Beobachten… und was?
Der dreistündige Umzug am Rande der Innenstadt wurde von 450 Polizisten begleitet und vom Staatsschutz beobachtet.
Was in Essen stattgefunden hat, mag für viele noch durch den Rahmen des Demonstrationsrechts abgedeckt sein. Physische Gewalt war nicht im Spiel, dafür – wieder einmal umso mehr – verbale. Wie geht es weiter? Was folgt den Sprüchen? Hatte Thilo Sarrazin, den ich so für seine Aussagen verachtet habe, recht? Mir kommt es so vor, als wollten unsere Behörden bereits angesichts solcher Versammlungen von mehreren Tausend muslimischen Fanatikern klein beigeben.
Mit beobachten und einordnen oder, wie Faeser oder Scholz gern sagen, gründlicher Prüfung, ist es nicht getan. Die Prüfungen müssen an ihr Ende kommen, die harten Reaktionen des Staates sind jetzt gefragt.
Alle Teilnehmer solcher Veranstaltungen (die wir grundsätzlich verbieten sollten!) müssen endlich zur Rechenschaft gezogen werden.
Solche Leute, die in Essen islamistische Gesten gezeigt und Forderungen proklamiert haben, müssen zu spüren bekommen, dass Deutschland zwar ein liberales Land ist, in dem die Bevölkerung nichtsdestoweniger aber für seine Werte (wo immer die sich versteckt haben) streitet!
Harte Gegenmaßnahmen für Feinde der Demokratie dürfen sich nicht länger nur gegen die politische Rechte wenden, sondern auch gegen Menschen, die mit uns und unseren Werten offensichtlich nichts anfangen können. Sie gehören nicht nach Deutschland. Es ist an der Zeit, dem Ausdruck zu verleihen und keine einzige Veranstaltung dieser Art mehr zuzulassen.
