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Armut

„Eigenbedarf“ – wenn ein Zuhause plötzlich zur Verfügungsmasse wird

Es gibt Worte, die in Paragrafen harmlos klingen, im Leben aber wie ein Fallbeil wirken. „Eigenbedarf“ ist solch ein Wort. Gesetzlich legitim, juristisch sauber – und doch: Für viele, die ihr Leben lang in einer Wohnung verbracht haben, ist es ein Stich ins Herz.

Wir waren damals Anfang vierzig, als unser Vermieter Eigenbedarf anmeldete. Die Schwiegermutter war krank, die Familie rückte zusammen – und wir mussten raus. Wir hatten Verständnis, ja, aber die Folgen waren spürbar und einschneidend. Der Umzug führte uns zu einem Desaster, das erst mit einem erneuten Wechsel endete. Heute, nach 33 Jahren im neuen Zuhause, blicken wir zurück – mit etwas Abstand, aber nie ohne Gefühl.

Und doch war unsere Erfahrung fast harmlos verglichen mit dem, was wir kürzlich erfuhren: Bekannte, Ende 60 und Anfang 70, verwurzelt in ihrem Zuhause, müssen gehen. Ein großer Hund ist auch betroffen. Allein dieser Umstand schränkt die Chancen ein. Eigenbedarf. Das trifft hart, tief — ja existenziell.

Wenn ein Paragraf das Leben auflöst

Was wie eine trockene Fußnote im Mietrecht wirkt, kann der Anfang einer seelischen Erschütterung sein. Diese Menschen haben Jahrzehnte gelebt, geliebt, getrauert in ihren vier Wänden. Sie sind mit der Wohnung alt geworden – sie ist kein Objekt, sondern ein Zuhause. Und nun soll dieses Zuhause aufgegeben werden, weil der Enkel studiert oder weil die Rendite nicht mehr stimmt.

Wie soll ein 70-Jähriger eine Wohnung finden in einem Markt, der auf Flexibilität, Mobilität und Kapital setzt? Härtefallregelungen? Theoretisch. In der Praxis zählt, wer den längeren Atem und das bessere Konto hat.

Alt und ohne Lobby

Der Begriff „sozialverträglich“ wird oft zitiert, wenn es um Eigenbedarf geht. Doch sind es wirklich faire Verfahren, wenn sich Rentner mit 1.100 € Monatsrente gegen Eigentümer mit juristischem Beistand behaupten sollen? Der Umzug selbst ist schon eine Qual, psychisch wie physisch. Die gewohnte Umgebung gibt Sicherheit – Nachbarn sind Anker, der Bäcker ein Stück Heimat.

Es wird viel geredet über Wohnungsbau und Mietpreisbremse – und wenig passiert. Der Wohnungsmarkt ist ein Haifischbecken, kein Schutzraum. Eigentum genießt Verfassungsrang – und das soll auch so sein. Doch wenn Besitz über Menschlichkeit triumphiert, versagt das System.

Ich habe über Heidi Reichinek von den Linken geschmunzelt, als sie laut über eine Abschaffung des Kapitalismus nachdachte. Und doch frage ich mich: Was ist das für ein Land, das es zulässt, dass alte Menschen entwürdigt aus ihrem Leben gerissen werden?

Ein Appell an Politik und Gesellschaft

Es braucht mehr als warme Worte. Es braucht:

  1. ein Mieterrecht, das den Schutz im Alter stärkt,
  2. Kriterien, die Eigenbedarf noch stärker begrenzen,
  3. und vor allem: gesellschaftliche Solidarität.

Wer jahrzehntelang seine Miete bezahlt hat, sollte nicht um sein Zuhause fürchten müssen. Und wir als Gesellschaft? Wir dürfen nicht zusehen. Wir müssen unsere Stimme erheben, nicht erst dann, wenn wir selbst betroffen sind.

