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Für ein solidarisches UND loyales Europa der Menschen

Ist es nicht erbärmlich, wie wenig Leute den Aufruf  kommentiert bzw. geteilt haben? (Die Erstunterzeichner sind: Hans Eichel, Jürgen Habermas, Roland Koch, Friedrich Merz, Bert Rürup, Brigitte Zypries) Jeder einzelne, miesepetrige und von Zynismus triefende Beitrag eines Henryk M. Broder und anderer EU-Feinde erhält mehr Unterstützung und Beifall als dieser parteiübergreifende Aufruf. Der stammt schon vom 21. Oktober 2018 und hat …alles lesen

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Wer will das schon?

Die nächste Hasswelle gegen Migranten rollt. Dafür sorgt die Befürchtung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, dass Menschen gezielt nach Deutschland gekommen sind, um hier Kindergeld zu erhalten. Diese Diskussion, so schrieb ein Facebook-Freund, sei ekelhaft. Diesen Reflex kenne ich gut. Mir geht es oft nicht anders. Es ist nur leider unvermeidlich, sich mit den Fakten auseinanderzusetzen. Und das ist oft …alles lesen

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Die konservative Revolution des Herrn Dobrindt hat mich an eine Debatte erinnert, die nicht lange zurückliegt und die brotlos verlief

Frank Schirrmacher wurde 2011 für seine angebliche Missinterpretation der Grundaussagen von Charles Moore im „Daily Telegraph“ in der deutschen Presse kritisiert. Ich habe mir beide Artikel noch einmal durchgelesen. Es ist sehr interessant, wie sich in diesen wenigen Jahren das Blatt erneut gewendet hat. Ich meine vor allem die Einbrüche vieler linker Parteien in Europa, den Brexit und zuletzt solche …alles lesen

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Ein prekärer Text, der Jens Spahn entlasten soll. Oder vielleicht auch nicht.

Angela Merkel sagte am Tag nach der Wahl folgenden Satz: „Ich kann nicht erkennen, was wir jetzt anders machen müssten“. Diese Aussage bezog sich eindeutig auf den zurückliegenden Wahlkampf und eben nicht auf die zurückliegende Regierungsperiode. Der „kleine Unterschied“ hat sich im kollektiven Gedächtnis nicht niedergeschlagen. Das Gegenteil wird ständig kolportiert. So geht das mit Zitaten, obwohl man die Geschichte …alles lesen

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Warum sind manche nur so „überkritisch“? Na, aus Prinzip natürlich.

Das ist einfach typisch für manche. Monat für Monat werden die gleichen Zahlen veröffentlicht und Monat für Monat wird der Arbeitsagentur, der Regierung und – natürlich – den „regierungsamtlichen Medien“ – wie hier von den „Nachdenkseiten“ vorgehalten, Zahlentrickserei zu begehen. Dabei kann man die „Wahrheit“ auf der Website der Arbeitsagentur jederzeit einsehen. Da werden die genauen Zahlen nämlich genau aufgebröselt. …alles lesen

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Wer lässt eine Million Arbeitslose verschwinden? Keiner!

Der Kampf für die, die Unterstützung nötig haben, ist mein Kampf. Ich habe große Sympathie für diejenigen, die sich um Menschen kümmern, die es schwer haben und die unsere Unterstützung brauchen. Aber auch in diesem Kampf wird leider oft mit unsauberen, nicht nachvollziehbaren Behauptungen und Vorhaltungen operiert, die der Sache nicht dienen. Eben lese ich (nicht zum ersten Mal übrigens) …alles lesen

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Hartz IV: Soziale Gerechtigkeit ist unwichtig

Merkel lobt den Erfolg ihrer Regierung und Gerhard Schröder für Hartz IV. Viele applaudieren und gefühlt mindestens ebenso viele  finden, sie ruhe sich auf den Erfolgen der Agenda – Politik Schröders aus. Merkel habe keine politischen Visionen, die das Land zukunftssicher machten und nach vorn entwickeln würden. Es ist alter Wein in neuen Schläuchen. Haben die Reformen des aktuell wegen …alles lesen

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Wieso konnte Martin Schulz nicht auf ein fertiges Konzept ??‍? zurückgreifen?

Wird Martin Schulz das Profil der SPD in den verbleibenden Wahlkampf-Monaten schärfen können? Seit Jahren behaupten Politikbeobachter im Land, die Programmatik von CDU und SPD unterscheide sich nicht mehr groß voneinander. Unter anderem wird diese Aussage damit begründet, dass Merkel die CDU in ihrer Amtszeit sozialdemokratisiert habe. Ich würde behaupten, dass die Unterschiede, die beispielsweise ein Wahl-O-Mat sichtbar werden lässt, zwar nicht …alles lesen