Nicht, dass Christian Lindner bald als Held gefeiert wird, weil er unter die Ampel-Koalition einen Schlussstrich gezogen hat. Gegenwärtig zögert er vielleicht, weil ihm das Risiko, die derzeitige 4- bis 5-Prozent-Partei ins endgültige parlamentarische Aus zu befördern, zu hoch ist. Der Autor eines Spiegel-Leitartikels vom 14.12. ($) (Martin Knobbe) war heute beim »Presseclub« zu Gast. Ganz so jovial wie in …alles lesen
In einem Talk im ÖRR diskutierte man über die Qualität der Regierungsbeschlüsse zum Haushalt. Das kann, das muss sein! Wenn Diskussionen schließlich aber darin münden, dass die Regierungsfähigkeit nicht nur der Regierung, sondern gleich aller demokratischen Alternativen in der Öffentlichkeit infrage gestellt wird, ist das zumindest einmal ein schlechtes Zeichen. Demokratie und Rückhalt Die Demokratie verliert an Rückhalt, wenn solche …alles lesen
Was hat das Verfassungsgericht eigentlich genau gesagt hinsichtlich der Ausgestaltung des Existenzminimums? Diese ist jedenfalls eine Grundlage für die im Moment umstrittene Erhöhung des Bürgergeldes. Woher das Geld dafür kommt, spielt für die Richter keine Rolle. Das haben sie mit ihrer Entscheidung zum Haushalt kürzlich klargemacht. Gestern hat die Regierung ihre Konsequenzen für die nächste Zukunft, sprich Haushalt, präsentiert. Rasch …alles lesen
Nachdem der eine Wahnsinn beendet wurde, leuchten die Werbeträger des Klimawandels zu Alternativen ein. Solche Entscheidungen werden auf dem Boden wackliger, unbewiesener Kenntnisse getroffen. Im Kölner Stadt-Anzeiger las ich heute Morgen, dass ein Klimaschutz durch die Verwendung eines E-Autos erst bei 65.000 Kilometer stattfindet. Das natürlich auch nur, wenn der eingespeiste Strom komplett aus erneuerbaren Energien stammt. Wenn die Autos …alles lesen
Die EU macht den Vorreiter bei der Regulierung von KI. Offenbar sind viele Medienvertreter stolz darauf. Dabei ist es doch noch ziemlich unklar, welche Gefahren im Detail in der KI schlummern. Aber die EU befasst sich schon mal ganz konkret mit Regulierungsansprüchen. So war jedenfalls mein erster Gedanke, als ich gestern in den Nachrichten davon hörte. Angeblich schauen andere Länder …alles lesen
Dieser Staat hat die Aufgabe, den Schutz seiner Bevölkerung, einschließlich der hier lebenden Minderheiten, zu gewährleisten. Das klingt richtig und wäre absolut wünschens- und erstrebenswert! Die Basis dafür bilden Grundrechte und Menschenrechte, Gesetze gegen Diskriminierung und unterhalb dessen ein rechtlicher Schutz durch ein Justizsystem, das sich jahrzehntelang bewährt hat. Internationale Traumtänzerei Es existieren darüber hinaus internationale Abkommen und Organisationen, die …alles lesen
Wieso liegt in manchen Gegenden der Republik so viel Schnee, obwohl ein Klimaforscher doch im Jahr 2000 versprochen hatte, dass es den in künftigen Wintern nicht mehr geben soll? Diese Frage beschäftigt die asozialen Netzwerke heftigst. Davon, wie diese Form der Auseinandersetzung mit dem Thema ausschaut, kann sich jeder selbst überzeugen. Sie spricht nicht für einen guten Geisteszustand derjenigen, die …alles lesen
Es werden nicht weniger Geflüchtete, die Zahlen steigen weiter. In diesem Jahr sind es immer mehr Türken, die Asyl in Deutschland beantragen. Wie kann das sein? Der Präsident dort ist doch so töfte. …alles lesen
Jörg Kachelmann hat den Zusammenhang zwischen dem ignoranten Verhalten gegenüber Covid und dem Klimawandel schön auf den Punkt gebracht. Na, nicht schön, dafür aber sehr zutreffend. Wer so was bei X schreibt, macht sich allerdings »angreifbar«, habe ich gehört. …alles lesen
Am ehesten würden die Leute beim Klimaschutz sparen wollen. Bürgergeld oder Kindergrundsicherungen und auch das Militär scheinen wichtiger. (nicht empirisch belegt) …alles lesen