Denn am Ende ist eine Wohnung nicht einfach ein Ort. Sie ist Geschichte, Geborgenheit, gelebtes Leben.

Ein Zuhause.

Armutsbetroffen – Kampf um Würde und Zukunft

Die ganzen Krisen wollen überstanden werden. Dass uns dieses Vorhaben zusehends überfordert, sehen wir längst nicht mehr bloß im Ausland. Auch in Deutschland nimmt die Armut seit Jahren zu. Die Zahl derjenigen, die auf die Tafeln angewiesen sind und die außerdem obdachlos wurden, steigt immer weiter an.

Dass andererseits in der Bundesrepublik inzwischen 200 Menschen zu Milliardären geworden sind, tröstet in dieser Hinsicht wenig. Dass es unter den Millionären einen leichten Rückgang zu verzeichnen gibt, signalisiert manchen möglicherweise, dass die Krisen alle sozialen Schichten durchdrungen hat. Wie witzig! Die Wahrheit ist, Vermögen verteilt sich nicht ansatzweise gerecht. Aber: Immer weniger Menschen besitzen immer mehr Vermögen.

Jugendarbeitslosigkeit in der EU

Es wird kaum ein Trost sein, dass diese Entwicklung europa- und weltweit stattfindet. Seit der Finanzkrise Ende der Nullerjahre herrscht in einigen Ländern der EU eine hohe Jugendarbeitslosigkeit. Spanien und Italien sind traurige Beispiele. Die Corona-Pandemie hat die Entwicklung verfestigt. Es liegt in beiden Ländern weniger an Bildung und Ausbildung, sondern an einem andauernden Zustand, der angesichts einer auch dort vorhandenen negativen demografischen Entwicklung unlogisch scheint. Italien etwa hat das höchste Durchschnittsalter in Europa.

Die Gründe der Jugendarbeitslosigkeit sind komplex und die Hauptursachen variieren von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat. Insgesamt lässt sich jedoch ein Zusammenhang zwischen dem Auftreten von Jugendarbeitslosigkeit und bestimmten Faktoren feststellen (zum Beispiel ­Bil­dung/Qua­lifizierung, Missverhältnis von Angebot und Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt, Wirtschaftslage). Zudem zeigt sich, dass bestimmte Gruppen junger Menschen besonders von Arbeits­losigkeit bedroht sind, zum Beispiel junge Menschen mit Migrationshintergrund oder Behinderung. Im Hinblick ­auf den Zusammenhang von Jugendarbeitslosigkeit und Bildung lässt sich feststellen, dass gerade wegen eines insgesamt besseren Bildungsstands der Jugendlichen niedrig qualifizierte junge Menschen ein besonders hohes Risiko haben, arbeitslos zu werden. Dennoch stellt auch eine bessere oder gute Qualifizierung keine absolute Arbeitsplatzgarantie mehr dar.

Quelle: Caritas

Eine gute Ausbildung, einschließlich eines Studiums, sind keine Garantie dafür, einen Arbeitsplatz zu erhalten. Inwieweit die Bezahlung eines gut ausgebildeten Mitarbeiters dabei eine größere Rolle spielt, ist kaum auszumachen. Vermutlich werden ältere Arbeitnehmer zuungunsten der jüngeren arbeitsrechtlich geschützt. So wäre das in Deutschland, wenn der Fachkräftemangel nicht ein fortbestehendes Problem im Land wäre.

Den Beispielen Gesichter geben

Das verlinkte Video zeigt den Werdegang einer jungen spanischen Frau, die trotz eines abgeschlossenen Studiums, keine Anstellung als Journalistin gefunden hat. Stattdessen hält sie sich seit einer Weile mit Jobs (u.a. Fahrradbotin) über Wasser. Wie prekäre Arbeitsverhältnisse in diesem Metier aussehen, wird eindrücklich geschildert. Inzwischen hat sie ein Masterstudium der Anthropologie begonnen. Ich hatte ein Problem damit, ihre Auswahl nachzuvollziehen. Der Switch vom Journalismus zur Wissenschaft wirkt sehr willkürlich. Ich war beeindruckt von der kämpferischen Haltung der jungen Frau. Sie sagte im Beitrag, sie und ihre Freunde hätten keine Angst zu verlieren, aber sie fürchte sich davor, nicht mehr kämpfen zu wollen.

