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Sag ich doch :-)

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Mein Abschirmdienst soll funktionieren

Manchmal, wenn ich mich wieder über Journalisten wie Eric Gujer, NZZ, aufrege, werde ich gefragt, was an dessen Aussagen über Deutschland oder unsere Regierung falsch sei. Gelegentlich komm’ ich dann ins Strudeln, denn wirklich falsch ist an Gujers „Beschreibungen“ wenig. Außer natürlich, dass mich seine überhebliche, herablassende Ausdrucksweise herausfordert. Bei …alles lesen

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Diese Regierung wird nicht mehr lange halten

Nicht, dass Christian Lindner bald als Held gefeiert wird, weil er unter die Ampel-Koalition einen Schlussstrich gezogen hat. Gegenwärtig zögert er vielleicht, weil ihm das Risiko, die derzeitige 4- bis 5-Prozent-Partei ins endgültige parlamentarische Aus zu befördern, zu hoch ist. Der Autor eines Spiegel-Leitartikels vom 14.12. ($) (Martin Knobbe) war …alles lesen

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Handwerk und Kommunikation in der Politik

In einem Talk im ÖRR diskutierte man über die Qualität der Regierungsbeschlüsse zum Haushalt. Das kann, das muss sein! Wenn Diskussionen schließlich aber darin münden, dass die Regierungsfähigkeit nicht nur der Regierung, sondern gleich aller demokratischen Alternativen in der Öffentlichkeit infrage gestellt wird, ist das zumindest einmal ein schlechtes Zeichen. …alles lesen

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Wir lernen: Teurer geht (nicht) immer

Was hat das Verfassungsgericht eigentlich genau gesagt hinsichtlich der Ausgestaltung des Existenzminimums? Diese ist jedenfalls eine Grundlage für die im Moment umstrittene Erhöhung des Bürgergeldes. Woher das Geld dafür kommt, spielt für die Richter keine Rolle. Das haben sie mit ihrer Entscheidung zum Haushalt kürzlich klargemacht. Gestern hat die Regierung …alles lesen

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Mit E-Autos lässt der Klimaschutz auf sich warten. 65.000 Kilometer lang.

Nachdem der eine Wahnsinn beendet wurde, leuchten die Werbeträger des Klimawandels zu Alternativen ein. Solche Entscheidungen werden auf dem Boden wackliger, unbewiesener Kenntnisse getroffen. Im Kölner Stadt-Anzeiger las ich heute Morgen, dass ein Klimaschutz durch die Verwendung eines E-Autos erst bei 65.000 Kilometer stattfindet. Das natürlich auch nur, wenn der …alles lesen

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EU / KI regulieren

Die EU macht den Vorreiter bei der Regulierung von KI. Offenbar sind viele Medienvertreter stolz darauf. Dabei ist es doch noch ziemlich unklar, welche Gefahren im Detail in der KI schlummern. Aber die EU befasst sich schon mal ganz konkret mit Regulierungsansprüchen. So war jedenfalls mein erster Gedanke, als ich …alles lesen

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Zusammenleben und schützen

Dieser Staat hat die Aufgabe, den Schutz seiner Bevölkerung, einschließlich der hier lebenden Minderheiten, zu gewährleisten. Das klingt richtig und wäre absolut wünschens- und erstrebenswert! Die Basis dafür bilden Grundrechte und Menschenrechte, Gesetze gegen Diskriminierung und unterhalb dessen ein rechtlicher Schutz durch ein Justizsystem, das sich jahrzehntelang bewährt hat. Internationale …alles lesen