsfähigkeit. Das mag einen Teil des Erfolgs erklä­ren. Aber damit dür­fen die Fehler der demo­kra­ti­schen Parteien nicht aus dem Blick gera­ten. Eine Politik, die Probleme jah­re­lang ver­tagt, Widersprüche schön­re­det und anschlie­ßend ver­kün­det, sie müs­se ihre Entscheidungen ledig­lich „bes­ser erklä­ren“, trägt selbst zum Vertrauensverlust bei.

Münkler trifft einen wich­ti­gen Punkt, wenn er Friedrich Merz genau dafür kri­ti­siert. Eine „bes­se­re Erzählung“ wird nicht rei­chen. Politik muss funk­tio­nie­ren – und die Menschen müs­sen erle­ben kön­nen, dass sie funktioniert.

Vielleicht hel­fen wir kräf­tig mit

Und dann ist da noch etwas. Bei der Häufung und Zuspitzung unse­rer Krisen könn­te man fast mei­nen, die hybri­de Kriegsführung Russlands sei aus­ge­spro­chen erfolg­reich. Desinformation, das Verstärken vor­han­de­ner Konflikte, Misstrauen gegen­über Institutionen und die per­ma­nen­te Behauptung, ohne­hin wer­de über­all gelo­gen, pas­sen jeden­falls erstaun­lich gut in das Bild.

Nur wäre es ziem­lich bequem, Putin dafür ver­ant­wort­lich zu machen.

Die meis­ten unse­rer Probleme haben die Russen nicht erfun­den. Demografie, Rentenprobleme, eine schwä­cheln­de Wirtschaft, Migration, über­for­der­te Kommunen, poli­ti­sche Fehlentscheidungen und der Vertrauensverlust gegen­über Parteien sind kei­ne Moskauer Erfindungen. Von außen las­sen sich vor­han­de­ne Risse ver­tie­fen. Die Risse selbst müs­sen aber schon da sein.

Vielleicht haben die Russen also tat­säch­lich die bes­se­re KI.

Vielleicht über­schät­zen wir die Russen aber auch – und erle­di­gen einen erstaun­lich gro­ßen Teil der Destabilisierung ganz allein.

Ausgerechnet des­halb passt Münklers Zuversicht für mich bes­ser als Optimismus. Es wird nicht auto­ma­tisch gut. Aber wenn ein erheb­li­cher Teil unse­rer Probleme haus­ge­macht ist, bedeu­tet das immer­hin auch: Wir könn­ten selbst etwas dar­an ändern.