Dass die OECD insbesondere für Deutschland konstatiert hat, dass zwischen Schulversagen und ungünstigem sozioökonomischem Hintergrund ein Zusammenhang besteht, ist leider nicht neu. Nur liegt hier die Jugendarbeitslosigkeit auf einem deutlich niedrigeren Niveau. Ob das allerdings auch mit dem hiesigen (dualen) Ausbildungssystem zu tun hat, dürfte schwer zu belegen sein.

Schulabschluss fehlt – radikal wenig Chancen auf Zukunft

Ich finde es erschreckend, wie viele junge Menschen in Deutschland ohne Schulabschluss bleiben. Was soll aus ihnen werden, speziell mit Blick auf eine sich immer schneller verändernde Berufswelt und ihre Anforderungen?

Die linken Parteien verlieren in Europa an Boden. Spaniens Sozialisten unter Pedro Sánchez mögen dabei als Ausnahme gelten. In Deutschland dürften nach den Debakeln der Gegenwart die Sozialdemokraten kaum mehr eine Chance auf die Führung einer Regierung haben. Es ist ähnlich wie in Frankreich und ein wenig so wie in Großbritannien, wo Labour aufgrund der granatenmäßig schlechten Tory-Politik noch eine echte Chance haben könnte. Dass die Fraktion der Linke im Bundestag am 6. Dez. 2023 aufgelöst wird, ist auch eine Sache, die ich nicht wirklich verstehe. Die schwache Performance der Sozialisten ist im Angesicht der Größe der sozialen Aufgabe kaum zu begreifen. Ich habe die Linke nie gewählt, halte sie als politische Kraft in diesen Zeiten aber für unentbehrlich. Die SPD leistet das mit ihrem bräsigen Establishmentgehabe jedenfalls nicht. Was für mich eine ungeheure Enttäuschung ist.

Vorbilder – Orientierung

Bei alledem wollen die sieben gesellschaftlichen Sünden nach Gandhi (1925) vermutlich nicht begangen werden. Aber wer hört heut’ noch die, die wir früher ™ ein wenig altbacken als Vorbilder bezeichnet haben? Kürzlich habe ich mich mit einem etwa gleichaltrigen Mann darüber unterhalten. Er erklärte mir, in seinem Leben NIE Vorbilder gehabt zu haben. Ich mochte es nicht glauben. Für mich gibt es solche Vorbilder. Gandhi zählte dazu, ebenso wie Albert Schweitzer, Nelson Mandela, Martin Luther King oder Albert Einstein. Sorry: ist keine Frau darunter. Leider sind diese Menschen aber nicht mehr unter uns.

  1. Politik ohne Prinzipien
  2. Geschäfte ohne Moral
  3. Wohlergehen ohne Arbeit
  4. Bildung ohne Charakter
  5. Wissenschaft ohne Menschlichkeit
  6. Genießen ohne Verantwortung
  7. Religion ohne Opfer

Manche dieser Sünden klingen schon durch die Wortwahl unzeitgemäß. Von der Religion beispielsweise haben sich viele in Deutschland losgesagt. Oder wie könnte man die Zahl der Kirchenaustritte anders deuten? Und mir soll keiner sagen, dass es bei allem immer nur um die Missbrauchsfälle geht. Die Tendenz zur Gottlosigkeit ist allgegenwärtig. Die Narzissten haben übernommen. Da rede ich nicht vorrangig von Politikern. Das Bild der Influencer (auf allen Kanälen) kommt mir da schneller in den Sinn.

Weniger arbeiten ist nicht hilfreich

Die 3. von Gandhis Sünden ist einer näheren Betrachtung wert. Ob es wirklich durchzuhalten ist, was uns manche Gewerkschaften (Verdi, IG Metall oder GDL) vorgaukeln? Einerseits steigt die Lebensqualität der Menschen, wenn sie weniger arbeiten. Das kann ich als Rentner mit voller Überzeugung bestätigen. Hätte ich das auch gesagt, als ich noch arbeiten ging? Wahrscheinlich. Allerdings haben wir einen Fachkräftemangel, der an der Prosperität zehrt. Vielleicht stehen in Ihrem Wohngebiet keine unfertigen Bauten, weil es die Handwerker dafür nicht gibt?

Sind Ihnen die Poster an den Kneipen, Gaststätten, Restaurants oder an den Schaufenstern von Bäckern, Friseuren, Metzgern etc. nicht aufgefallen, mithilfe derer händeringend Fachpersonal gesucht wird? Und trotzdem wollen die Gewerkschaften die Arbeitszeit (freilich bei vollem Lohnausgleich!) kürzen, damit die Menschen sich in den betreffenden Jobs wohler fühlen?

Die GDL nervt, Verdi und die IG-Metall auch

Gandhi hat es gesagt. Wir sollten, speziell in diesem Land, in dem ohnehin schon weniger gearbeitet wird als in vielen anderen, mehr und nicht weniger arbeiten. Was nutzen der Allgemeinheit zufriedenere Lokführer, wenn noch weniger Züge fahren? Oder werden wir die Zahl der entfallenen Arbeitsstunden durch neu gewonnene Lokführer kompensieren? Was passiert, wenn Ärzte und Pfleger weniger arbeiten? Zieht das wirklich mehr Leute in diese Jobs oder verschärft sich die Notstandssituation nicht eher?

Was, wenn weniger Arbeiten in Bezug auf den Personalstand ein Nullsummenspiel wäre? Wer übernimmt für diesen Feldversuch die Verantwortung – die Gewerkschaften bestimmt nicht.

Rassismus und mangelnde Integrationsbereitschaft sind verantwortlich.

Es war vorhersehbar, wie Soziologen und Linke die Gewalttätigkeit junger Migranten und Ausländer in Berlin und anderswo umdeuten. Dabei herrschte zuerst beredtes Schweigen. Wie oft, wenn Geflüchtete etwas Schlimmes angestellt haben. Wie immer, sehen viele alle Verantwortung nicht bei den Tätern, sondern bei der deutschen Gesellschaft, die angeblich ja einen Hang zum Rassismus zeigt. Zudem legen wir Deutsche angeblich eine mangelhafte Integrationsbereitschaft an den Tag.

Wenn es nicht so lächerlich wäre, man könnte ausflippen.

Die Diskussion über fehlgeschlagene Integration wird mir viel zu sehr so geführt, als seien die Migranten das Problem, die sich nicht integrieren ließen. Ich würde das gerne umdrehen: Es ist ein Problem der Stadt, in der die Infrastruktur von Bildungseinrichtungen und die Sozialarbeit oder Jugendarbeit so marode geworden ist, dass die, die den sozialen Aufstieg anstreben oder auch nur Hilfe brauchen, diese Möglichkeit oft nicht bekommen.

Talja Blokland, Berliner Zeitung

Wodurch ist die Infrastruktur marode?

Wodurch entsteht die marode Infrastruktur allerorts? Wir werden uns flott einig, denke ich. Es liegt am fehlenden Geld. Und natürlich auch, dass der Staat Prioritäten setzt, die manches Projekt bevorzugen und andere vernachlässigen. Jetzt wäre spätestens die Frage angebracht, wie viel Geld die Unterbringung von Millionen Geflüchteten und Migranten unser Land jährlich kostet.

Ich tauche jetzt nicht in den Austausch konkreter Werte ein. Allerdings weiß selbst manch politischen Zusammenhängen eher ignorant begegnender Bürger, dass es Abermilliarden waren und sind, die nicht erst seit 2015 für ein Projekt zu budgetieren blieben. Manchen lag es besonders am Herzen, andere stilisierten es zum Untergang des Abendlandes. Teuer war es allemal.

Teure Gutmenschlichkeit

Ein nicht geringer Teil unseres Staatshaushalts konnte nicht zur Erhaltung und Erneuerung der heute heftig beklagten maroden Infrastruktur genutzt werden. Das Geld wurde anderweitig benötigt. Darüber redet nur kaum einer. Das könnte daran liegen, dass die Regierungen der letzten Jahre nicht den Mut hatten, uns die Konsequenzen mitzuteilen.

Wenn es Menschen mies geht, sie arm, im Falle von Geflüchteten traumatisiert sind und sich sozial nicht integrieren, wird die Schuld für etwaige sich daraus ergebende Gewaltausbrüche, wie denen in Berlin und anderen Großstädten, bei der Gesellschaft liegen, aber nicht etwa bei den Tätern, die sich gefährlicher, abstoßender Angriffe auf Polizeibeamte, Rettungskräfte und Feuerwehrleute schuldig gemacht haben.

Soziologen bauen auf die anderen

Damit wäre auch gleich die vorsätzliche Beschädigung öffentlichen Eigentums entschuldigt. Einer dieser Gewalttäter klaut einen Feuerlöscher und demoliert damit ein Bushaltehäuschen – und zwar mit bemerkenswerter Nachhaltigkeit. Er lässt keine Seite aus. Schließlich ist ja alles aus Glas.

Es ist wie immer: Frag einen Soziologen, wenn es um Verbrechen (gern auch einer Minderheit in einer Minderheit geht) bzw. du etwas über die Motivation der Täter wissen willst. Es sind nicht die Verbrecher, die sich Gewaltattacken gegen Menschen und Sachen leisten, sondern es ist meistens die Gesellschaft, die Fehler gemacht hat. Die Verbrechen sind das Resultat des Fehlverhaltens der (in unserem Fall, deutschen) Gesellschaft.

Provozierte Gewalt?

All dieser Rassismus, die durch wachsende Armut provozierte und gestiegene Aggression und die Bequemlichkeit einer vergleichsweise gut situierten Schicht innerhalb der gleichen Gesellschaft. Das sind die Ansatzpunkte, um nach Ansicht von Soziologen solche Probleme zu lösen. Anders gesagt: Nicht die Täter sind die Schuldigen, die Opfer sind es.

In den Stadtteilen, in denen viel Armut herrscht, sind Verbrechen häufiger als in den Stadtteilen, in denen “reichere Menschen” leben und die Infrastruktur nach deutschen Maßstäben noch halbwegs gut funktioniert. Dieses Bild wird von Soziologen immer wieder aufgefrischt. Ich kann ihm nichts mehr abgewinnen. Schließlich heißt das nicht mehr und nicht weniger, als dass in solchen Fällen nicht der Täter, sondern die Gesellschaft zur Verantwortung zu ziehen ist.

Zu viel

Das hieße übrigens auch, wenn die Beschreibung der Lage so zuträfe, dass wir einen gewaltigen Fehler gemacht haben, nicht bloß in der Vergangenheit, sondern auch aktuell und zukünftig Geflüchtete in solch hoher Zahl (Millionen!) aufzunehmen. Hatten etwa immer die recht, die vor solchen Fehlentwicklungen gewarnt haben?

Deutschland ist ärmer geworden. Herrscht auch Armut an Geist und Charakter?

Die Aussage, wir seien bereits im Jahr 2022 ärmer geworden, stammt aus dem Kreise unserer Wirtschaftsweisen.

Wenn es stimmt, dass Armut auch oft negativen Einfluss auf das soziale Verhalten von Menschen hat, könnte man sich die erneuten Silvesterausfälle von den wilden Horden in unseren Großstädten womöglich damit erklären.

Wieder wurden Rettungskräfte, Feuerwehrleute und Polizisten angegriffen. Und zwar in einer Massivität, die wieder alle überrascht hat. Pyrotechnik, das kennen wir auch vom Fußball, wird auch zu dem Zweck eingesetzt, die Feinde, sprich die Fans der anderen Mannschaft, zu attackieren. Nun, in diesem Fall waren es einmal mehr, Menschen, die anderen helfen wollten – direkt und indirekt.

1. Böllerverbot wird nicht helfen

Polizeigewerkschafter fordern gleich am Neujahrstag ein allgemeines Böllerverbot. Das stieß selbst bei der Union auf wenig Gegenliebe. Ich nehme an, die Grünen werden dafür mehr Aufgeschlossenheit zeigen. Schließlich geht es nicht nur um den Schutz von Rettungskräften, Feuerwehrleuten und Polizisten, sondern auch um die Vermeidung von Feinstaub, nicht wahr!

Es wäre mal interessant zu erfahren, was das für Leute waren, die die Angriffe durchgeführt haben oder ob aus den Vernehmungsprotokollen der Polizei ersichtlich wird, welche “Motive” diese Dreckstypen für ihre Aggression hatten. Die Armut solcher Menschen muss extrem sein… Wie kann es eigentlich sein, dass die komplette Berichterstattung zwar die abstoßenden und wirklich brutalen Videos zeigt, aber sich kaum ein Hinweis darauf finden lässt, mit welchem Klientel von Feiernden wir es hier zu tun haben?

2. Nicht nur in Berlin herrscht Chaos

Wenn insbesondere in Berlin solche gewalttätigen Aktionen stattfinden, denke ich an radikale Linke oder an Gruppen von Migranten. Für manch andere Großstadt könnte das auch gelten. Aber wäre es nicht an der Zeit, der Bevölkerung klar zu sagen, welche Leute es sind, die immer häufiger Angriffe auf diejenigen durchführen, die zu explizit zu unser aller Schutz da sind und die mehr und mehr daran gehindert werden, ihre Aufgaben wahrzunehmen?

Es ist kein Zufall, dass erst vor wenigen Tagen bekannt wurde, dass die Polizei Berlin ihren Beamten jetzt in einem 29-seitigen Leitfaden vorgibt, wie sie politisch korrekt zu reden haben. Südländer sollen jetzt Westasiaten heißen, weil der Begriff „durch die Nutzung in verfassungsfeindlichen Medien negativ belegt ist“.

Bild

Haben Rettungssanitäter, Feuerwehrleute und Polizisten es denn nicht schon schwer genug in diesen bescheuerten Zeiten? Kann es sein, dass unsere Bevölkerung solche Ausbrüche von Gewalt weiter hinnimmt und dabei nicht einmal weiß, von welchen Teilen der Bevölkerung dieser Wahnsinn ausgeht?

3. Will wissen, was los ist

Mir ist es (Entschuldigung!) scheißegal, wenn man mir dumm kommt, weil meine Nachfrage rassistische Vorteile gegen Geflüchtete nahelegt. Ich will wissen, warum seit ein paar Jahren derartige Exzesse immer häufiger stattfinden und ob wir uns vielleicht diesbezüglich auf noch viel größere Probleme einstellen müssen?

Da steht eine in großen Teilen stark gealterte Gesellschaft einer Menge von Menschen gegenüber, die offensichtlich keinerlei Respekt vor denen hat, denen wir von Rechts wegen das Gewaltmonopol überlassen haben. Mit dem Verbot von Böllern und Feuerwerk ist es da nicht getan. Diese Fragen müssen grundsätzlicher und in aller Sachlichkeit beleuchtet und dann bewertet werden.

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